Regelwerk, Allgemeines, Sanktionen

LJVollzG
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Abschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Anwendungsbereich, allgemeine Begriffsbestimmungen

§ 2 Ziel und Aufgabe des Vollzugs der Freiheitsstrafe und der Jugendstrafe

§ 3 Aufgabe des Vollzugs der Untersuchungshaft, Zusammenarbeit

§ 4 Stellung der Gefangenen

§ 5 Besondere Stellung der Untersuchungsgefangenen

§ 6 Mitwirkung im Vollzug der Freiheitsstrafe und der Jugendstrafe

§ 7 Allgemeine Gestaltungsgrundsätze

§ 8 Grundsätze der Gestaltung des Vollzugs der Freiheitsstrafe und der Jugendstrafe

§ 9 Erzieherische Gestaltung des Vollzugs der Jugendstrafe

§ 10 Erzieherische Gestaltung des Vollzugs der Untersuchungshaft an jungen Untersuchungsgefangenen

§ 11 Soziale Hilfe

Abschnitt 2
Aufnahme, Diagnose, Vollzugs- und Eingliederungsplanung

§ 12 Aufnahmeverfahren

§ 13 Diagnoseverfahren

§ 14 Vollzugs- und Eingliederungsplanung

§ 15 Inhalt des Vollzugs- und Eingliederungsplans

§ 16 Ermittlung des Förder- und Erziehungsbedarfs der jungen Untersuchungsgefangenen, Maßnahmen

Abschnitt 3
Unterbringung und Verlegung

§ 17 Trennungsgrundsätze

§ 18 Unterbringung während der Einschlusszeiten

§ 19 Aufenthalt außerhalb der Einschlusszeiten

§ 20 Wohngruppenvollzug

§ 21 Unterbringung von Muttern oder Vätern mit Kindern

§ 22 Geschlossener und offener Vollzug

§ 23 Verlegung und Überstellung

Abschnitt 4
Sozial- und Psychotherapie

§ 24 Sozialtherapie

§ 25 Psychotherapie

Abschnitt 5
Arbeitstherapeutische Maßnahmen, Arbeitstraining, schulische und berufliche Qualifizierungsmaßnahmen, Arbeit

§ 26 Arbeitstherapeutische Maßnahmen

§ 27 Arbeitstraining

§ 28 Schulische und berufliche Qualifizierungsmaßnahmen

§ 29 Arbeit

§ 30 Freies Beschäftigungsverhältnis, Selbstbeschäftigung

§ 31 Freistellung von der Arbeit

Abschnitt 6
Besuche, Telefongespräche, Schriftwechsel, andere Formen der Telekommunikation, Pakete

§ 32 Grundsatz

§ 33 Besuch

§ 34 Untersagung der Besuche

§ 35 Durchführung der Besuche

§ 36 Überwachung der Gespräche

§ 37 Telefongespräche

§ 38 Schriftwechsel

§ 39 Untersagung des Schriftwechsels

§ 40 Sichtkontrolle, Weiterleitung und Aufbewahrung von Schreiben

§ 41 Überwachung des Schriftwechsels

§ 42 Anhalten von Schreiben

§ 43 Andere Formen der Telekommunikation

§ 44 Pakete

Abschnitt 7
Lockerungen und sonstige Aufenthalte außerhalb der Anstalt

§ 45 Lockerungen zur Erreichung des Vollzugsziels

§ 46 Lockerungen aus sonstigen Gründen

§ 47 Weisungen für Lockerungen

§ 48 Ausführung, Außenbeschäftigung, Vorführung, Ausantwortung

Abschnitt 8
Vorbereitung der Eingliederung, Entlassung und nachgehende Betreuung

§ 49 Vorbereitung der Eingliederung

§ 50 Entlassung der Strafgefangenen und der Jugendstrafgefangenen

§ 51 Nachgehende Betreuung

§ 52 Verbleib oder Aufnahme auf freiwilliger Grundlage

§ 53 Entlassung der Untersuchungsgefangenen

Abschnitt 9
Grundversorgung und Freizeit

§ 54 Einbringen von Gegenständen

§ 55 Gewahrsam an Gegenständen

§ 56 Ausstattung des Haftraums

§ 57 Aufbewahrung und Vernichtung von Gegenständen

§ 58 Religiöse Schriften und Gegenstände

§ 59 Zeitungen und Zeitschriften

§ 60 Rundfunk, Informations- und Unterhaltungselektronik

§ 61 Kleidung

§ 62 Verpflegung und Einkauf

§ 63 Annehmlichkeiten im Vollzug der Untersuchungshaft

§ 64 Freizeit

Abschnitt 10
Vergütung, Gelder der Gefangenen und Kosten

§ 65 Vergütung

§ 65a Billigkeitsentschädigung

§ 66 Eigengeld

§ 67 Taschengeld

§ 68 Konten, Bargeld

§ 69 Hausgeld

§ 70 Zweckgebundene Einzahlungen, Eingliederungsgeld

§ 71 Haftkostenbeitrag, Kostenbeteiligung

Abschnitt 11
Gesundheitsfürsorge

§ 72 Art und Umfang der medizinischen Leistungen, Kostenbeteiligung

§ 73 Durchführung der medizinischen Leistungen, Forderungsübergang

§ 74 Ärztliche Behandlung zur sozialen Eingliederung

§ 75 Gesundheitsschutz und Hygiene

§ 76 Krankenbehandlung während Lockerungen

§ 77 Zwangsmaßnahmen auf dem Gebiet der Gesundheitsfürsorge

§ 78 Benachrichtigungspflicht

Abschnitt 12
Religionsausübung

§ 79 Seelsorge

§ 80 Religiöse Veranstaltungen

§ 81 Weltanschauungsgemeinschaften

Abschnitt 13
Sicherheit und Ordnung

§ 82 Grundsatz

§ 83 Allgemeine Verhaltenspflichten

§ 84 Absuchung, Durchsuchung

§ 85 Sichere Unterbringung

§ 86 Maßnahmen zur Feststellung von Suchtmittelgebrauch

§ 87 Festnahmerecht

§ 88 Besondere Sicherungsmaßnahmen

§ 89 Anordnung besonderer Sicherungsmaßnahmen, Verfahren

§ 90 Ärztliche Überwachung

Abschnitt 14
Unmittelbarer Zwang

§ 91 Begriffsbestimmungen

§ 92 Allgemeine Voraussetzungen

§ 93 Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

§ 94 Androhung

§ 95 Schusswaffengebrauch

Abschnitt 15
Erzieherische Maßnahmen, Disziplinarmaßnahmen

§ 96 Erzieherische Maßnahmen

§ 97 Disziplinarmaßnahmen

§ 98 Vollzug der Disziplinarmaßnahmen, Aussetzung zur Bewährung

§ 99 Disziplinarbefugnis

§ 100 Verfahren

Abschnitt 16
Aufhebung von Maßnahmen, Beschwerde

§ 101 Aufhebung von Maßnahmen

§ 102 Beschwerderecht

Abschnitt 17
Kriminologische Forschung

§ 103 Evaluation, kriminologische Forschung

Abschnitt 18
Aufbau und Organisation der Anstalten

§ 104 Anstalten

§ 105 Festsetzung der Belegungsfähigkeit, Verbot der Überbelegung

§ 106 Anstaltsleitung

§ 107 Bedienstete

§ 108 Seelsorgerinnen und Seelsorger

§ 109 Medizinische Versorgung

§ 110 Interessenvertretung der Gefangenen

§ 111 Hausordnung

Abschnitt 19
Aufsicht, Beirat

§ 112 Aufsichtsbehörde

§ 113 Vollstreckungsplan, Vollzugsgemeinschaften

§ 114 Beirat

Abschnitt 20
Verhinderung von Mobilfunkverkehr

§ 115 Störung des Mobilfunkverkehrs

Abschnitt 21
Vollzug des Strafarrests

§ 116 Grundsatz

§ 117 Besondere Bestimmungen

Abschnitt 22
Schlussbestimmungen

§ 118 Verwaltungsvorschriften

§ 119