Regelwerk; Allgemeines, Datenschutz
Abschnitt I
Allgemeine Bestimmungen
§ 1 Anwendungsbereich
§ 2 Begriff der Verschlusssache und deren Geheimhaltungsgrade
§ 3 Allgemeine Grundsätze
§ 4 Verpflichtung, Ermächtigung und Zulassung
§ 5 Mitwirkung der Landesbehörde für Verfassungsschutz
§ 6 Mehrschichtige Sicherheit, Risikomanagement
Abschnitt II
Geheimschutzorganisation
§ 7 Dienststellenleitung
§ 8 Geheimschutzbeauftragte
§ 9 Informationssicherheitsbeauftragte
§ 10 VS-Registrierende
§ 11 Qualifikation
Abschnitt III
Geheimschutzdokumentation und technische Vorgaben
§ 12 Geheimschutzdokumentation
§ 13 Erstellung der Geheimschutzdokumentation
§ 14 Technische Leitlinien
Abschnitt IV
Einstufung und Einstufungsfrist
§ 15 Herausgeber und Einstufung
§ 16 Einstufungsfrist
§ 17 Nachträgliche Verlängerung der Einstufungsfrist
§ 18 Änderung der Einstufung
§ 19 Aufhebung der Einstufung
Abschnitt V
Handhabung von Verschlusssachen
§ 20 Herstellung, Bearbeitung und Kennzeichnung
§ 21 Verwaltung und Nachweisführung
§ 22 Vervielfältigung
§ 23 Aufbewahrung
§ 24 Grundsätze zur Weitergabe
§ 25 Weitergabe an nichtöffentliche Stellen
§ 26 Weitergabe an den Landtag, den Bundestag, die Parlamente anderer Länder sowie an Bundes- und Landesbehörden
§ 27 Empfang
§ 28 Mitnahme von Verschlusssachen außerhalb des Dienstgebäudes
§ 29 Erörterung
§ 30 Aussonderung
§ 31 Archivierung
§ 32 Vernichtung
§ 33 VS-Zwischenmaterial
Abschnitt VI
Zusammenarbeit mit nichtdeutschen Stellen und nichtöffentlichen Stellen mit Sitz im Ausland
§ 34 Weitergabe von deutschen Verschlusssachen an nichtdeutsche Stellen und nichtöffentliche Stellen mit Sitz im Ausland
§ 35 Empfang und Handhabung nichtdeutscher Verschlusssachen
§ 36 Sicherheitsakkreditierung
§ 37 Ergänzende Bestimmungen
Abschnitt VII
Materielle und technische Maßnahmen
§ 38 Planung und Durchführung
§ 39 Räumliche Sicherheitsmaßnahmen
§ 40 Technische Sicherung
§ 41 Abhörschutzmaßnahmen
§ 42 Dienststellen mit besonderem Geheimschutzbedarf
§ 43 VS-Registraturen
§ 44 VS-Verwahrgelasse
§ 45 VS-IT-Räume und -Bereiche
§ 46 Zutritts- und Zugangsmittel
§ 47 Abnahmen und Wiederholungsprüfungen
§ 48 Lauschabwehrprüfungen
Abschnitt VIII
Einsatz von Informationstechnik
§ 49 Allgemeine Grundsätze
§ 50 Freigabe des Betriebs von VS-IT
§ 51 Zulassung von IT-Sicherheitsprodukten und Komponenten
§ 52 IT-Sicherheitsfunktionen
§ 53 Schutz von VS-Übertragungseinrichtungen, -leitungen und -verteilern
§ 54 Handhabung von Datenträgern und IT-Produkten für unkryptierte Verschlusssachen
§ 55 Übertragung von Verschlusssachen über technische Kommunikationsverbindungen
§ 56 Vernichtung und Aussonderung von Datenträgern und registrierten IT-Produkten
§ 57 Abstrahlschutzmaßnahmen
§ 58 Zusammenschaltung von VS-IT
Abschnitt IX
Kryptopersonal und Handhabung von Kryptomitteln
§ 59 Kryptomittel
§ 60 Zentralstelle für Kryptomittel
§ 61 Kryptoverwaltung
§ 62 Kryptopersonal
Abschnitt X
Aufrechterhaltung des Geheimschutzes
§ 63 Kontrollen
§ 64 Behandlung von Geheimschutzvorkommnissen
§ 65 Verhalten in außergewöhnlichen Gefahrenlagen
Abschnitt XI
Abschließende Regelungen
§ 66 Schlussbestimmungen
§ 67 Inkrafttreten
Anlage 1 Hinweise zur Geheimschutzorganisation
1. Geheimschutzbeauftragte
2. Informationssicherheitsbeauftragte
3. VS-Registratur
4. Kryptoverwaltung
Anlage 2 Hinweise zur Geheimschutzdokumentation
1. Zuständigkeit
2. Inhalt der Geheimschutzdokumentation
Anlage 3 Hinweise zur Einstufung
Anlage 4 Hinweise zur Handhabung von Verschlusssachen
1. Kennzeichnung von Verschlusssachen
1.1 Kennzeichnung von Schriftgut1.2 Kennzeichnung von VS-Schriftgutbehältern, Behältern von VS-Datenträgern und VS-Bestandsverzeichnissen
1.3 Warn- und Sperrvermerke
1.3.1 Warnvermerke1.3.2 Sperrvermerke
2. Nachweis von VS-VERTRAULICH oder höher eingestufter Verschlusssachen
2.1 VS-Bestandsverzeichnisse und VS-Registratursysteme2.1.1 Papiergestützte VS-Bestandsverzeichnisse2.1.2 VS-Registratursysteme
2.2 Nachweisführung bei elektronischer VS-Bearbeitung
3. Weitergabe von Verschlusssachen
3.1 Beförderung durch Boten3.2 Versand durch VS-Kurier oder privaten Zustelldienst
3.2.1 Versand durch VS-Kurier3.2.2 Versand an Auslandsvertretungen der Bundesrepublik Deutschland
3.2.3 Versand durch privaten Zustelldienst
3.3 Vorzimmerberechtigte
Anlage 5 Merkblatt zur Behandlung von Verschlusssachen des Geheimhaltungsgrades
1. Allgemeines
2. Einstufung
3. Befristung und Aufhebung der Einstufung
4. Kennzeichnung
5. Aufbewahrung und Verwaltung
6. Weitergabe und Versand
7. Mitnahme
8. Vernichtung
Anlage 6 Richtlinie über die Abgabe von VS-Material an das Landesarchiv Nordrhein-Westfalen
(zur Zeit nicht besetzt)
Anlage 7 Hinweise zur Handhabung von Verschlusssachen ausländischer Staaten sowie über- oder zwischenstaatlicher Organisationen
zur Verschlusssachenanweisung NRW1. Grundsatz
2. Handhabung nichtdeutscher Verschlusssachen
3. Hinweise zur Markierung nichtdeutscher VS
Anlage 8 Muster zur Verschlusssachenanweisung NRW
Muster 1 Nachweis über die VerpflichtungMuster 2
Nachweis über die ErmächtigungNachweis über die Zulassung
Nachweis über die Verpflichtung
Muster 3 Nachweis über die Wiederholung der Belehrung und Unterrichtung
Muster 4 Konferenzbescheinigung
Muster 5 Nachweis über die Aufhebung/ die Einschränkung/ das Erlöschen der Ermächtigung/ der Zulassung, Unterrichtung und Ablieferung der Verschlusssachen und des Quittungsbuchs
Muster 6 Ausfertigung einer Verschlusssache STRENG GEHEIM
Muster 7 Ausfertigung einer Verschlusssache GEHEIM
Muster 8 Anlage zu einer Verschlusssache am Beispiel einer Verschlusssache des Geheimhaltungsgrades GEHEIM
Muster 9 Ausfertigung einer Verschlusssache VS-VERTRAULICH
Muster 10 Ausfertigung einer Verschlusssache
VS-NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCHMuster 11 Entwurf einer E-Mail bei Übermittlung einer Verschlusssache VS- NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH
Muster 12 Verschlusssache mit unterschiedlich eingestuften Teilen
Muster 13 Kennzeichnung für VS-Datenträger
(hier: CD-ROM)Muster 14 Kennzeichnung der Hülle für VS-Datenträger
(hier: CD-ROM)Muster 15 Kennzeichnung für VS-Datenträger
(hier: USB-Stick)Muster 16 VS-Empfangsschein
Muster 17 VS-Bestandsverzeichnis
Muster 18 VS-Quittungsbuch
Muster 19 VS-Begleitzettel
Muster 20 VS-Übergabeprotokoll
Muster 21 VS-Vernichtungsprotokoll
Muster 22 Umschläge für VS-Sendungen
Muster 23 Vereinbarung zu Sicherheitsbestimmungen ausgetauschter Verschlusssachen
Muster 24 Deutscher VS-Versandschein
Muster 25 Internationaler Empfangsschein
Muster 26 Nachweis über die Belehrung über die Behandlung von Kryptomaterial
Muster 27 Nachweis über die Kryptoberechtigung, ihre Einschränkung, Aufhebung oder ihr Erlöschen
Muster 28 - z.Zt. nicht besetzt -
Muster 29 - z.Zt. nicht besetzt -
Muster 30 - z.Zt. nicht besetzt -
Muster 31 PSCC NATO
Muster 32 PSCC EU
Muster 33 PSCC ESA
Muster 34 Markierung nichtdeutscher VS (Beispiele)