Regelwerk, Allgemein

JVollzGB I LSA
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Abschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Anwendungsbereich

§ 2 Ziel und Aufgabe des Vollzugs der Freiheitsstrafe oder der Jugendstrafe

§ 3 Aufgabe des Vollzugs der Untersuchungshaft, Zusammenarbeit

§ 4 Stellung des Gefangenen

§ 5 Besondere Stellung der Untersuchungsgefangenen

§ 6 Mitwirkung im Vollzug der Freiheitsstrafe oder der Jugendstrafe

§ 7 Allgemeine Gestaltungsgrundsätze

§ 8 Grundsätze der Gestaltung des Vollzugs der Freiheitsstrafe oder der Jugendstrafe

§ 9 Erzieherische Gestaltung des Vollzugs der Jugendstrafe

§ 10 Erzieherische Gestaltung des Vollzugs der Untersuchungshaft an jungen Untersuchungsgefangenen

§ 11 Soziale Hilfe

Abschnitt 2
Aufnahme, Diagnose, Vollzugs- und Eingliederungsplanung

§ 12 Aufnahmeverfahren

§ 14 Vollzugs- und Eingliederungsplanung

§ 15 Inhalt des Vollzugs- und Eingliederungsplans

§ 16 Ermittlung des Förder- und Erziehungsbedarfs der jungen Untersuchungsgefangenen, Maßnahmen

Abschnitt 3
Unterbringung, Verlegung und Überstellung, Vorführung und Ausantwortung

§ 17 Trennungsgrundsätze

§ 18 Unterbringung während der Einschlusszeiten

§ 19 Aufenthalt außerhalb der Einschlusszeiten

§ 20 Wohngruppenvollzug

§ 21 Unterbringung mit Kindern

§ 22 Geschlossener und offener Vollzug

§ 23 Verlegung, Überstellung, Vorführung und Ausantwortung

Abschnitt 4
Sozialtherapie und psychologische Behandlung im Vollzug

§ 24 Sozialtherapie

§ 25 Psychologische Behandlung

Abschnitt 5
Arbeitstherapeutische Maßnahmen, Arbeitstraining, schulische und berufliche Qualifizierungsmaßnahmen, Arbeit

§ 26 Arbeitstherapeutische Maßnahmen

§ 27 Arbeitstraining

§ 28 Schulische und berufliche Qualifizierungsmaßnahmen

§ 29 Arbeit

§ 30 Freies Beschäftigungsverhältnis, Selbstbeschäftigung

§ 31 Freistellung von der Arbeitspflicht

Abschnitt 6
Besuche, Telefongespräche, Schriftwechsel, andere Formen der Telekommunikation, Pakete

§ 32 Grundsatz

§ 33 Besuch

§ 34 Untersagung der Besuche

§ 35 Durchführung der Besuche

§ 36 Überwachung der Besuche

§ 37 Telefongespräche

§ 38 Schriftwechsel

§ 39 Untersagung des Schriftwechsels

§ 40 Sichtkontrolle, Weiterleitung und Aufbewahrung von Schreiben

§ 41 Überwachung des Schriftwechsels

§ 42 Anhalten von Schreiben

§ 43 Andere Formen der Telekommunikation

§ 44 Pakete

Abschnitt 7
Lockerungen

§ 45 Lockerungen zur Erreichung des Vollzugsziels

§ 46 Lockerungen aus wichtigem Anlass

§ 47 Weisungen für Lockerungen

§ 48 Begutachtung und Untersuchung, Zustimmung der Aufsichtsbehörde

§ 49 Vorbereitung der Eingliederung

§ 50 Entlassung des Strafgefangenen oder des Jugendstrafgefangenen

§ 51 Nachgehende Betreuung

§ 52 Verbleib oder Aufnahme auf freiwilliger Grundlage

§ 53 Entlassung des Untersuchungsgefangenen

Abschnitt 9
Persönlicher Besitz, Einkauf und Verpflegung, Freizeit

§ 54 Einbringen von Gegenständen

§ 55 Gewahrsam an Gegenständen

§ 56 Ausstattung des Haftraums

§ 57 Aufbewahrung und Vernichtung von Gegenständen

§ 58 Zeitungen und Zeitschriften

§ 59 Rundfunk, Informations- und Unterhaltungselektronik

§ 60 Kleidung

§ 61 Anstaltsverpflegung und Einkauf

§ 62 Annehmlichkeiten im Vollzug der Untersuchungshaft

§ 63 Freizeit

Abschnitt 10
Vergütung und Gelder des Gefangenen, Kostenbeteiligung

§ 64 Vergütung

§ 65 Taschengeld

§ 66 Verordnungsermächtigung

§ 67 Verwaltung der Gefangenengelder

§ 68 Hausgeld

§ 69 Überbrückungsgeld

§ 70 Eigengeld

§ 71 Zweckgebundene Einzahlungen

§ 72 Haftkostenbeitrag, Kostenbeteiligung

Abschnitt 11
Gesundheitsfürsorge

§ 73 Art und Umfang der medizinischen Leistungen, Kostenbeteiligung

§ 74 Durchführung der medizinischen Leistungen, Forderungsübergang

§ 75 Ärztliche Behandlung zur sozialen Eingliederung

§ 76 Gesundheitsschutz und Hygiene

§ 77 Krankenbehandlung während der Lockerungen

§ 78 Zwangsmaßnahmen auf dem Gebiet der Gesundheitsfürsorge

§ 79 Benachrichtigungspflicht

Abschnitt 12
Religionsausübung

§ 80 Seelsorge

§ 81 Religiöse Veranstaltungen

§ 82 Weltanschauungsgemeinschaften

Abschnitt 13
Sicherheit und Ordnung

§ 83 Grundsatz

§ 84 Allgemeine Verhaltenspflichten

§ 85 Absuchung, Durchsuchung

§ 86 Sichere Unterbringung

§ 87 Maßnahmen zur Feststellung von Suchtmittelkonsum

§ 88 Festnahmerecht

§ 89 Besondere Sicherungsmaßnahmen

§ 90 Anordnung besonderer Sicherungsmaßnahmen, Verfahren

§ 91 Ärztliche Überwachung

Abschnitt 14
Unmittelbarer Zwang

§ 92 Begriffsbestimmungen

§ 93 Allgemeine Voraussetzungen

§ 94 Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

§ 95 Androhung

§ 96 Schusswaffengebrauch

Abschnitt 15
Erzieherische Maßnahmen, Disziplinarmaßnahmen

§ 97 Erzieherische Maßnahmen

§ 98 Disziplinarmaßnahmen

§ 99 Vollzug der Disziplinarmaßnahmen, Aussetzung zur Bewährung

§ 100 Disziplinarbefugnis

§ 101 Verfahren

Abschnitt 16
Aufhebung von Maßnahmen, Beschwerderecht

§ 102 Aufhebung von Maßnahmen

§ 103 Beschwerderecht

Abschnitt 17
Kriminologische Forschung

§ 104 Evaluation, Kriminologische Forschung

Abschnitt 18
Aufbau und Organisation der Anstalten

§ 105 Organisation, Gestaltung und Differenzierung der Anstalten

§ 106 Belegungsfähigkeit

§ 107 Anstaltsleitung

§ 108 Bedienstete

§ 109 Beauftragung

§ 110 Seelsorger

§ 111 Medizinisches Personal

§ 112 Interessenvertretung der Gefangenen

§ 113 Hausordnung

Abschnitt 19
Aufsicht, Beiräte

§ 114 Aufsichtsbehörde

§ 115 Vollstreckungsplan, Vollzugsgemeinschaften

§ 116 Beiräte

Abschnitt 20
Verhinderung von Mobilfunkverkehr

§ 117 Störung des Mobilfunkverkehrs

§ 118 Überflugverbot

§ 119 Bußgeldvorschriften

Abschnitt 21
Vollzug des Strafarrests

§ 120 Grundsatz

§ 121 Besondere Bestimmungen

Abschnitt 22
Ersatz von Aufwendungen

§ 122 Ersatz von Aufwendungen

Abschnitt 23
Schlussbestimmungen

§ 123 Übergangsbestimmungen

§ 124 Berichtspflicht

§ 125 Verhältnis zu Bundesrecht

§ 126 Einschränkung von Grundrechten

§ 127