Regelwerk, Allgemeines, Bildung/Kultur
HmbMedienG
- Inhalt Þ
Erster Abschnitt
Allgemeine Vorschriften
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Begriffsbestimmungen
Zweiter Abschnitt
Allgemeine Vorschriften für die Veranstaltung von privatem Rundfunk
§ 3 Programmaufgabe
§ 4 Programmgrundsätze, Meinungsumfragen
§ 5 Unzulässige Angebote, Jugendschutz
§ 6 Berichterstattung, Informationssendungen
§ 7 Kurzberichterstattung und Übertragung von Großereignissen im Fernsehen
§ 8 Verantwortlichkeit, Auskunftspflicht und Beschwerden
§ 9 Aufzeichnungspflicht und Einsichtnahme
§ 10 Gegendarstellung
§ 11 Europäische Produktionen, Eigen-, Auftrags- und Gemeinschaftsproduktionen im Fernsehen
§ 12 Informationspflicht
§ 13 Besondere Sendezeiten
§ 14 Verlautbarungen
Dritter Abschnitt
Finanzierung des privaten Rundfunks
§ 15 Finanzierung
§ 16 Werbung, Sponsoring, Teleshopping
Vierter Abschnitt
Zulassung privater Rundfunkveranstalter
§ 17 Zulassung
§ 18 Zulassungsvoraussetzungen
§ 19 Sicherung der Meinungsvielfalt
§ 19a Regionalfensterprogramme
§ 20 Zulassungsverfahren, Mitwirkungspflicht
§ 21 Rücknahme, Widerruf
Fuenfter Abschnitt
Übertragungskapazitäten
1. Unterabschnitt
Zuordnung von terrestrischen Übertragungskapazitäten
§ 22 Zuordnung von terrestrischen Übertragungskapazitäten für die Verbreitung von Rundfunk und Mediendiensten in analoger Technik
§ 22a Zuordnung von terrestrischen Übertragungskapazitäten für die Verbreitung von Rundfunk und Mediendiensten in digitaler Technik
§ 23 Widerruf der Zuordnungsentscheidung
§ 24 Vereinbarungen
2. Unterabschnitt
Zuweisung von terrestrischen Übertragungskapazitäten
§ 25 Zuweisung von terrestrischen Übertragungskapazitäten für privaten Rundfunk und Mediendienste
§ 25a Zuweisung von terrestrischen Übertragungskapazitäten für privaten Rundfunk
§ 26 Rücknahme, Widerruf
3. Unterabschnitt
Weiterverbreitung von Rundfunkprogrammen und Mediendiensten in Kabelanlagen
§ 27 Weiterverbreitung von Rundfunkprogrammen und Mediendiensten in Kabelanlagen
§ 28 Unveränderte Weiterverbreitung
§ 29 Weiterverbreitung in analogen Kabelanlagen
§ 30 Weiterverbreitung in digitalisierten Kabelanlagen
§ 31 Zugangsfreiheit
Sechster Abschnitt
Hamburgischer Bürger- und Ausbildungskanal
§ 32 Hamburgischer Bürger- und Ausbildungskanal
Siebter Abschnitt
Datenschutz
§ 33 Datenschutz
Achter Abschnitt
Anstalt
§ 34 Aufgabe, Rechtsform und Organe
§ 35 Aufgaben des Vorstands
§ 36 Aufsicht
§ 37 Zusammensetzung des Vorstands
§ 38 Wahl des Vorstands
§ 39 Persönliche Voraussetzungen
§ 40 Amtszeit, Rechtsstellung und Vorsitz
§ 41 Sitzungen
§ 42 Beschlüsse
§ 43 Direktor
§ 44 Finanzierung der Anstalt
§ 45 Haushaltswesen
§ 46 Rechtsaufsicht
Neunter Abschnitt
Ordnungswidrigkeiten, Strafbestimmung
§ 47 Ordnungswidrige Handlungen
§ 48 Strafbestimmung
Zehnter Abschnitt
Modellversuche, Veranstaltungsrundfunk
§ 49 Modellversuche
§ 50 Veranstaltungsrundfunk, Sendungen in Gebäuden
Elfter Abschnitt
Finanzierung besonderer Aufgaben
§ 51 Finanzierung besonderer Aufgaben gemäß § 40 des Rundfunkstaatsvertrages
Zwoelfter Abschnitt
Übergangs- und Schlussbestimmungen
§ 52 Trägerschaft des Hamburgischen Bürger- und Ausbildungskanals