Regelwerk, Allgemeines, Korruptionsprävention

(KorruptionsRL)
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1. Geltungsbereich

2. Begriffsbestimmung

2.1 Korruption

2.2 Anzeichen für Korruption

3. Organisatorische Maßnahmen gegen Korruption

3.1 Mehr-Augen-Prinzip

3.2 Transparente Aktenführung

3.3 Dienst- und Fachaufsicht, Führungsverantwortung

3.4 Dokumentation besonders gefährdeter Arbeitsgebiete

3.4.1 Risikoabfrage

3.4.2 Risikoanalyse

3.4.3 Beschäftigte in besonders korruptionsgefährdeten Arbeitsgebieten

3.5 Ansprechperson für Korruptionsprävention

3.5.1 Verbot der Übertragung von Disziplinarbefugnissen

3.5.2 Verfahren bei begründetem Verdacht einer Korruptionsstraftat

3.5.3 Verschwiegenheitspflicht

3.6 Interne Revision

4. Personelle Maßnahmen gegen Korruption

4.1 Verhaltenskodex, Belehrung und Sensibilisierung

4.1.1 Verhaltenskodex

4.1.2 Belehrung

4.1.3 Fortlaufende Sensibilisierung

4.2 Personalauswahl

4.3 Personalwirtschaftliche Maßnahmen

4.4 Aus- und Fortbildung

4.5 Nebentätigkeiten

4.6 Annahme von Belohnungen und Geschenken

4.7 Öffentliches Auftragswesen und Vergabeverfahren

5. Maßnahmen bei Korruptionsverdacht

5.1 Mitteilungspflichten

5.2 Dienstrechtliche Maßnahmen

5.3 Schadensersatz- und Herausgabeansprüche

5.4 Ermittlungen der Strafverfolgungsbehörden

6. Vertragsgestaltung

6.1 Antikorruptionsklausel

6.2 Verpflichtungsgesetz

7. Besondere Maßnahmen

8. Schlussbestimmungen

8.1 Außerkrafttreten

8.2 Inkrafttreten

Anlage 1
Leitfaden für Vorgesetzte und Behördenleitungen

Anlage 2
Verhaltenskodex gegen Korruption

Anlage 3

Anlage 4