Regelwerk, Allgemeines

KomWO
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1. Abschnitt
Vorbereitung der Wahl und Wahlorgane

1. Unterabschnitt
Bekanntmachung der Wahl, Wahlbezirke

§ 1 Bekanntmachung der Wahl

§ 2 Wahlbezirke

2. Unterabschnitt
Wählerverzeichnis

§ 3 Führung des Wählerverzeichnisses

§ 4 Benachrichtigung der Wahlberechtigten

§ 5 Einsicht in das Wählerverzeichnis

§ 6 Antrag auf Berichtigung des Wählerverzeichnisses

§ 7 Berichtigung des Wählerverzeichnisses

§ 8 Abschluß des Wählerverzeichnisses

3. Unterabschnitt
Wahlscheine

§ 9 Voraussetzungen für die Erteilung von Wahlscheinen

§ 10 Wahlscheinanträge

§ 11 Erteilung von Wahlscheinen, Ausgabe von Briefwahlunterlagen

§ 12 Erteilung von Wahlscheinen an bestimmte Personengruppen

4. Unterabschnitt
Wahlvorschläge

§ 13 Einreichung der Wahlvorschläge

§ 14 Inhalt und Form der Wahlvorschläge

§ 15 Vertrauensleute

§ 16 Zurücknahme und Änderung von Wahlvorschlägen

§ 17 Vorprüfung und Beseitigung von Mängeln der Wahlvorschläge

§ 18 Zulassung der Wahlvorschläge

§ 19 Bekanntmachung der Wahlvorschläge

5. Unterabschnitt
Bewerbungen zur Bürgermeisterwahl

§ 20

6. Unterabschnitt
Wahlorgane

§ 21 Wahlausschüsse

§ 22 Wahlvorstände

7. Unterabschnitt
Wahlräume, Stimmzettel, Wahlzeit

§ 23 Wahlräume, Wahlurnen

§ 24 Stimmzettel, Stimmzettelumschläge, Wahlbriefumschläge

§ 25 Wahlzeit

§ 26 Bekanntmachung zur Durchführung der Wahl

2. Abschnitt
Wahlhandlung

1. Unterabschnitt
Allgemeine Bestimmungen

§ 27 Eröffnung der Wahlhandlung

§ 28 Ordnung im Wahlraum, unzulässige Wahlpropaganda

§ 29 Stimmabgabe im Wahlraum

§ 30 Stimmabgabe behinderter Wähler

§ 31 Stimmabgabe von Inhabern eines Wahlscheines

§ 32 Schluß der Wahlhandlung

2. Unterabschnitt
Besondere Regelungen

§ 33 Wahl in Sonderwahlbezirken

§ 34 Wahl vor einem beweglichen Wahlvorstand

§ 35 Briefwahl

3. Abschnitt
Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses

1. Unterabschnitt
Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk

§ 36 Allgemeines über die Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk

§ 37 Zählung der Wähler, der Stimmzettel und der gültigen Stimmen

§ 38 Wahlniederschrift

§ 39 Übergabe und Verwahrung der Wahlunterlagen

2. Unterabschnitt
Ermittlung und Feststellung des Briefwahlergebnisses

§ 40 Behandlung der Wahlbriefe

§ 41 Zulassung der Wahlbriefe und Ermittlung und Feststellung des Briefwahlergebnisses

§ 42 Zulassung der Wahlbriefe und Ermittlung und Feststellung des Briefwahlergebnisses in anderen Fällen

3. Unterabschnitt
Ermittlung, Feststellung und Bekanntmachung des Wahlergebnisses bei Gemeindewahlen

§ 43 Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses durch den Gemeindewahlausschuß

§ 44 Öffentliche Bekanntmachung des Wahlergebnisses, Benachrichtigung der gewählten Bewerber

§ 45 (aufgehoben)

4. Unterabschnitt
Ermittlung, Feststellung und Bekanntmachung des Wahlergebnisses bei der Wahl der Kreisräte

§ 46

4. Abschnitt
Prüfung und Anfechtung von Wahlen

§ 47

5. Abschnitt
Nachholung und Wiederholung von Wahlen

§ 48 Nachholung von Wahlen

§ 49 Wiederholungs- und Neuwahlen bei teilweiser Ungültigkeit

6. Abschnitt
Gleichzeitige Durchführung mehrerer Wahlen

1. Unterabschnitt
Gleichzeitige Durchführung mehrerer kommunaler Wahlen

§ 50 Vorbereitung von gleichzeitig durchzuführenden Wahlen

§ 51 Wahlhandlung und Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses bei gleichzeitig durchzuführenden Wahlen

2. Unterabschnitt
Gleichzeitige Durchführung mit einer Parlamentswahl oder einer Volksabstimmung

§ 51a Grundsatz

§ 51b Wahlbezirke

§ 51c Wahlorgane

§ 51d Wählerverzeichnis

§ 51e Wahlschein, Wahlscheinverzeichnisse

§ 51f Stimmzettelumschläge, Wahlbriefumschläge

§ 51g Bekanntmachungen

§ 51h Wahlraum, Wahlurne

§ 51i Ermittlung des Wahlergebnisses

7. Abschnitt
Anhörung der Bürger, Bürgerentscheid, Bürgerbegehren

§ 52 Anhörung der Bürger bei Grenzänderungen

§ 53 Antrag auf Einwohnerversammlung, Einwohnerantrag, Bürgerbegehren, Bürgerentscheid

8. Abschnitt
Schlußbestimmungen

§ 54 (aufgehoben)

§ 55 Öffentliche Bekanntmachungen

§ 56 Sicherung der Wählerverzeichnisse, der Wahlscheinverzeichnisse und der Unterstützungsunterschriften

§ 57 Aufbewahrung und Vernichtung von Wahlunterlagen

§ 58 Inkrafttreten

Anlagen