Regelwerk, Allgemeines, Individualrecht
AVV zum FreizügG/EU
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0 Vorbemerkung
0.1 Allgemeines0.2 Unionsrecht
1 Zu § 1 - Anwendungsbereich
2 Zu § 2 - Recht auf Einreise und Aufenthalt
2.1 Freizügigkeitsrecht2.2 Freizügigkeitsberechtigte
2.3 Aufrechterhaltung des Freizügigkeitsrechts für Erwerbstätige
2.4 Einreise und Aufenthalt
2.5 Aufenthaltsrecht bis zu drei Monaten
2.6 Gebührenfreie Ausstellung des Visums
2.7 Feststellung des Nichtbestehens des Freizügigkeitsrechts im Fall von Rechtsmissbrauch oder Betrug
3 Zu § 3 - Familienangehörige
3.0 Allgemeines3.1 Voraussetzungen des abgeleiteten Aufenthaltsrechts von Familienangehörigen
3.2 Begriff des Familienangehörigen
3.3 Hinterbliebene eines Unionsbürgers
3.4 Aufenthaltsrecht für Kinder und sorgeberechtigten Elternteil nach Tod oder Wegzug des Unionsbürgers
3.5 Aufenthaltsrecht des drittstaatsangehörigen Ehegatten oder Lebenspartners eines Unionsbürgers bei Scheidung oder Aufhebung der Ehe oder Aufhebung der Lebenspartnerschaft
4 Zu § 4 - Nicht erwerbstätige Freizügigkeitsberechtigte
4.1 Voraussetzungen des Freizügigkeitsrechts4.1.1 Ausreichender Krankenversicherungsschutz4.1.2 Ausreichende Existenzmittel
4.2 Familienangehörige von studierenden Unionsbürgern
4a Zu § 4a - Daueraufenthaltsrecht
4a.0 Allgemeines4a.1 Allgemeine Voraussetzungen
4a.2 Daueraufenthaltsrecht bei Beendigung einer Erwerbstätigkeit
4a.3 Familienangehörige verstorbener Unionsbürger
4a.4 Familienangehörige daueraufenthaltsberechtigter Unionsbürger
4a.5 Familienangehörige nach § 3 Absatz 3 bis 5
4a.6 Abwesenheitszeiten
4a.7 Verlust
5 Zu § 5 - Aufenthaltskarten, Bescheinigung über das Daueraufenthaltsrecht
5.0 Allgemeines5.1 Aufenthaltskarte für Familienangehörige von Unionsbürgern
5.2 Glaubhaftmachung der aufenthaltsrechtlichen Voraussetzungen
5.3 Überprüfung des Vorliegens oder des Fortbestands der Voraussetzungen des Freizügigkeitsrechts
5.4 Feststellung des Verlusts des Freizügigkeitsrechts
5.5 Bescheinigung des Daueraufenthaltsrechts, Daueraufenthaltskarte
5.6 Verlust des Daueraufenthaltsrechts
5a Zu § 5a - Vorlage von Dokumenten
5a.0 Allgemeines5a.1 Dokumente, deren Vorlage von Unionsbürgern verlangt werden kann
5a.2 Dokumente, deren Vorlage von Familienangehörigen eines Unionsbürgers verlangt werden kann
6 Zu § 6 - Verlust des Rechts auf Einreise und Aufenthalt
6.0 Allgemeines6.1 Verlustgründe
6.2 Verlust nach einer strafrechtlichen Verurteilung
6.3 Ermessenserwägungen
6.4 Verlust nach Erwerb des Daueraufenthaltsrechts
6.5 Verlust bei zehnjährigem Aufenthalt im Bundesgebiet und bei Minderjährigen
6.8 Anhörung
7 Zu § 7 - Ausreisepflicht
7.1 Ausreisepflicht7.2 Einreise- und Aufenthaltsverbote
8 Zu § 8 - Ausweispflicht
8.1 Ausweispflichten8.2 Erhebung und Abgleich biometrischer Daten
9 Zu § 9 - Strafvorschriften
9.1 Beschaffung von Aufenthaltsbescheinigungen nach dem Freizügigkeitsgesetz/EU durch unrichtige oder unvollständige Angaben9.2 Verstoß gegen ein Einreise- und Aufenthaltsverbot
9.3 Einziehung von Dokumenten
10 Zu § 10 - Bußgeldvorschriften
11 Zu § 11 - Anwendung des Aufenthaltsgesetzes
11.0 Allgemeines11.1 Anwendbare Bestimmungen des Aufenthaltsgesetzes
11.2 Anwendbarkeit des Aufenthaltsgesetzes bei Feststellung von Nichtbestehen oder Verlust des Freizügigkeitsrechts
11.3 Anrechnung von Zeiten rechtmäßigen Aufenthalts nach dem Freizügigkeitsgesetz/EU
12 Zu § 12 - Staatsangehörige der EWR-Staaten
13 Zu § 13 - Staatsangehörige von Beitrittsstaaten
13.1 Auswirkungen von Übergangsregelungen auf das Aufenthaltsrecht13.2 Anwendung von Übergangsregelungen im
13.3 Anwendung von Übergangsregelungen im Bereich der Dienstleistungsfreiheit
14 Zu § 14 - Bestimmungen zum Verwaltungsverfahren
15 Zu § 15 - Übergangsregelung