Regelwerk, Allgemeines

StiftRG
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Abschnitt 1
Aufbau und Führung des Stiftungsregisters

Unterabschnitt 1
Führung und Aufbau des Registers

§ 1 Zuständige Registerbehörde und Aufbau des Registers

§ 2 Inhalt des Registers

Unterabschnitt 2
Voraussetzungen für Anmeldungen und Eintragungen

§ 3 Anforderungen an die Anmeldung

§ 4 Eintragung von Stiftungen

§ 5 Eintragung von Änderungen beim Vorstand oder bei besonderen Vertretern

§ 6 Eintragung von Satzungsänderungen

§ 7 Eintragungen bei Zulegungen und Zusammenlegungen

§ 8 Eintragung von Auflösung, Aufhebung und Liquidation

§ 9 Eintragungen bei Insolvenz der Stiftung

Unterabschnitt 3
Verfahren bei Eintragungen und Löschungen und Festsetzung von Zwangsgeld

§ 10 Beteiligung der für die Stiftung zuständigen Behörden im Registerverfahren

§ 11 Entscheidungen im Eintragungsverfahren

§ 12 Löschung unzulässiger Eintragungen

§ 13 Aussetzung des Verfahrens

§ 14 Zwangsgeld

Abschnitt 2
Einsicht in das Register

§ 15 Einsichtnahme in das Register

§ 16 Automatisierter Abruf von Daten aus dem Register

§ 17 Anwendung der Verordnung (EU) 2016/679

Abschnitt 3
Verwaltungsrechtsweg, Ausschluss des Widerspruchsverfahrens, Verordnungsermächtigung und Übergangsregelungen

§ 18 Verwaltungsrechtsweg und Ausschluss des Widerspruchsverfahrens

§ 19 Verordnungsermächtigung

§ 20