Regelwerk

LAGa M40 - Alttextilien
- Inhalt =>

1. Einleitung

2. Grundsätzliche Erläuterungen und allgemeine rechtliche Vorgaben

2.1 Anwendungsbereich

2.2 Abgrenzung von Textilien und Alttextilien

2.2.1 Übergang von Textilien zu Alttextilien

2.2.2 Abfalleinstufung nach der Abfallverzeichnis-Verordnung (AVV) und der Verordnung über die Verbringung von Abfällen (VVA)

2.2.3 Ende der Abfalleigenschaft von Alttextilien

2.3 Anwendung der fünfstufigen Abfallhierarchie

3. Vermeidung von Alttextilien

4. Produktverantwortung

4.1 Designkriterien

4.2 Obhutspflicht

4.3 Freiwillige Rücknahme

5. Rechtliche Anforderungen an die Abfallbewirtschaftung

5.1 Anzeige und Untersagung nach § 18 KrWG

5.2 Anzeigeverfahren nach § 53 KrWG

5.3 Aufstellung von Sammelbehältnissen

5.4 Nachweiserbringung über den Verbleib der Alttextilien nach § 49 KrWG i. V. m. § 23, §§ 24 und 25 Nachweisverordnung (NachwV)

5.5 Drittbeauftragung nach § 22 KrWG

6. Fachliche Anforderungen an die Abfallbewirtschaftung

6.1 Erfassung von Alttextilien

6.2 Befördern

6.3 Entladen und Lagern

6.4 Sortierung

6.5