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LAGa M40 Vollzugshilfe zur Vermeidung sowie zur Erfassung, Sortierung und Verwertung von Alttextilien
Mitteilung der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA)
Stand: 17. Februar 2023
(Quelle: laga-online.de vom 31.05.2023)
Abkürzungsverzeichnis
| AVV | Verordnung über das Europäische Abfallverzeichnis ( Abfallverzeichnis-Verordnung) |
| AbfAEV | Verordnung über das Anzeige- und Erlaubnisverfahren für Sammler, Beförderer, Händler und Makler von Abfällen ( Anzeige- und Erlaubnisverordnung - AbfAEV) |
| AbfVerbrG | Gesetz zur Ausführung der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14.06.2006 über die Verbringung von Abfällen und des Basler Übereinkommens vom 22.03.1989 über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung gefährlicher Abfälle und ihrer Entsorgung - Abfallverbringungsgesetz |
| BayVGH | Bayerischer Verwaltungsgerichtshof |
| BImSchG | Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge ( Bundes-Immissionsschutzgesetz) |
| BMUV | Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz |
| BMZ | Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung |
| BT-Drs. | Bundestagsdrucksache |
| BVerwG | Bundesverwaltungsgericht |
| bvse | Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e. V. |
| FTR | Fachverband Textilrecycling |
| GftZ | Gemeinschaft für textile Zukunft |
| GIZ | Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit |
| GWB | Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen |
| GewAbfV | Gewerbeabfallverordnung |
| KrWG | Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen ( Kreislaufwirtschaftsgesetz) |
| LVP | Leichtverpackung, Verkaufsverpackungen aus Kunststoff, Aluminium, Weißblech und Verbundmaterialien |
| NachwV | Verordnung über die Nachweisführung bei der Entsorgung von |
| Abfällen (Nachweisverordnung) | |
| OLG | Oberlandesgericht |
| örE | öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger |
| OVG | Oberverwaltungsgericht |
| PPK | Papier, Pappe, Kartonage |
| UBA | Umweltbundesamt |
| 4. BImSchV | Vierte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes ( Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen) |
| VG | Verwaltungsgericht |
| VGH | Verwaltungsgerichtshof |
| VVA | Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14.06.2006 über die Verbringung von Abfällen |
| WRegG | Gesetz zur Einrichtung und zum Betrieb eines Registers zum Schutz des Wettbewerbs um öffentliche Aufträge und Konzessionen ( Wettbewerbsregistergesetz) |
| WRegV | Verordnung über den Betrieb des Registers zum Schutz des Wettbewerbs um öffentliche Aufträge und Konzessionen (Wettbewerbsregisterverordnung) |
1. Einleitung
Steigende Produktionsmengen in Kombination mit einer abnehmenden Qualität stellen den Textilsektor vor große Herausforderungen. Insbesondere bei Bekleidungstextilien führen schnelllebige Modetrends (die sogenannte "Fast Fashion") zur Massenherstellung und damit verbunden zu wachsenden negativen Umwelt- und Sozialauswirkungen. 1 Um diese Herausforderungen zu bewältigen und Nachhaltigkeitsanforderungen in diesem Sektor zu stärken, hat die Europäische Kommission in ihrer EU-Textilstrategie 2 von 2022 Maßnahmen verkündet. Vorgesehen sind u. a. eine Einführung verbindlicher Ökodesign-Anforderungen, eine Textilkennzeichnung nach einer ökologischen Bewertung, eine erweiterte Herstellerverantwortung sowie die Transparenzpflicht zur Offenlegung von Daten hinsichtlich der Vernichtung unverkaufter Waren.
(Stand: 05.06.2023)
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