Regelwerk, Abfall, LAGA

LAGa M34
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1. Begriffsbestimmungen und grundsätzliche Erläuterungen

1.1 Anwendungsbereich für gewerbliche Siedlungsabfälle

1.2 Anwendungsbereich für bestimmte Bau- und Abbruchabfälle

1.3 Ausnahmen vom Anwendungsbereich der Gewerbeabfallverordnung

1.3.1 Abfälle der verordneten Rücknahme, insbesondere Verpackungen und Altöle

1.3.2 Abfälle nach dem Elektro- und Elektronikgerätegesetz und dem Batteriegesetz

1.3.3 Einem öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger überlassene Abfälle

1.3.5 Verhältnis zur AltholzV nach § 1 Absatz 5

1.3.4 Ausschluss von Abfällen nach dem Kreislaufwirtschaftsgesetz

1.4 Erzeuger und Besitzer von Abfällen

1.5 Begriffsbestimmung gewerbliche Siedlungsabfälle

1.5.1 Gewerbliche Siedlungsabfälle aus Kapitel 20 der Anlage zur AVV

1.5.2 Weitere gewerbliche Abfälle und industrielle Abfälle, die nicht in Kapitel 20 der Anlage zur AVV aufgeführt sind

1.5.3 Abgrenzung zu Abfällen aus privaten Haushaltungen

1.5.3 Abgrenzung zu Abfällen aus privaten Haushaltungen

1.6 Begriffsbestimmung Bau- und Abbruchabfälle

2. Gewerbliche Siedlungsabfälle

2.1 Getrennte Sammlung gewerblicher Siedlungsabfälle

2.1.1 Grundanforderungen

2.1.2 Ausnahmen

2.2.1 Grundanforderungen

2.2.2 Ausnahmen von der Pflicht, Abfallgemische vorzubehandeln

2.3 Dokumentation der Erfüllung der Vorbehandlungspflicht und/oder des Vorliegens der Voraussetzungen für ein Abweichen von dieser Pflicht

2.4 Getrenntsammlungsquote

2.4.1 Allgemeines

2.4.2 Adressatenkreis

2.4.3 Berechnung

3. Bau- und Abbruchabfälle

3.1 Getrennte Sammlung von Bau- und Abbruchabfällen

3.1.2 Ausnahmen

3.1.3 Selektiver Rückbau

3.2.2 Ausnahmen von der Pflicht, Abfallgemische vorzubehandeln

3.3 Aufbereitungspflicht für überwiegend mineralische Bau- und Abbruchabfälle

3.3.1 Grundanforderungen

3.3.2 Ausnahmen von der Pflicht, Abfallgemische aufzubereiten

3.4 Dokumentation der Erfüllung der Vorbehandlungs- oder Aufbereitungspflicht und/oder des Vorliegens der Voraussetzungen für ein Abweichen von dieser Pflicht

3.5 Bestätigung der Herstellung definierter Gesteinskörnungen bzw. der ordnungsgemäßen technischen Ausstattung und des ordnungsgemäßen Betriebs durch den Betreiber der Aufbereitungs- bzw. Vorbehandlungsanlage

4. Anforderungen an Vorbehandlungsanlagen

4.1 Technische Anforderungen und Anlagenkomponenten

4.2 Organisatorische Anforderungen

4.3 Kaskadenvorbehandlung

4.4 Feststellung und Dokumentation der Sortierquote

4.5 Feststellung und Dokumentation der Recyclingquote

4.6 Feststellung und Dokumentation der Sortier- und Recyclingquote bei Kaskadenvorbehandlung

4.6.1 Berechnung der Sortier- und Recyclingquote der Kaskaden

4.6.2 Sortier- und Recyclingquote bei Direktanlieferungen in der zweiten Stufe

4.7 Bestätigung der ordnungsgemäßen technischen Ausstattung und des ordnungsgemäßen Betriebs durch den Betreiber der Vorbehandlungsanlage

4.8 Eigen- und Fremdkontrolle

4.8.1 Eigenkontrolle nach § 10

4.8.2 Fremdkontrolle

4.9. Betriebstagebuch

Fachspezifisches Abkürzungsverzeichnis