Regelwerk, Abfall, Landesregelungen

RL über die Gewährung von
Zuwendungen zur Förderung von abfallwirtschaftlichen Maßnahmen
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Abschnitt 1
Allgemeine Regelungen

1. Zuwendungszweck , Rechtsgrundlagen

2. Gegenstand der Förderung

3. Zuwendungsempfänger

4. Allgemeine Zuwendungsvoraussetzungen

5. Art, Umfang und Höhe der Zuwendung

6. Anweisungen zum Verfahren

7. Sprachliche Gleichstellung

8. Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Abschnitt 2
Besondere Regelungen

Teil A
Förderung als "Deminimis"-Beihilfe

1. Gegenstand der Förderung

2. Förderausschlüsse

3. Besondere Zuwendungsvoraussetzungen

4. Art, Umfang und Höhe der Zuwendung

Teil B
Förderung als Regionalbeihilfe

1. Gegenstand der Förderung

2. Förderausschlüsse

3. Besondere Zuwendungsvoraussetzungen

4. Art, Umfang und Höhe der Zuwendung