Regelwerk; Abfall, Landesregelungen

Verfüllrichtlinie
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1. Vorbemerkung und Veranlassung
2. Geltungsbereich
3. Begriffsbestimmungen
4. Verwertung von Bodenmaterial, Bauschutt und Straßenaufbruch
4.1 Allgemeines
4.2 Verwertungsmöglichkeiten und abfallrechtliche Einstufung
4.2.1 Verwertung von Bodenmaterial
4.2.2 Verwertung von Bauschutt und Straßenaufbruch
5. Anforderungen an die Verwertung von Bodenmaterial, Bauschutt und Straßenaufbruch
5.1 Verfüllbereiche
5.1.1. Oberer Verfüllbereich
5.1.1.1 Bodenschutzfachliche Anforderungen zur Herstellung einer durchwurzelbaren Bodenschicht (dwB)
5.1.1.2 Hinweis zum Umgang mit Oberboden beziehungsweise Mutterboden
5.1.2. Mittlerer Verfüllbereich
5.1.3. Unterer Verfüllbereich
5.2 Betrachtung von der vorhandenen naturbedingten oder großflächig siedlungsbedingten erhöhten Schadstoffgehalten
5.2.1. Beprobung
5.2.1.1.Oberer Verfüllbereich
5.2.1.2. Mittlerer und unterer Verfüllbereich
5.2.1.3. Bezugsgrößen
5.2.2. Anpassung der Verfüllbereiche an vorhandene Hintergrundwerte
6. Organisation, Überwachung und Dokumentation der Verfüllung
6.1 Organisation der Verfüllung im Betrieb des Abfallverwerters
6.2 Untersuchungserfordernisse
6.2.1 Durchführung von Probenahme, Probenvorbehandlung und Analytik
6.2.2 Untersuchungserfordernis vor Abfallannahme (§ 18 BBodSchV Vorerkundung)
6.2.3.1 Untersuchungsumfang bei Bodenmaterial nach Vorerkundung
6.2.3.2 Untersuchungsumfang bei Bauschutt nach Vorerkundung
6.2.3.3 Untersuchungsumfang bei Straßenaufbruch nach Vorerkundung
6.2.4 Fremdüberwachung der Verfüllung
6.3 Dokumentation der Verfüllung
6.3.1 Betriebstagebuch
6.3.2 Eigenkontrollbericht
7. Anforderungen an die Antragsunterlagen
8. Quellenverzeichnis
Anhang I Grenzwerte für die Verwertung
Tabelle 1 Durchwurzelbare Bodenschicht Vorsorgewerte für anorganische Stoffe
Tabelle 2a: Feststoff
Tabelle 2b: Eluat [µg/l] beziehungsweise wie angegeben
Tabelle 2c: Zusätzlich zu untersuchende Stoffe beim Einbringen von Materialien mit mehr als 10 Volumen-Prozent mineralischer Fremdbestandteile (Bauschutt und Schlacke)
Tabelle 3a: Feststoff [mg/kg]
Anorganische Parameter
Tabelle 3b: Eluat [µg/l]
Anhang II Rechtliche Grundlagen