Vorlage an den Bundesrat
Benennung eines Mitglieds für den Beirat Deutschlandstipendium beim Bundesministerium für Bildung und Forschung

Bundesministerium für Bildung und Forschung
Berlin, 14. Oktober 2014
- Staatssekretärin -

An den Präsidenten des Bundesrates Herrn Ministerpräsidenten Stephan Weil Sehr geehrter Herr Präsident, nach § 12 Stipendienprogramm-Gesetz in Verbindung mit § 5 Stipendienprogramm-Verordnung hat das Bundesministerium für Bildung und Forschung einen Beirat eingerichtet, der das Ministerium bei der Anwendung und Weiterentwicklung des Deutschlandstipendiums unterstützt. Die beiden Vertreter oder Vertreterinnen der Studierenden in diesem Gremium werden vom Bundesrat vorgeschlagen. Bislang waren dies Herr Florian Krause (Rheinland-Pfalz) und Frau Nina Klett (Baden-Württemberg).

Frau Klett wurde nach § 5 Absatz 1 Nummer 3 Stipendienprogramm-Verordnung aus dem Beirat abberufen. Somit ist nunmehr eine Neuberufung erforderlich. Ich bitte Sie daher, der Bundesministerin einen Vertreter oder eine Vertreterin der Studierenden zur Berufung in den Beirat vorzuschlagen. Die Beiratsmitglieder werden für jeweils vier Jahre berufen.

Mit freundlichen Grüßen
Cornelia Quennet-Thielen