Entschließung des Europäischen Parlaments vom 29. November 2007 über "Eine neue Dynamik für die afrikanische Landwirtschaft
- Vorschlag für die Entwicklung der Landwirtschaft und für Nahrungsmittelsicherheit in Afrika"
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Entschließung des Europäischen Parlaments vom 29. November 2007 über "Eine neue Dynamik für die afrikanische Landwirtschaft
- Vorschlag für die Entwicklung der Landwirtschaft und für Nahrungsmittelsicherheit in Afrika"
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 29. November 2007 zu Handel und Klimaänderung
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 29. November 2007 zum Thema "Eine neue EU-Tourismuspolitik: Wege zu mehr Partnerschaft für den europäischen Tourismus"
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 29. November 2007 zu gemeinsamen Grundsätzen für den Flexicurity-Ansatz
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 29. November 2007 zur Lage in Georgien
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 29. November 2007 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens über wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Arabischen Republik Ägypten
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 14. November 2007 zu den Beratungen des Petitionsausschusses in der Sitzungsperiode 2006 und Bericht über die Beratungen des Petitionsausschusses in der Sitzungsperiode 2006
Erklärung des Europäischen Parlaments zur "Dys"kriminierung und sozialen Ausgrenzung dysfunktionaler Kinder
Migrationsbericht des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge im Auftrag der Bundesregierung
Tätigkeitsbericht 2006 / 2007 der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen Bericht nach § 121 Abs. 1 Telekommunikationsgesetz und § 47 Abs. 1 Postgesetz und Sondergutachten der Monopolkommission gemäß § 121 Abs. 2 Telekommunikationsgesetz und gemäß § 44 Postgesetz i. V. m. § 81 Abs. 3 Telekommunikationsgesetz
Ausschusszuweisung: Wirtschaftsausschuss federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Telekommunikationsgesetz Postgesetz
Bericht der Bundesregierung über den Stand von Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit und über das Unfall- und Berufskrankheitengeschehen in der Bundesrepublik Deutschland im Jahre 2006
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Siebtes Buch Sozialgesetzbuch
Verordnung über die Gebühren und Auslagen für Amtshandlungen der Eisenbahnverkehr sverwaltung des Bundes - Bundeseisenbahngebührenverordnung
- BerlinGebV
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Bundeseisenbahngebührenverordnung Grundgesetz
Verordnung zur Änderung der AZRG-Durchführungsverordnung
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
AZRG-Durchführungsverordnung Bundespolizeigesetz Grundgesetz
Verordnung zur Änderung der Beschussverordnung
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Bundespolizeigesetz Grundgesetz Beschussverordnung
Verordnung über die Anforderungen an Qualität und Sicherheit der Entnahme von Geweben und deren Übertragung nach dem Transplantationsgesetz - TPG-Gewebeverordnung - TPG-GewV
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Transplantationsgesetz Grundgesetz Arzneimittelgesetz Gewebegesetz TPG-Gewebeverordnung Arzneimittel- und Wirkstoffherstellungsverordnung
Verordnung zur Änderung der Arzneimittel- und Wirkstoffherstellungsverordnung
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Transplantationsgesetz Grundgesetz Arzneimittelgesetz Transfusionsgesetz Betriebsverordnung für pharmazeutische Gewebegesetz TPG-Gewebeverordnung Arzneimittel- und Wirkstoffherstellungsverordnung Medizinprodukte-Betreiberverordnung
Verordnung zur Festsetzung der Erhöhungszahl für die Gewerbesteuerumlage nach § 6 Abs. 5 des Gemeindefinanzreformgesetzes im Jahr 2008
Ausschusszuweisung: Finanzausschuss federführend - Ausschuss für Innere Angelegenheiten
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Gemeindefinanzreformgesetz
Verordnung zur Durchführung der EG-Milchquotenregelung
- Milchquote nverordnung - MilchQuotV
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Bürgerlichen Gesetzbuch
Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zum Gesetz über die Durchsetzung der Verbraucherschutzgesetze bei innergemeinschaftlichen Verstößen
Bericht der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration über die Lage der Ausländerinnen und Ausländer in Deutschland
Bericht der Bundesregierung zu Erfahrungen mit dem Verfahren der Beteiligung von Ethik-Kommissionen bei klinischen Prüfungen anlässlich des 12. Gesetzes zur Änderung des Arzneimittelgesetzes
Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über das Europäische Jahr zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung 2010
KOM 2007 797
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 16600/07
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfederführend - Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik - Ausschuss für Frauen und Jugend - Gesundheitsausschuss - Ausschuss für Kulturfragen - Ausschuss für Städtebau, Wohnungswesen und Raumordnung
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Koordinierung der Verfahren zur Vergabe bestimmter öffentlicher Bau-, Liefer- und Dienstleistungsaufträge in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit
KOM 2007 766
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 16488/07
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfederführend - Rechtsausschuss - Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit - Wirtschaftsausschuss - Ausschuss für Städtebau, Wohnungswesen und Raumordnung
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Bundesnotarordnung und anderer Gesetze
Länderbeteiligung: Antrag Baden-Württemberg
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Umsatzsteuergesetz Grundgesetz Bürgerlichen Gesetzbuch Gerichtsverfassungsgesetz Richtergesetz Rechtspflegergesetz Grundbuchordnung Zivilprozessordnung Bundesbesoldungsgesetz
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Vereinfachung der Bedingungen für die innergemeinschaftliche Verbringung von Verteidigungsgütern
KOM 2007 765
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 16534/07
Entwurf eines Gesetzes zum Vertrag von Lissabon vom 13. Dezember 2007
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfederführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Bericht nach § 99 der Bundeshaushaltsordnung über die Durchführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende
- Angemessenheit der Leistungen für Unterkunft und Heizung nach § 22 Abs. 1 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch -
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Zweiten Buches Sozialgesetzbuch
Entschließung des Bundesrates zur Kostenübernahme von Maßnahmen der künstlichen Befruchtung durch die Träger der gesetzlichen Krankenversicherung
Länderbeteiligung: Antrag Saarland
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundeskleingartengesetzes
Länderbeteiligung: Antrag Schleswig-Holstein
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 15 .November 2007 zu einer Bestandsaufnahme der sozialen Wirklichkeit