Haushaltsführung 2004 Weitere überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 1710 Titel 632 07 Finanzausschuss fdf
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Unterhaltsvorschussgesetz
Aktualisierungen
Haushaltsführung 2004 Weitere überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 1710 Titel 632 07 Finanzausschuss fdf
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Unterhaltsvorschussgesetz
Benennung von Vertretern in Beratungsgremien der Europäischen Union Umweltschutz auf Kommissions- wie auf Ratsebene - Themenbereich Verpackungsabfälle Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfdf - U808. Sitzung 18.02.2005: Benennung
Bemerkungen: Mitteilung des Präsidenten
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und dem Fürstentum Monaco über Regelungen, die denen der Richtlinie 2003/48/EG des Rates vom 3. Juni 2003 im Bereich der Besteuerung von Zinserträgen gleichwertig sind
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik San Marino über Regelungen, die denen der Richtlinie 2003/48/EG des Rates vom 3. Juni 2003 im Bereich der Besteuerung von Zinserträgen gleichwertig sind
Benennung von Vertretern in Beratungsgremien der Europäischen Union Oberster Rat des Europäischen Hochschulinstituts Florenz Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfdf - K809. Sitzung 18.03.2005: Benennung
Bemerkungen: Mitteilung des Präsidenten
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über das Visa-Informationssystem VIS und den Datenaustausch zwischen Mitgliedstaaten über Visa für den kurzfristigen Aufenthalt
KOM 2004 835
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 5093/05 Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfdf - In808. Sitzung 18.02.2005: Stellungnahme
Haushaltsführung 2004 Einwilligung in eine überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 1509 Titel 681 05
- Bestattungsgeld auf Grund des Bundesversorgungsgesetzes und des Gesetzes zur Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts in der Kriegsopferversorgung für Berechtigte im Ausland Finanzausschuss fdf
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat und das Europäische Parlament:"Hin zu einer europäischen Governance-Strategie für Finanzstatistiken"
KOM 2004 832
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 5049/05 Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfdf - Finanzausschuss - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - Wi808. Sitzung 18.02.2005: Stellungnahme
Verordnung über das Zentrale Vorsorgeregister
- Vorsorgeregister-Verordnung - VRegV Rechtsausschuss fdf - In808. Sitzung 18.02.2005: Zustimmung Bundesgesetzblatt I Nr. 11 24.02.2005
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Bundesdatenschutzgesetz Grundgesetz Bürgerlichen Gesetzbuch
Achtundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung Verkehrsausschuss fdf
- Agrarausschuss - In808. Sitzung 18.02.2005: Zustimmung/Änderungen Bundesgesetzblatt I Nr. 18 29.03.2005
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung Straßenverkehrsgesetz
Verordnung zur Änderung der Verordnung über Bodenabfertigungsdienste auf Flugplätzen Verkehrsausschuss fdf808. Sitzung 18.02.2005: Zustimmung Bundesgesetzblatt I Nr. 18 29.03.2005
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung Luftverkehrsgesetz
Achte Verordnung zur Änderung der Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung Verkehrsausschuss fdf
- U808. Sitzung 18.02.2005: Zustimmung/Änderungen Bundesgesetzblatt I Nr. 21 08.04.2005
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung Luftverkehrsgesetz Verwaltungsgerichtsordnung
Verordnung zur Konkretisierung des Verbotes der Marktmanipulation - Marktmanipulations-Konkretisierungsverordnung - MaKonV Finanzausschuss fdf
- Rechtsausschuss - Wi808. Sitzung 18.02.2005: Zustimmung Bundesgesetzblatt I Nr. 15 10.03.2005
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetz Marktmanipulations-Konkretisierungsverordnung Grundgesetz Aktiengesetz Wertpapierhandelsgesetz
Erste Verordnung zur Änderung der Vierten Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Verbot der Einfuhr bestimmter Futtermittel, Zusatzstoffe oder Vormischungen aus China Agrarausschuss fdf
- G808. Sitzung 18.02.2005: Zustimmung/Änderungen u.a. TiteländerungBGBl I Nr. 15 10.03.2005
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Verfütterungsverbotsgesetz Fleischhygiene-Verordnung Fleischhygienegesetz
Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Reisekostenrechts Ausschuss für Innere Angelegenheiten fdf - Fz808. Sitzung 18.02.2005: keine Einwendungen
zugehörige Drucksache 207/05 (PDF)
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Beamtenrechtsrahmengesetz Einkommensteuergesetz Grundgesetz Siebten Buches Sozialgesetzbuch Wehrpflichtgesetz Wehrpflichtverordnung Bundesreisekostengesetz
Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Sprengstoffgesetzes und anderer Vorschriften - 3. SprengÄndG Ausschuss für Innere Angelegenheiten fdf - AS808. Sitzung 18.02.2005: Stellungnahme: u.a. Änderungsvorschläge
zugehörige Drucksache 208/05 (PDF)
Verordnung über die Verwertung von Abfällen auf Deponien über Tage - Deponieverwertungsverordnung - DepVerwV Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit fdf - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - Wirtschaftsausschuss - Wo810. Sitzung 29.04.2005: Zustimmung/Änderungen Bundesgesetzblatt I Nr. 46 28.07.2005
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Deponieverwertungsverordnung Abfallverzeichnis-Verordnung Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz Deponieverordnung Abfallablagerungsverordnung Deponierichtlinie EU-Deponierichtlinie Abfallrahmenrichtlinie Gewerbeabfallverordnung Versatzverordnung
Entwurf eines Gesetzes zu dem Vertrag vom 19. Januar 2004 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Kapitalanlagen Wirtschaftsausschuss fdf808. Sitzung 18.02.2005: keine Einwendungen
zugehörige Drucksache 386/05 (PDF)
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Entwurf eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 1. Dezember 2003 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Volksrepublik China über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Kapitalanlagen Wirtschaftsausschuss fdf808. Sitzung 18.02.2005: keine Einwendungen
zugehörige Drucksache 385/05 (PDF)
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Entwurf eines Gesetzes zu dem Vertrag vom 30. Oktober 2003 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Angola über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Kapitalanlagen Wirtschaftsausschuss fdf808. Sitzung 18.02.2005: keine Einwendungen
zugehörige Drucksache 384/05 (PDF)
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Entwurf eines Gesetzes zu dem Vertrag vom 17. Oktober 2003 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Guatemala über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Kapitalanlagen Wirtschaftsausschuss fdf808. Sitzung 18.02.2005: keine Einwendungen
zugehörige Drucksache 383/05 (PDF)
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Entwurf eines Gesetzes zu dem Vertrag vom 28. März 2000 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Bundesrepublik Nigeria über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Kapitalanlagen Wirtschaftsausschuss fdf808. Sitzung 18.02.2005: keine Einwendungen
zugehörige Drucksache 382/05 (PDF)
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Entwurf eines Gesetzes zu dem Vertrag vom 28. August 1997 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Kirgisischen Republik über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Kapitalanlagen Wirtschaftsausschuss fdf808. Sitzung 18.02.2005: keine Einwendungen
zugehörige Drucksache 381/05 (PDF)
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Entwurf eines Gesetzes zu dem OCCAR-Geheimschutzübereinkommen vom 24. September 2004 Wirtschaftsausschuss fdf - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - V808. Sitzung 18.02.2005: keine Einwendungen
zugehörige Drucksache 309/05 (PDF)
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Entwurf eines Gesetzes zu dem Übereinkommen der Vereinten Nationen vom 15. November 2000 gegen die grenzüberschreitende organisierte Kriminalität sowie zu den Zusatzprotokollen gegen den Menschenhandel und gegen die Schleusung von Migranten Rechtsausschuss fdf
- In808. Sitzung 18.02.2005: Stellungnahme: Änderungsvorschläge Feststellung der Zustimmungsbedürftigkeit
zugehörige Drucksache 462/05 (PDF)
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Beamtenrechtsrahmengesetz Grundgesetz Gerichtsverfassungsgesetz Arbeitnehmerüberlassungsgesetz Strafprozeßordnung Kreditwesengesetz Zivilprozessordnung Bundesbeamtengesetz Jugendarbeitsschutzgesetz Geldwäschegesetz Strafgesetzbuch
Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Wohngeldgesetzes Ausschuss für Städtebau, Wohnungswesen und Raumordnung fdf - Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik - Finanzausschuss - In808. Sitzung 18.02.2005: keine Einwendungen
zugehörige Drucksache 308/05 (PDF)
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Zehnten Buches Sozialgesetzbuch Zwölften Buches Sozialgesetzbuch Zwölften Buch Sozialgesetzbuch Wohngeldgesetz Heimgesetz Wohnraumförderungsgesetz
Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung einer "Bundesstiftung Baukultur" Ausschuss für Städtebau, Wohnungswesen und Raumordnung fdf - Finanzausschuss - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - K808. Sitzung 18.02.2005: Stellungnahme
zugehörige Drucksache 380/05 (PDF)
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Bundesreisekostengesetz
Entwurf eines Gesetzes zur Unternehmensintegrität und Modernisierung des Anfechtungsrechts
- UMAG Rechtsausschuss fdf - Wi808. Sitzung 18.02.2005: Stellungnahme: u.a. Änderungsvorschläge
zugehörige Drucksache 454/05 (PDF)
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
WpÜG-Angebotsverordnung Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetz Grundgesetz Umwandlungsgesetz Aktiengesetz Gerichtskostengesetz Zivilprozessordnung Rechtsanwaltsvergütungsgesetz Wertpapierhandelsgesetz Versicherungsaufsichtsgesetz
Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Kapitalanleger-Musterverfahren Rechtsausschuss fdf
- Wi808. Sitzung 18.02.2005: Stellungnahme: u.a. Änderungsvorschläge
zugehörige Drucksache 455/05 (PDF)
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Börsengesetz Bundesdatenschutzgesetz Grundgesetz Gerichtsverfassungsgesetz Umwandlungsgesetz Verwaltungsgerichtsordnung Verfahrensordnung Aktiengesetz Gerichtskostengesetz Investmentgesetz Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetz Zivilprozessordnung Rechtsanwaltsvergütungsgesetz Wertpapierhandelsgesetz Justizkommunikationsgesetz Produkthaftungsgesetz Insolvenzordnung
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Bundes-Apothekerordnung und anderer Gesetze Gesundheitsausschuss fdf
- K808. Sitzung 18.02.2005: Stellungnahme: u.a. Änderungsvorschläge
zugehörige Drucksache 206/05 (PDF)
Bemerkungen: bes. eilbedürftige Vorlage gem. Art. 76 Abs. 2 Satz 4 Grundgesetz
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Apothekengesetz Apothekenbetriebsordnung Bundes-Apothekerordnung Approbationsordnung für Apotheker Aufenthaltsgesetz