Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vertrag über eine Verfassung für Europa
Bemerkungen: s.a. Drucksache 983/04 (PDF)
Aktualisierungen
Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vertrag über eine Verfassung für Europa
Bemerkungen: s.a. Drucksache 983/04 (PDF)
Sechzehnter Bericht nach § 35 des Bundesausbildungsförderungsgesetzes zur Überprüfung der Bedarfssätze, Freibeträge sowie Vomhundertsätze und Höchstbeträge nach § 21 Abs. 2 Ausschuss für Kulturfragen fdf - Ausschuss für Familie und Senioren - Fz810. Sitzung 29.04.2005: Kenntnisnahme
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Bundesausbildungsförderungsgesetz
Entschließung des Bundesrates zur Kennzeichnung von Fahrzeugen nach § 40 Abs. 3 BImSchG und zur Förderung schadstoffarmer Lkw und Busse
Antrag: BerlinVk fdf - Finanzausschuss - U809. Sitzung 18.03.2005:
Ausschusszuweisung: Verkehrsausschuss fdf, Finanzausschuss, AfUmwelt810. Sitzung 29.04.2005: Fortsetzung der Ausschussberatungen811. Sitzung 27.05.2005: Annahme einer gemeinsamen Fassung aus
Drucksachen 144/05 (PDF) u. 284/05
Bemerkungen: Zusammenbehandlung mit
Drucksache 284/05 (PDF)
siehe Drucksache 144/4/05 und 144/05 (PDF) Beschluss
Benennung eines Mitglieds des Kuratoriums der Stiftung "Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland" Ausschuss für Kulturfragen fdf810. Sitzung 29.04.2005: vorschlagsgemäß
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament und den Rat: Aktionsplan der Europäischen Union zur Drogenbekämpfung 2005-2008
KOM 2005 45
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 6464/05 Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfdf - Ausschuss für Frauen und Jugend - Gesundheitsausschuss - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - R810. Sitzung 29.04.2005: Stellungnahme
Entschließung des Bundesrates zur Bekämpfung des Menschenhandels
Antrag: BayernR fdf - Ausschuss für Frauen und Jugend - In809. Sitzung 18.03.2005:
Ausschusszuweisung: Rechtsausschuss fdf, Ausschuss für Frauen und Jugend, InnenA810. Sitzung 29.04.2005: Annahme
Entwurf eines Strafrechtsänderungsgesetzes - Menschenhandel - - StrÄndG
Antrag: BayernR fdf - Ausschuss für Frauen und Jugend - In809. Sitzung 18.03.2005:
Ausschusszuweisung: Rechtsausschuss fdf, Ausschuss für Frauen und Jugend, InnenA810. Sitzung 29.04.2005: Einbringung in geänderter Fassung; Bestellung einer Beauftragten
Bemerkungen: Wegen des Grundsatzes der Diskontinuität erneute Einbringung beim Bundesrat als
Drucksache 136/06 (PDF) in der 16. WP des Bundestag
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Strafprozeßordnung Artikel 10-Gesetz Strafgesetzbuch Grundgesetz
Haushaltsführung 2004 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im vierten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2004 Finanzausschuss fdf
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Strahlenschutzvorsorgegesetz Eisenbahngesetz Mutterschutzgesetz Unterhaltsvorschussgesetz Bundeserziehungsgeldgesetz Bundesausbildungsförderungsgesetz
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung von Vorschriften des Personenbeförderungsrechts
Antrag: HamburgVk fdf
- In809. Sitzung 18.03.2005: Einbringung; Bestellung eines Beauftragten
Bemerkungen: Wegen des Grundsatzes der Diskontinuität erneute Einbringung beim Bundesrat als
Drucksache 868/05 (PDF) in der 16. WP des Bundestag
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Güterkraftverkehrsgesetz Grundgesetz Personenbeförderungsgesetz
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat und das Europäische Parlament:Überprüfung der EU-Strategie der nachhaltigen Entwicklung 2005 - Erste Bestandsaufnahme und künftige Leitlinien
KOM 2005 37
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 6433/05 Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfdf - Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik - Gesundheitsausschuss - Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit - Verkehrsausschuss - Wi810. Sitzung 29.04.2005: Kenntnisnahme
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, an das Europäische Parlament, an den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und an den Ausschuss der Regionen: Strategie für eine erfolgreiche Bekämpfung der globalen Klimaänderung
KOM 2005 35
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 6417/05 Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfdf - Agrarausschuss - Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit - Verkehrsausschuss - Wi810. Sitzung 29.04.2005: Stellungnahme
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Zuteilungsgesetz
Benennung von Vertretern in Beratungsgremien der Europäischen Union Ständiger Agrarforschungsausschuss der Kommission SCAR Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfdf - A809. Sitzung 18.03.2005: Benennung
Bemerkungen: Mitteilung des Präsidenten
Benennung von Vertretern in Beratungsgremien der Europäischen Union Beratender Ausschuss öffentliches Auftragswesen der Kommission Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfdf - Wi810. Sitzung 29.04.2005: Benennung
Bemerkungen: Mitteilung des Präsidenten
Nationaler Aktionsplanfür ein kindergerechtes Deutschland 2005 bis 2010 Ausschuss für Frauen und Jugend fdf - Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik - Ausschuss für Familie und Senioren - Gesundheitsausschuss - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - K810. Sitzung 29.04.2005: Stellungnahme
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Durchführung der Vereinbarung über bestimmte Aspekte der Einsatzbedingungen des fahrenden Personals im interoperablen grenzüberschreitenden Verkehr zwischen der Europäischen Transportarbeiter-Förderation ETF und der Gemeinschaft der Europäischen Bahnen CER
KOM 2005 32
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 6364/05 Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfdf - Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - Vk810. Sitzung 29.04.2005: Stellungnahme
Gesetz zu dem Vertrag vom 27. März 2003 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Tadschikistan über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Kapitalanlagen Wirtschaftsausschuss fdf809. Sitzung 18.03.2005: Zustimmung Bundesgesetzblatt II Nr. 12 11.05.2005
zugehörige Drucksache 596/04 (PDF)
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Gesetz zu dem Änderungs- und Ergänzungsprotokoll vom 14. Mai 2003 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen zu dem Vertrag vom 10. November 1989 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Volksrepublik Polen über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Kapitalanlagen Wirtschaftsausschuss fdf809. Sitzung 18.03.2005: Zustimmung Bundesgesetzblatt II Nr. 12 11.05.2005
zugehörige Drucksache 595/04 (PDF)
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Gesetz zu dem Abkommen vom 10. Juli 2000 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Palästinensischen Befreiungsorganisation zugunsten der Palästinensischen Behörde über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Kapitalanlagen Wirtschaftsausschuss fdf809. Sitzung 18.03.2005: Zustimmung Bundesgesetzblatt II Nr. 12 11.05.2005
zugehörige Drucksache 594/04 (PDF)
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Gesetz zu dem Änderungsprotokoll vom 26. August 2003 zu dem Vertrag vom 28. Februar 1994 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Moldau über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Kapitalanlagen Wirtschaftsausschuss fdf809. Sitzung 18.03.2005: Zustimmung Bundesgesetzblatt II Nr. 12 11.05.2005
zugehörige Drucksache 593/04 (PDF)
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Gesetz zu dem Abkommen vom 14. Mai 2003 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Indonesien über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Kapitalanlagen Wirtschaftsausschuss fdf809. Sitzung 18.03.2005: Zustimmung Bundesgesetzblatt II Nr. 12 11.05.2005
zugehörige Drucksache 592/04 (PDF)
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Gesetz zur Umsetzung von Vorschlägen zu Bürokratieabbau und Deregulierung aus den Regionen Wirtschaftsausschuss fdf809. Sitzung 18.03.2005: Anrufung des Vermittlungsausschusses
zugehörige Drucksache 666/04 (PDF) , 357/05 (PDF)
Bemerkungen: Titeländerung ursprünglicher Titel: Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung von Vorschlägen zu Bürokratieabbau und Deregulierung aus den Regionen und zur Änderung wohnungsrechtlicher Vorschriften; s. a.
Drucksache 627/04 (PDF)
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Gesetz über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens für das Jahr 2005
- ERP-Wirtschaftsplangesetz 2005 Wirtschaftsausschuss fdf809. Sitzung 18.03.2005: kein Antrag auf Einberufung des Vermittlungsausschusses Bundesgesetzblatt I Nr. 23 26.04.2005
zugehörige Drucksache 440/04 (PDF)
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Gesetz zur Fortentwicklung der soldatenversorgungsrechtlichen Berufsförderung - Berufsförderungsfortentwicklungsgesetz - BfFEntwG Ausschuss für Verteidigung fdf809. Sitzung 18.03.2005: Zustimmung Bundesgesetzblatt I Nr. 27 12.05.2005
zugehörige Drucksache 877/04 (PDF)
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Soldatengesetz Grundgesetz
Gesetz über die Neuordnung der Reserve der Streitkräfte und zur Rechtsbereinigung des Wehrpflichtgesetzes - Streitkräftereserve-Neuordnungsgesetz - SkResNOG Ausschuss für Verteidigung fdf809. Sitzung 18.03.2005: Feststellung der Zustimmungsbedürftigkeit; Zustimmung Bundesgesetzblatt I Nr. 24 29.04.2005
zugehörige Drucksache 782/04 (PDF)
Bemerkungen: Der Bundesrat hält das Gesetz für zustimmungsbedürftig
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Wehrpflichtgesetz Grundgesetz
Gesetz über die Verwendung elektronischer Kommunikationsformen in der Justiz - Justizkommunikationsgesetz
- JKomG Rechtsausschuss fdf809. Sitzung 18.03.2005: kein Antrag auf Einberufung des Vermittlungsausschusses Bundesgesetzblatt I Nr. 18 29.03.2005 Bundesgesetzblatt I Nr. 42 12.07.2005
zugehörige Drucksache 609/04 (PDF)
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Signaturgesetz Finanzgerichtsordnung Abgabenordnung Gerichtsverfassungsgesetz Zwölften Buches Sozialgesetzbuch Handelsgesetzbuch Insolvenzordnung Verwaltungsgerichtsordnung Gesetz über die Zwangsversteigerung Sozialgerichtsgesetz Richtergesetz Strafprozeßordnung Aktiengesetz Gerichtskostengesetz Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetz Arbeitsgerichtsgesetz Zivilprozessordnung Verwaltungszustellungsgesetz Rechtsanwaltsvergütungsgesetz Justizkommunikationsgesetz Grundgesetz
Zweites Gesetz zur Änderung des Betreuungsrechts
- Zweites Betreuungsrechtsänderungsgesetz - 2. BtÄndG Rechtsausschuss fdf - G809. Sitzung 18.03.2005: Zustimmung Bundesgesetzblatt I Nr. 23 26.04.2005
zugehörige Drucksache 865/03 (PDF)
Bemerkungen: Titeländerung ursprünglicher Titel: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Betreuungsrechts Betreuungsrechtsänderungsgesetz - BtÄndG
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Betreuervergütungsgesetz Umsatzsteuergesetz Bürgerlichen Gesetzbuch Zehnten Buches Sozialgesetzbuch Rechtspflegergesetz Zivilprozessordnung Heimgesetz Grundgesetz
Gesetz zur Änderung des Versammlungsgesetzes und des Strafgesetzbuches Ausschuss für Innere Angelegenheiten fdf - R809. Sitzung 18.03.2005: kein Antrag auf Einberufung des Vermittlungsausschusses Bundesgesetzblatt I Nr. 20 31.03.2005
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Strafgesetzbuch Grundgesetz
Fünftes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Festlegung eines vorläufigen Wohnortes für Spätaussiedler Ausschuss für Innere Angelegenheiten fdf809. Sitzung 18.03.2005: Zustimmung Bundesgesetzblatt I Nr. 29 27.05.2005
zugehörige Drucksache 721/04 (PDF)
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Gesetz zur Änderung arzneimittelrechtlicher Vorschriften Gesundheitsausschuss fdf809. Sitzung 18.03.2005: kein Antrag auf Einberufung des Vermittlungsausschusses Bundesgesetzblatt I Nr. 23 26.04.2005
zugehörige Drucksache 875/04 (PDF)
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Gesetz zur Regelung bestimmter Altforderungen
- Altforderungsregelungsgesetz - AFRG Finanzausschuss fdf809. Sitzung 18.03.2005: Anrufung des Vermittlungsausschusses
zugehörige Drucksache 873/04 (PDF) , 279/05 (PDF)
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Vermögensgesetz Grundgesetz