Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die vierteljährliche Statistik der offenen Stellen in der Gemeinschaft
KOM 2007 76
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 7413/07
Aktualisierungen
0270/1/21 0302/1/21 0303/1/21 0307/1/21 0308/1/21 0309/1/21 0311/1/21 0312/1/21 0317/1/21 0338/1/21 0344/1/21 0349/1/21 0349/21 zu0349/21 0350/21 zu0350/21 0351/21 zu0351/21 0352/21 0353/21 0354/1/21 0354/21 0355/21 0356/21 0357/21 0358/21 0359/21 0360/21(neu) 0361/21 0362/21 0363/21 0364/1/21 0364/21 zu0364/21 0365/21 0366/21 0367/21 0368/1/21 0368/21 0369/21 0371/1/21 0371/21 zu0371/21 0372/21 0374/21 0375/21 0376/21 0377/21 0378/21 0379/21 0380/21 0381/21 0382/21 zu0382/21 0383/21 0384/21 0385/21 0387/21 0391/21 0392/21 0393/21 0394/21 0395/21 0396/21 0397/21 0398/21 0411/21
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die vierteljährliche Statistik der offenen Stellen in der Gemeinschaft
KOM 2007 76
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 7413/07
Sondergutachten der Monopolkommission "Preiskontrollen in Energiewirtschaft und Handel? Zur Novellierung des GWB"
Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zum Gesetz über die Reform hufbeschlagrechtlicher Regelungen und zur Änderung tierschutzrechtlicher Vorschriften
Bemerkungen: s.a. Drucksache 109/06(B)
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Hufbeschlaggesetz
Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zur Verordnung über die Anwendung von Düngemitteln, Bodenhilfsstoffen, Kultursubstraten und Pflanzenhilfsmitteln nach den Grundsätzen der guten fachlichen Praxis beim Düngen - Düngeverordnung - DüV
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Düngeverordnung
Verordnung über die Durchführung einer dritten Bundeswaldinventur
- Dritte Bundeswaldinventur-Verordnung
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Bundeswaldgesetz FFH-Richtlinie
Verordnung zur Änderung der Vierzehnten Verordnung zur Änderung der Weinverordnung
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Weinverordnung Weingesetz
Entwurf eines Gesetzes zur steuerlichen Gleichbehandlung der Auftragsforschung öffentlich-rechtlicher Forschungseinrichtungen
- Hochschulforschungsförderungsgesetz - HFFördG
Länderbeteiligung: Antrag Bayern
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Abgabenordnung Grundgesetz Umsatzsteuergesetz
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen zur Funkfrequenzkennzeichnung RFID in Europa: Schritte zu einem ordnungspolitischen Rahmen
KOM 2007 96
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 7544/07
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Datenschutzrichtlinie
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 2003/96/EG hinsichtlich der Anpassung der Sonderregelungen für die Besteuerung gewerblich genutzten Gasöls und der Koordinierung der Besteuerung von unverbleitem Benzin und Gasöl
KOM 2007 52
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 7512/07
Erste Verordnung zur Bestimmung eines Gebietes als grenzüberschreitendes Gewerbegebiet im Sinne des Artikels 2 Abs. 1 Nr. 6 des Abkommens vom 16. Juni 1959 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich der Niederlande zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen sowie verschiedener sonstiger Steuern und zur Regelung anderer Fragen auf steuerlichem Gebiete
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Benennung eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds des Kuratoriums der Stiftung "Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland"
Entwurf eines Gesetzes über genetische Untersuchungen zur Klärung der Abstammung in der Familie
- Antrag des Freistaates Bayern -
Bemerkungen: s.a. Drucksache 369/05 (PDF)
Gesetz zur Reform der Führungsaufsicht
Ausschusszuweisung: Rechtsausschuss federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Jugendgerichtsgesetz Strafprozessordnung Strafgesetzbuch Grundgesetz
Gesetz zur Schaffung deutscher Immobilien-Aktiengesellschaften mit börsennotierten Anteilen
Ausschusszuweisung: Finanzausschuss federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Körperschaftsteuergesetz Investmentsteuergesetz Außensteuergesetz Abgabenordnung Einkommensteuergesetz Handelsgesetzbuch Aktiengesetz Umwandlungssteuergesetz Wertpapierhandelsgesetz Finanzverwaltungsgesetz Grundgesetz
Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zur Verordnung zur Aufhebung der Verordnung über gesetzliche Handelsklassen für frisches Obst und Gemüse
Bemerkungen: s.a. Drucksache 918/05(B)
Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zur Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Verordnungen und zur Änderung der Seefischereiverordnung
Bemerkungen: s.a. Drucksache 758/05(B)
Luftsicherheitsgebührenverordnung
- LuftSiGebV
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Luftverkehrsgesetz Luftsicherheitsgesetz Luftsicherheitsgebührenverordnung
Verordnung über die Meldepflicht bei Aviärer Influenza beim Menschen
- Aviäre-Influenza-Meldepflicht-Verordnung - AIMPV
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Infektionsschutzgesetz Grundgesetz
Aktionsplan zur Umsetzung der HIV/AIDS-Bekämpfungsstrategie der Bundesregierung
Bericht über die Auswirkungen des § 6a BKGG Kinderzuschlag sowie über die gegebenenfalls notwendige Weiterentwicklung dieser Vorschrift
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Bundeskindergeldgesetz
Haushaltsführung 2006 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im vierten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2006
Ausschusszuweisung: Finanzausschuss federführend
Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung von Irland über die Einrichtung eines deutsch-irischen zweisprachigen Sekundarabschlusses bilingual Leaving Certificate an der Deutschen Schule Dublin, St. Kilian's
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Entschließung des Europäischen Parlaments mit Empfehlungen an die Kommission zum Statut der Europäischen Privatgesellschaft
Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Beziehungen zwischen der Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionund den Pazifik-Inseln - Eine Strategie für eine verstärkte Partnerschaft
Entschließung des Europäischen Parlaments mit Empfehlungen an die Kommission zu Verjährungsfristen in grenzüberschreitenden Streitigkeiten aufgrund von Personenschäden und tödlichen Unfällen
Entschließung des Europäischen Parlaments zu "Förderung gesunder Ernährung und körperlicher Bewegung: eine europäische Dimension zur Verhinderung von Übergewicht, Adipositas und chronischen Krankheiten"
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates über den Abschluss des partnerschaftlichen Fischereiabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Gabunischen Republik
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens über die wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Korea
Rechnung des Bundesrechnungshofes für das Haushaltsjahr 2006 - Einzelplan 20 -
Ausschusszuweisung: Finanzausschuss federführend
Empfehlung des Europäischen Parlaments an den Rat zu den Entwicklungen in den Verhandlungen über den Rahmenbeschluss des Rates über den Datenschutz im Rahmen der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen