Entschließung des Europäischen Parlaments vom 12. November 2009 zu der gemeinsamen Programmplanung von Forschungstätigkeiten zur Bekämpfung neurodegenerativer Krankheiten, insbesondere der Alzheimer-Krankheit
Aktualisierungen
0270/1/21 0302/1/21 0303/1/21 0307/1/21 0308/1/21 0309/1/21 0311/1/21 0312/1/21 0317/1/21 0338/1/21 0344/1/21 0349/1/21 0349/21 zu0349/21 0350/21 zu0350/21 0351/21 zu0351/21 0352/21 0353/21 0354/1/21 0354/21 0355/21 0356/21 0357/21 0358/21 0359/21 0360/21(neu) 0361/21 0362/21 0363/21 0364/1/21 0364/21 zu0364/21 0365/21 0366/21 0367/21 0368/1/21 0368/21 0369/21 0371/1/21 0371/21 zu0371/21 0372/21 0374/21 0375/21 0376/21 0377/21 0378/21 0379/21 0380/21 0381/21 0382/21 zu0382/21 0383/21 0384/21 0385/21 0387/21 0391/21 0392/21 0393/21 0394/21 0395/21 0396/21 0397/21 0398/21 0411/21Entschließung des Europäischen Parlaments vom 12. November 2009 zu der gemeinsamen Programmplanung von Forschungstätigkeiten zur Bekämpfung neurodegenerativer Krankheiten, insbesondere der Alzheimer-Krankheit
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 12. November 2009 zu den Vorbereitungen auf das Gipfeltreffen EU-Russland am 18. November 2009
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 12. November 2009 zu dem von der Kommission vorgeschlagenen Entwurf des Progress-Jahresarbeitsplans 2010 und der nach Programmteilen aufgeschlüsselten Liste der Aktivitäten
Neubenennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union hier: Gremien, in denen die Bundesratsbeauftragten seit 2006 tätig sind Plenarberatung: 865. Sitzung 18.12.2009
Bemerkungen: Vorschlag des Ständigen Beirats
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Wasserrahmenrichtlinie
Entwurf eines ... Strafrechtsänderungsgesetzes - Strafbarkeit der Verstümmelung weiblicher Genitalien ... StrÄndG
Länderbeteiligung: Antrag Baden-Württemberg, Hessen
Ausschusszuweisung: Rechtsausschuss federführend - Ausschuss für Frauen und Jugend - Ausschuss für Innere Angelegenheiten
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Aufenthaltsgesetz Strafprozessordnung Strafgesetzbuch Grundgesetz
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Schlüsselkompetenzen für eine Welt im Wandel - Entwurf des gemeinsamen Fortschrittsberichts 2010 des Rates und der Kommission über die Umsetzung des Arbeitsprogramms "Allgemeine und berufliche Bildung 2010"
KOM 2009 640
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 15897/09
Gesetz zur Beschleunigung des Wirtschaftswachstums - Wachstumsbeschleunigungsgesetz
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Körperschaftsteuergesetz Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz Einkommensteuergesetz Umwandlungsgesetz Umwandlungssteuergesetz Wachstumsbeschleunigungsgesetz Grundgesetz
Sechstes Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Zweiten Buches Sozialgesetzbuch Grundgesetz
Entschließung des Bundesrates zum Verkauf von Wasserflächen des Bundes
Länderbeteiligung: Antrag Mecklenburg-Vorpommern
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Wasserrahmenrichtlinie Wasserhaushaltsgesetz FFH-Richtlinie
Benennung eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds für den Beirat der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen
Benennung eines Mitglieds für den Eisenbahninfrastrukturbeirat
Bemerkungen des Bundesrechnungshofes 2009 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes einschließlich der Feststellungen zur Jahresrechnung 2008
Ausschusszuweisung: Finanzausschuss federführend
Erste Verordnung zur Änderung TSE-rechtlicher Verordnungen
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
BSE-Untersuchungsverordnung Grundgesetz Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch Tierseuchengesetz TSE-Überwachungsverordnung
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 22. Oktober 2009 zum Iran
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 22. Oktober 2009 zur Lage in Guinea
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 22. Oktober 2009 zu dem bevorstehenden Gipfeltreffen EU-USA und dem Treffen des Transatlantischen Wirtschaftsrats
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 22. Oktober 2009 zum Demokratieaufbau in den Außenbeziehungen der Ausschuss für Fragen der Europäischen Union
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 22. Oktober 2009 zum Schengener Informationssystem II und zum Visa-Informationssystem: Sachstand
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 20. Oktober 2009 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und dem Commonwealth der Bahamas über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 20. Oktober 2009 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Antigua und Barbuda über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 20. Oktober 2009 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Föderation St. Kitts und Nevis über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 20. Oktober 2009 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Barbados über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 20. Oktober 2009 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Seychellen über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 20. Oktober 2009 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Mauritius über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 20. Oktober 2009 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss der Satzung der "Internationalen Organisation für erneuerbare Energien IRENA" durch die Europäische Gemeinschaft und die Ausübung ihrer Rechte und Pflichten
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Mobilisierung privater und öffentlicher Investitionen zur Förderung der Konjunktur und eines langfristigen Strukturwandels - Ausbau öffentlich-privater Partnerschaften
KOM 2009 615
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 16586/09
Lagebericht der Bundesregierung über die Alterssicherung der Landwirte 2009 Lagebericht 2009
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik federführend - Agrarausschuss - Ausschuss für Frauen und Jugend - Ausschuss für Familie und Senioren
Bericht der Bundesregierung über die gesetzliche Rentenversicherung, insbesondere über die Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben, der Nachhaltigkeitsrücklage sowie des jeweils erforderlichen Beitragssatzes in den künftigen 15 Kalenderjahren Rentenversicherungsbericht 2009
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik federführend - Ausschuss für Frauen und Jugend - Ausschuss für Familie und Senioren
Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union Ausschuss der Kommission "Internal Market Information System IMI im Bereich der Berufsanerkennungsrichtlinie - für Berufe, die den Wirtschaftssektor betreffen"
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfederführend - Wirtschaftsausschuss
Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Altersteilzeitgesetzes - ... Altersteilzeitänderungsgesetz - ... AltTZÄndG
Länderbeteiligung: Antrag Bremen, Rheinland-Pfalz
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik federführend - Ausschuss für Frauen und Jugend - Finanzausschuss
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Altersteilzeitgesetz