Entschließung des Europäischen Parlaments vom 6. September 2007 zur Finanzierung des Sondergerichtshofs für Sierra Leone
Bereich: Europa
Aktualisierungen
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 6. September 2007 zur Finanzierung des Sondergerichtshofs für Sierra Leone
Bereich: Europa
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 6. September 2007 zum Grünbuch zur Überprüfung des gemeinschaftlichen Besitzstands im Verbraucherschutz
Bemerkungen: s.a. Drucksache 112/07(B)
Bereich: Europa
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 6. September 2007 zu der Funktionsweise der Dialoge und Konsultationen mit Drittstaaten zu Menschenrechtsfragen
Bereich: Europa
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 6. September 2007 zu Internationalen Gesundheitsvorschriften
Bereich: Europa
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 5. September 2007 zu der EU-Strategie zur Unterstützung der Mitgliedstaaten bei der Verringerung alkoholbedingter Schäden
Bemerkungen: s.a. Drucksache 830/06(B)
Bereich: Europa
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 5. September 2007 zu der Verordnung EG Nr. 1546/2006 der Kommission zur Änderung der Verordnung EG Nr. 622/2003 zur Festlegung von Maßnahmen für die Durchführung der gemeinsamen grundlegenden Normen für die Luftsicherheit Mitführen von Flüssigkeiten im Flugzeug
Bereich: Europa
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 4. September 2007 zur Überprüfung des Binnenmarkts: Beseitigung von Schranken und Mängeln anhand einer verbesserten Umsetzung und Durchsetzung
Bereich: Europa
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 4. September 2007 zu rechtlichen und institutionellen Auswirkungen der Verwendung von nicht zwingenden Rechtsinstrumenten "soft law"
Bereich: Europa
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 4. September 2007 zur Strategie für die Vereinfachung des ordnungspolitischen Umfelds
Bereich: Europa
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 4. September 2007 zur besseren Rechtsetzung 2005: Anwendung der Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit
- 13. Jahresbericht
Bereich: Europa
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 4. September 2007 zur Verbesserung der Rechtsetzung in der Europäischen Union
Bereich: Europa
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 4. September 2007 zu Naturkatastrophen
Bereich: Europa
Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zur Vierten Verordnung zur Änderung der Milchabgabenverordnung
Bemerkungen: s.a. Drucksache 919/05(B)
Entwurf eines ... Strafrechtsänderungsgesetzes
- § 166 StGB - ... StrÄndG
Länderbeteiligung: Antrag Bayern
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Strafgesetzbuch
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über eine neue Tiergesundheitsstrategie für die Europäische Union 2007-2013: Vorbeugung ist die beste Medizin
KOM 2007 539
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 13292/07
Bereich: Europa
Grünbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften: Hin zu einer neuen Kultur der Mobilität in der Stadt
KOM 2007 551
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 13278/07
Bereich: Europa
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften: Ein Europa der Ergebnisse - Anwendung des Gemeinschaftsrecht
KOM 2007 502 endg.
Bereich: Europa
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung EG Nr. 1775/2005 über die Bedingungen für den Zugang zu den Erdgasfernleitungsnetzen
KOM 2007 532
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 13049/07
Bereich: Europa
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Gründung einer Agentur für die Zusammenarbeit der Energieregulierung sbehörden
KOM 2007 530
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 13046/07
Bereich: Europa
Verordnung zur Festlegung der nicht geringen Menge von Doping mitteln - Dopingmittel-Mengen-Verordnung
- DmMV
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Arzneimittelgesetz Dopingmittel-Mengen-Verordnung
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Zweiten und des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
Länderbeteiligung: Antrag Rheinland-Pfalz
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Regelsatzverordnung Zweiten Buches Sozialgesetzbuch Zwölften Buches Sozialgesetzbuch Zweiten Buch Sozialgesetzbuch Zwölften Buch Sozialgesetzbuch
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung Nr. 1228/2003 über die Netzzugangsbedingungen für den grenzüberschreitenden Stromhandel
KOM 2007 531
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 13048/07
Bereich: Europa
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2003/55/EG über gemeinsame Vorschriften für den Erdgasbinnenmarkt
KOM 2007 529
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 13045/07
Bereich: Europa
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2003/54/EG über gemeinsame Vorschriften für den Elektrizitätsbinnenmarkt
KOM 2007 528
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 13043/07
Bereich: Europa
Aktionsplan II der Bundesregierung zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen
Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der Aufsichtsstruktur der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
- Aufsichtsstrukturmodernisierungsgesetz
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Bundesbesoldungsgesetz Wertpapierhandelsgesetz Versicherungsaufsichtsgesetz
17. Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Bundes-Immissionsschutzgesetz Grundgesetz Straßenverkehrs-Ordnung Straßenverkehrsgesetz
Zwölfte Verordnung zur Änderung der Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung Luftverkehrsgesetz
Dritte Verordnung zur Änderung der Auslandsversorgungsverordnung
- 3. AuslVersÄndV
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Entwurf eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 24. April 2007 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und dem Schweizerischen Bundesrat über die Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheit des Luftraum s bei Bedrohungen durch zivile Luftfahrzeuge
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Luftsicherheitsgesetz