Bundesrats - Drucksachen

Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Protokolls zum Europa-Mittelmeer-Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und dem Haschemitischen Königreich Jordanien andererseits zur Berücksichtigung des Beitritts der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik zur Europäischen Union

Drucksache [ 736/05 ]

Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Protokolls zum Europa-Mittelmeer-Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Tunesien andererseits anlässlich des Beitritts der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik zur Europäischen Union

Drucksache [ 735/05 ]

Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Protokolls zum Europa-Mittelmeer-Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und dem Königreich Marokko andererseits anlässlich des Beitritts der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik zur Europäischen Union

Drucksache [ 734/05 ]

Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament und den Rat: Rekrutierung von Terroristen - Bekämpfung der Ursachen von Radikalisierung und Gewaltbereitschaft
KOM 2005 313
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 12773/05 Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfdf - Ausschuss für Frauen und Jugend - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - R817. Sitzung 25.11.2005: Kenntnisnahme gem. § 35 Geschäftsordnung des Bundesrates

Drucksache [ 733/05 ]

Drucksache [ 733/05(B) ]

Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen:Verringerung der Klimaauswirkungen des Luftverkehrs
KOM 2005 459
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 12790/05 Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfdf - Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit - Verkehrsausschuss - Wi817. Sitzung 25.11.2005: Stellungnahme

Drucksache [ 732/05 ]

Drucksache [ 732/1/05 ]

Drucksache [ 732/05(B) ]

Vorschlag für eine Entscheidung des Rates über das spezifische Programm zur Durchführung des siebten Rahmenprogramms 2007-2011 der Europäischen Atomgemeinschaft Euratom für Forschungs- und Ausbildungsmaßnahmen auf dem Gebiet der Kerntechnik
KOM 2005 445
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 12734/05 Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfdf - Finanzausschuss - Gesundheitsausschuss - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - Ausschuss für Kulturfragen - Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit - Wi819. Sitzung 10.02.2006: Stellungnahme

Bemerkungen: Zusammenführung mit den
Drucksachen 725/05 (PDF) , 726/05 (PDF) , 727/05 (PDF) , 728/05 (PDF) , 729/05 (PDF) und 730/05 (PDF) in
Drucksache 725/1/05

Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Wasserrahmenrichtlinie Stammzellgesetz

Drucksache [ 731/05 ]

Drucksache [ 725/05 ]

Drucksache [ 725/1/05 ]

Drucksache [ 725/2/05 ]

Drucksache [ 725/05(B) ]

Vorschlag für eine Entscheidung des Rates über das von der Gemeinsamen Forschungsstelle innerhalb des siebten Rahmenprogramms 2007-2011 der Europäischen Atomgemeinschaft Euratom für Forschungs- und Ausbildungsmaßnahmen auf dem Gebiet der Kerntechnik durch direkte Maßnahmen durchzuführende spezifische Programm
KOM 2005 444
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 12732/05 Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfdf - Finanzausschuss - Gesundheitsausschuss - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - Ausschuss für Kulturfragen - Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit - Wi819. Sitzung 10.02.2006: Stellungnahme

Bemerkungen: Zusammenführung mit den
Drucksachen 725/05 (PDF) , 726/05 (PDF) , 727/05 (PDF) , 728/05 (PDF) , 729/05 (PDF) und 731/05 (PDF) in
Drucksache 725/1/05

Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Strahlenschutzverordnung Wasserrahmenrichtlinie Stammzellgesetz

Drucksache [ 730/05 ]

Drucksache [ 725/05 ]

Drucksache [ 725/1/05 ]

Drucksache [ 725/2/05 ]

Drucksache [ 725/05(B) ]

Vorschlag für eine Entscheidung des Rates über das spezifische Programm "Kapazitäten" zur Durchführung des siebten Rahmenprogramms der Europäischen Gemeinschaft 2007-2013 im Bereich der Forschung, technologischen Entwicklung und Demonstration
KOM 2005 443
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 12729/05 Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfdf - Ausschuss für Frauen und Jugend - Finanzausschuss - Ausschuss für Kulturfragen - Wi819. Sitzung 10.02.2006: Stellungnahme

Bemerkungen: Zusammenführung mit den
Drucksachen 725/05 (PDF) , 726/05 (PDF) , 727/05 (PDF) , 728/05 (PDF) , 730/05 (PDF) und 731/05 (PDF) in
Drucksache 725/1/05

Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Wasserrahmenrichtlinie Stammzellgesetz

Drucksache [ 729/05 ]

Drucksache [ 725/05 ]

Drucksache [ 725/1/05 ]

Drucksache [ 725/2/05 ]

Drucksache [ 725/05(B) ]

Vorschlag für eine Entscheidung des Rates über das spezifische Programm "Menschen" zur Durchführung des siebten Rahmenprogramms der Europäischen Gemeinschaft 2007-2013 im Bereich der Forschung, technologischen Entwicklung und Demonstration
KOM 2005 442
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 12731/05 Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfdf - Ausschuss für Frauen und Jugend - Finanzausschuss - Ausschuss für Kulturfragen - Wi819. Sitzung 10.02.2006: Stellungnahme

Bemerkungen: Zusammenführung mit den
Drucksachen 725/05 (PDF) , 726/05 (PDF) , 727/05 (PDF) , 729/05 (PDF) , 730/05 (PDF) und 731/05 (PDF) in
Drucksache 725/1/05

Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Wasserrahmenrichtlinie Stammzellgesetz

Drucksache [ 728/05 ]

Drucksache [ 725/05 ]

Drucksache [ 725/1/05 ]

Drucksache [ 725/2/05 ]

Drucksache [ 725/05(B) ]

Vorschlag für eine Entscheidung des Rates über das spezifische Programm "Ideen" zur Durchführung des siebten Rahmenprogramms der Europäischen Gemeinschaft 2007-2013 im Bereich der Forschung, technologischen Entwicklung und Demonstration
KOM 2005 441
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 12730/05 Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfdf - Finanzausschuss - Gesundheitsausschuss - Ausschuss für Kulturfragen - Wi819. Sitzung 10.02.2006: Stellungnahme

Bemerkungen: Zusammenführung mit den
Drucksachen 725/05 (PDF) , 726/05 (PDF) , 728/05 (PDF) , 729/05 (PDF) , 730/05 (PDF) und 731/05 (PDF) in
Drucksache 725/1/05

Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Wasserrahmenrichtlinie Stammzellgesetz

Drucksache [ 727/05 ]

Drucksache [ 725/05 ]

Drucksache [ 725/1/05 ]

Drucksache [ 725/2/05 ]

Drucksache [ 725/05(B) ]

Vorschlag für eine Entscheidung des Rates über das spezifische Programm "Zusammenarbeit" zur Durchführung des siebten Rahmenprogramms der Europäischen Gemeinschaft 2007-2013 im Bereich der Forschung, technologischen Entwicklung und Demonstration
KOM 2005 440
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 12736/05 Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfdf - Agrarausschuss - Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik - Finanzausschuss - Gesundheitsausschuss - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - Ausschuss für Kulturfragen - Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit - Verkehrsausschuss - Wi819. Sitzung 10.02.2006: Stellungnahme

Bemerkungen: Zusammenführung mit den
Drucksachen 725/05 (PDF) , 727/05 (PDF) , 728/05 (PDF) , 729/05 (PDF) , 730/05 (PDF) und 731/05 (PDF) in
Drucksache 725/1/05

Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Wasserrahmenrichtlinie Stammzellgesetz

Drucksache [ 726/05 ]

Drucksache [ 725/05 ]

Drucksache [ 725/1/05 ]

Drucksache [ 725/2/05 ]

Drucksache [ 725/05(B) ]

Vorschlag für eine Entscheidung des Rates über das von der Gemeinsamen Forschungsstelle innerhalb des siebten Rahmenprogramms der Europäischen Gemeinschaft 2007-2013 im Bereich der Forschung, technologischen Entwicklung und Demonstration durch direkte Maßnahmen durchzuführende spezifische Programm
KOM 2005 439
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 12727/05 Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfdf - Agrarausschuss - Finanzausschuss - Gesundheitsausschuss - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - Ausschuss für Kulturfragen - Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit - Verkehrsausschuss - Wirtschaftsausschuss - Wo819. Sitzung 10.02.2006: Stellungnahme

Bemerkungen: Zusammenführung mit den
Drucksachen 726/05 (PDF) , 727/05 (PDF) , 728/05 (PDF) , 729/05 (PDF) , 730/05 (PDF) und 731/05 (PDF) in
Drucksache 725/1/05

Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Wasserrahmenrichtlinie Stammzellgesetz

Drucksache [ 725/05 ]

Drucksache [ 725/1/05 ]

Drucksache [ 725/2/05 ]

Drucksache [ 725/05(B) ]

Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zur Überprüfung der Grenzen des zulässigen Alkoholgenusses in der Schifffahrt

Bemerkungen: s.a. Drucksache 940/04(B)

Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Strafprozeßordnung Strafgesetzbuch

Drucksache [ 724/05 ]

Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Vorratsspeicherung von Daten, die bei der Bereitstellung öffentlicher elektronischer Kommunikationsdienste verarbeitet werden und zur Änderung der Richtlinie 2002/58/EG
KOM 2005 438
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 12671/05 Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfdf - Finanzausschuss - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - Ausschuss für Kulturfragen - Rechtsausschuss - Wi817. Sitzung 25.11.2005: Stellungnahme

Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Telekommunikationsgesetz

Drucksache [ 723/05 ]

Drucksache [ 723/1/05 ]

Drucksache [ 723/2/05 ]

Drucksache [ 723/05(B) ]

Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht Rechtsausschuss fdf816. Sitzung 04.11.2005: Abstandnahme von Äußerung und Beitritt

Drucksache [ 722/05 ]

Drucksache [ 722/05(B) ]

Entwurf eines Gesetzes zu dem Vertrag vom 2. März 2005 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich der Niederlande über die grenzüberschreitende polizeiliche Zusammenarbeit und die Zusammenarbeit in strafrechtlichen Angelegenheiten Ausschuss für Innere Angelegenheiten fdf - R816. Sitzung 04.11.2005: keine Einwendungen
zugehörige Drucksache 25/06

Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz

Drucksache [ 721/05 ]

Drucksache [ 721/05(B) ]

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes
Antrag: Baden-Württemberg und SachsenWi fdf - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - Rechtsausschuss

Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Ordnungswidrigkeitengesetz Strafvollzugsgesetz Telekommunikationsgesetz

Drucksache [ 720/05 ]

Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Futtermittelkontrolleur-Verordnung
Antrag: Baden-WürttembergA fdf - Ausschuss für Kulturfragen - Wirtschaftsausschuss

Bemerkungen: Vorlage des Bundesrat nach Art. 80 Abs. 3 Grundgesetz

Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch Futtermittelkontrolleur-Verordnung

Drucksache [ 719/05 ]

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Baugesetzbuches
Antrag: Nordrhein-WestfalenWo fdf - Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit - Wirtschaftsausschuss

Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Baugesetzbuch

Drucksache [ 718/05 ]

Benennung eines Mitglieds des Kuratoriums der Stiftung "Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland" Ausschuss für Kulturfragen fdf817. Sitzung 25.11.2005: vorschlagsgemäß

Drucksache [ 717/05 ]

Drucksache [ 717/05(B) ]

Haushaltsführung 2005Erteilung der Einwilligung zur Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe bei Kapitel 0625 Titel 671 01 Erstattungen an Dritte für die Durchführung der Fluggast- und Reisegepäckkontrolle Finanzausschuss fdf

Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Luftsicherheitsgesetz

Drucksache [ 716/05 ]

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinsame Vorschriften für die Sicherheit in der Zivilluftfahrt
KOM 2005 429
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 12588/05 Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfdf - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - Vk817. Sitzung 25.11.2005: Stellungnahme

Drucksache [ 715/05 ]

Drucksache [ 715/1/05 ]

Drucksache [ 715/05(B) ]

Vorschlag für eine Empfehlung des Europäischen Parlaments und des Rates zur transnationalen Mobilität innerhalb der Gemeinschaft zu Bildungs- und Ausbildungszwecken: Europäische Qualitätscharta für Mobilität
KOM 2005 450
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 12639/05 Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfdf - Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik - Ausschuss für Frauen und Jugend - Ausschuss für Kulturfragen - Wi817. Sitzung 25.11.2005: Stellungnahme

Drucksache [ 714/05 ]

Drucksache [ 714/1/05 ]

Drucksache [ 714/05(B) ]

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Anwendung des Einkommensteuerrechts
- Einkommensteuer-Richtlinien 2005 - EStR 2005 Finanzausschuss fdf817. Sitzung 25.11.2005: ZustimmungBStBl I Nr. 1 23.12.2005

Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz

Drucksache [ 713/05 ]

Drucksache [ 713/05(B) ]

Allgemeine Verwaltungsvorschrift für die Durchführung des Schnellwarnsystems für Lebensmittel und Futtermittel sowie für Meldungen über Futtermittel - AVV Schnellwarnsystem - AVV SWS Agrarausschuss fdf
- G817. Sitzung 25.11.2005: Zustimmung/Änderungen

Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Bundesdatenschutzgesetz Grundgesetz Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch Weingesetz EG-Gentechnik-Durchführungsgesetz Futtermittelverordnung

Drucksache [ 712/05 ]

Drucksache [ 712/1/05 ]

Drucksache [ 712/05(B) ]

Erste Verordnung zur Änderung der Sportanlagenlärmschutzverordnung Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit fdf - Gesundheitsausschuss - In817. Sitzung 25.11.2005: Zustimmung/Änderungen Bundesgesetzblatt I Nr. 7 13.02.2006

Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Bundes-Immissionsschutzgesetz Grundgesetz

Drucksache [ 711/05 ]

Drucksache [ 711/1/05 ]

Drucksache [ 711/05(B) ]

Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - Verordnung über die Lärmkartierung - BImSchV Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit fdf - Finanzausschuss - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - Verkehrsausschuss - Wirtschaftsausschuss - Wo818. Sitzung 21.12.2005: Zustimmung/Änderungen Neufassung; Entschließung

Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Bundes-Immissionsschutzgesetz Grundgesetz Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung Eisenbahngesetz Luftverkehrsgesetz Personenbeförderungsgesetz Umweltinformationsgesetz

Drucksache [ 710/05 ]

Drucksache [ 710/1/05 ]

Drucksache [ 710/2/05 ]

Drucksache [ 710/3/05 ]

Drucksache [ 710/05(B) ]

Dritte Verordnung zur Änderung von gemeinsamen Vorschriften für die Sozialversicherung Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik fdf - Fz817. Sitzung 25.11.2005: Zustimmung Bundesgesetzblatt I Nr. 74 23.12.2005

Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Vierten Buches Sozialgesetzbuch

Drucksache [ 709/05 ]

Drucksache [ 709/05(B) ]

Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit 2005

Drucksache [ 708/05 ]

siehe Drucksache 688/04 (PDF)

Drucksache [ 707/05 ]

Drucksache [ 707/05(B) ]