A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand
E. Erfüllungsaufwand
E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger
E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft
E.3 Erfüllungsaufwand für die Verwaltung
F. Weitere Kosten
Verordnung
Verordnung
Artikel 1
Verordnung zum Schutz von zu Versuchszwecken oder zu anderen wissenschaftlichen
Abschnitt 1
Halten von Wirbeltieren und Kopffüßern zur Verwendung in Tierversuchen oder zu anderen wissenschaftlichen Zwecken
§ 1
Anforderungen an die Haltung von Wirbeltieren und Kopffüßern
§ 2
Anforderungen an die Tötung von Wirbeltieren und Kopffüßern
§ 3
Anforderungen an die Sachkunde
§ 4
Organisationspflichten
§ 5
Tierschutzbeauftragte
§ 6
Tierschutzbeirat
§ 7
Führen von Aufzeichnungen
§ 8
Besondere Aufzeichnungen bei Hunden, Katzen und Primaten
§ 9
Kennzeichnung von Hunden, Katzen und Primaten
§ 10
Anderweitige Unterbringung oder Freilassung von Wirbeltieren und Kopffüßern
Unterabschnitt 2
Erlaubnis nach § 11 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 des Tierschutzgesetzes
§ 11
Erlaubnisvoraussetzungen
§ 12
Beantragen der Erlaubnis
§ 13
Erlaubnisbescheid, Anzeige von Änderungen
Abschnitt 2
Durchführung, Genehmigung und Anzeige von Tierversuchen
§ 14
Geltung für Tiere in einem frühen Entwicklungsstadium
Unterabschnitt 1
Durchführung von Tierversuchen
§ 15
Anforderungen an Räumlichkeiten und Anlagen
§ 16
Anforderungen an die Sachkunde
§ 17
Schmerzlinderung und Betäubung
§ 18
Erneutes Verwenden von Wirbeltieren und Kopffüßern
§ 19
Verwenden gezüchteter Wirbeltiere und Kopffüßer
§ 20
Verwenden wildlebender Tiere
§ 21
Verwenden streunender oder verwilderter Haustiere
§ 22
Verwenden geschützter Tierarten
§ 23
Verwenden von Primaten
§ 24
Herkunft zu verwendender Primaten
§ 25
Verwenden von Menschenaffen
§ 26
Durchführung besonders belastender Tierversuche
§ 27
Genehmigungen in besonderen Fällen
§ 28
Zweckerreichung
§ 29
Verfahren nach Abschluss, Nachbehandlung
§ 30
Führen von Aufzeichnungen
§ 31
Pflichten des Leiters
Unterabschnitt 2
Genehmigung und Anzeige von Versuchsvorhaben
§ 32
Beantragen der Genehmigung
§ 33
Genehmigungsverfahren
§ 34
Genehmigungsbescheid, Befristung
§ 35
Sammelgenehmigung, Anzeige von Änderungen genehmigter Versuchsvorhaben
§ 36
Rückblickende Bewertung von Versuchsvorhaben
§ 37
Anzeige von Versuchsvorhaben nach § 8a Absatz 1 des Tierschutzgesetzes
§ 38
Sammelanzeige, Anzeige von Änderungen angezeigter Versuchsvorhaben
§ 39
Prüfung angezeigter Versuchsvorhaben oder deren Änderungen
§ 40
Anzeige von Versuchsvorhaben nach § 8a Absatz 3 des Tierschutzgesetzes
§ 41
Aufbewahrungspflicht
§ 42
Veröffentlichung von Zusammenfassungen
§ 43
Tierversuchskommissionen
§ 44
Unterrichtung des Bundesministeriums
Abschnitt 3
Andere Eingriffe und Behandlungen an Wirbeltieren
§ 45
Eingriffe an Wirbeltieren nach § 6 Absatz 1 Satz 2 Nummer 4 des Tierschutzgesetzes
Abschnitt 4
Ordnungswidrigkeiten
§ 46
Ordnungswidrigkeiten
Abschnitt 5
Übergangs- und Schlussbestimmungen
§ 47
Aufgaben nach Artikel 49 der Richtlinie 2010/63/EU
§ 48
Übergangsvorschriften
Anlage 1
(zu § 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2, § 3 Absatz 1 Satz 1 und § 16 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 3) Kenntnisse und Fähigkeiten, die für die Pflege oder das Töten von Tieren oder die Planung oder die Durchführung von Tierversuchen erforderlich sind
Abschnitt 1
Pflege von Tieren
Abschnitt 2
Töten von Tieren
Abschnitt 3
Planung und Durchführung von Tierversuchen
Anlage 2
(zu § 2 Absatz 2) Tötungsverfahren
Artikel 2
Aufhebung der Verordnung über Aufzeichnungen über Versuchstiere und deren Kennzeichnung
Artikel 3
Änderung der Versuchstiermeldeverordnung
Artikel 4
Inkrafttreten
Begründung
A. Allgemeiner Teil
1. Allgemeines
2. Gleichstellungspolitische Auswirkungen
3. Nachhaltigkeit
4. Haushaltsaufgaben ohne Erfüllungsaufwand
5. Erfüllungsaufwand
Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger
Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft
Erfüllungsaufwand für die Verwaltung
6. Weitere Kosten
B. Besonderer Teil
Zu Artikel 1
Zu § 1
Zu § 2
Zu § 3
Zu § 4
Zu § 5
Zu § 6
Zu § 7
Zu § 8
Zu § 9
Zu § 10
Zu § 11
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Zu § 17
Zu § 18
Zu § 19
Zu § 20
Zu § 21
Zu § 22
Zu § 23
Zu § 24
Zu § 25
Zu § 26
Zu § 27
Zu § 28
Zu § 29
Zu § 30
Zu § 31
Zu § 32
Zu § 33
Zu § 34
Zu § 35
Zu § 36
Zu § 37
Zu § 38
Zu § 39
Zu § 40
Zu § 41
Zu § 42
Zu § 43
Zu § 44
Zu § 45
Zu § 46
Zu § 47
Zu § 48
Zu Artikel 2
Zu Artikel 3
Zu Artikel 4
Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 2002: Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2010/63/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. September 2010 zum Schutz der für wissenschaftliche Zwecke verwendeten Tiere
I. Zusammenfassung
4 Bürokratiekosten
II. Im Einzelnen
1. Erfüllungsaufwand der Wirtschaft
a Genehmigung von Tierversuchen
b Tierschutzbeauftragte
c Tierschutzbeirat
d Einrichtungen zur Haltung von Tieren
e Sachkunde des Personals
2. Erfüllungsaufwand der Verwaltung
a Erfüllungsaufwand der Länder
b Erfüllungsaufwand für den Bund