Gesetz
Artikel 1
Gesetz für die Erhaltung, die Modernisierung und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung (Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz - KWKG)
Abschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen
§ 1
Anwendungsbereich
§ 2
Begriffsbestimmungen
§ 3
Anschluss- und Abnahmepflicht
§ 4
Direktvermarktung des KWK-Stroms, Vergütung für nicht direkt vermarktete KWK-Anlagen
§ 5
Zuständigkeit
Abschnitt 2
Zuschlagzahlungen für KWK-Strom
§ 6
Zuschlagberechtigte neue, modernisierte oder nachgerüstete KWK-Anlagen
§ 7
Höhe des Zuschlags für KWK-Strom aus neuen, modernisierten oder nachgerüsteten KWK-Anlagen
§ 8
Dauer der Zuschlagzahlung für neue, modernisierte oder nachgerüstete KWK-Anlagen
§ 9
Neue KWK-Anlagen mit einer elektrischen KWK-Leistung von bis zu 2 Kilowatt
§ 10
Zulassung von neuen, modernisierten oder nachgerüsteten KWK-Anlagen
§ 11
Überprüfung, Wirkung und Erlöschen der Zulassung
§ 12
Vorbescheid für neue KWK-Anlagen
§ 13
Zuschlagberechtigte bestehende KWK-Anlagen, Höhe des Zuschlags und Dauer der Zahlung
Abschnitt 3
Vorschriften zum Nachweis der Menge des eingespeisten KWK-Stroms und zur Übermittlung von Daten a n das Statistische Bundesamt
§ 14
Messung von KWK-Strom und Nutzwärme
§ 15
Mitteilungs- und Vorlagepflichten des Betreibers einer KWK-Anlage
§ 16
Maßnahmen der zuständigen Stelle zur Überprüfung
§ 17
Übermittlung von Daten an das Statistische Bundesamt
Abschnitt 4
Zuschlagzahlungen für Wärmenetze und Kältenetze
§ 18
Zuschlagberechtigter Neu- und Ausbau von Wärmenetzen
§ 19
Höhe des Zuschlags für den Neu- und Ausbau von Wärmenetzen
§ 20
Zulassung für den Neu- und Ausbau von Wärmenetzen, Vorbescheid
§ 21
Zuschlagzahlungen für Kältenetze
Abschnitt 5
Zuschlagzahlungen für Wärmespeicher und Kältespeicher
§ 22
Zuschlagberechtigter Neubau von Wärmespeichern
§ 23
Höhe des Zuschlags für den Neubau von Wärmespeichern
§ 24
Zulassung für den Neubau von Wärmespeichern, Vorbescheid
§ 25
Kältespeicher
Abschnitt 6
Regelungen zur Umlage der Kosten
§ 26
Umlage der Kosten
§ 27
Bestimmung der Höhe des KWK-Aufschlags auf die Netzentgelte
§ 28
Belastungsausgleich
§ 29
Begrenzung der Höhe der KWKG-Umlage und der Zuschlagzahlungen
Abschnitt 7
Sonstige Vorschriften
§ 30
Vorschriften für Prüfungen
§ 31
Herkunftsnachweis für Strom aus hocheffizienter Kraft-Wärme-Kopplung
§ 32
Gebühren und Auslagen
§ 33
Verordnungsermächtigungen
Abschnitt 8
Evaluierungen und Übergangsbestimmungen
§ 34
Evaluierungen
§ 35
Übergangsbestimmungen
Artikel 2
Folgeänderungen
Artikel 3
Inkrafttreten, Außerkrafttreten