"Erlaubnisverordnung"

• Verordnung der Bundesregierung
  Verordnung zur Änderung der Elektro- und Elektronikgeräte-Stoff-Verordnung und der Anzeige- und Erlaubnisverordnung
  
  
  
  

... - und Elektronikgeräte-Stoff-Verordnung und der Anzeige- und Erlaubnisverordnung

• Beschluss des Bundesrates
  Verordnung zur Änderung der Elektro- und Elektronikgeräte-Stoff-Verordnung und der Anzeige- und Erlaubnisverordnung
  
  
  
  

... - und Elektronikgeräte-Stoff-Verordnung und der Anzeige- und Erlaubnisverordnung

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Berufskraftfahrer-Qualifikations-Gesetzes
  
  

... Fahrerlaubnisverordnung

• Beschluss des Bundesrates
  Zweite Verordnung zur Fortentwicklung der abfallrechtlichen Überwachung
  
  

... Mit der Neufassung der Abfallbeauftragtenverordnung werden nunmehr Anforderungen zur Fachkunde für Abfallbeauftragte explizit im Verordnungstext benannt. Der Aspekt der Berufserfahrung ist dabei mit einer Zeitspanne von zwei Jahren enthalten. Dieser Zeitraum erscheint sehr hoch gewählt, insbesondere vor dem Hintergrund, dass hierzu keine Alternativen unterbreitet sind. Solche Alternativen sind unter anderem z.B. in der Anzeige- und Erlaubnisverordnung enthalten, die in § 5 Absatz 1 für die Fachkunde von Erlaubnispflichtigen ausdrücklich die Möglichkeit der Verkürzung von einer zweijährigen auf eine einjährige praktische Tätigkeit vorsieht.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Zweite Verordnung zur Fortentwicklung der abfallrechtlichen Überwachung
  
  

... Mit der Neufassung der Abfallbeauftragtenverordnung werden nunmehr Anforderungen zur Fachkunde für Abfallbeauftragte explizit im Verordnungstext benannt. Der Aspekt der Berufserfahrung ist dabei mit einer Zeitspanne von zwei Jahren enthalten. Dieser Zeitraum erscheint sehr hoch gewählt, insbesondere vor dem Hintergrund, dass hierzu keine Alternativen unterbreitet sind. Solche Alternativen sind unter anderem z.B. in der Anzeige- und Erlaubnisverordnung enthalten, die in § 5 Absatz 1 für die Fachkunde von Erlaubnispflichtigen ausdrücklich die Möglichkeit der Verkürzung von einer zweijährigen auf eine einjährige praktische Tätigkeit vorsieht.

• Antrag des Landes Schleswig-Holstein
  Elfte Verordnung zur Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
  
  
  
  

... Fahrerlaubnisverordnung

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zur Verordnung zur Fortentwicklung der abfallrechtlichen Überwachung
  
  

... zur Fortentwicklung der abfallrechtlichen Überwachung (Bundesratsdrucksache 665/13) nach Maßgabe verschiedener Änderungen zuzustimmen. Der Bundesrat hat zudem eine Entschließung gefasst (Teil B der Bundesratsdrucksache 665/13(B)), die sich auf die in Artikel 1 der Verordnung enthaltene Anzeige- und Erlaubnisverordnung (AbfAEV) bezieht.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Verordnung zur Fortentwicklung der abfallrechtlichen Überwachung
  
  

... Beförderungserlaubnisverordnung

• Beschluss des Bundesrates
  Verordnung zur Fortentwicklung der abfallrechtlichen Überwachung
  
  

... Beförderungserlaubnisverordnung

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Verordnung zum Neuerlass der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung
  
  

... Fahrerlaubnisverordnung

• Verordnung des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
  Fünfte Verordnung zum Erlass und zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften'
  
  

... Fahrerlaubnisverordnung

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts
  
  

... "Verordnung zur Beförderungserlaubnis (Beförderungserlaubnisverordnung - BefErlV)".

• Beschluss des Bundesrates
  Verordnung zum Neuerlass der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung
  
  

... Fahrerlaubnisverordnung

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts
  
  

... Systematisch richtig ist es daher, die Mitführungspflicht der Beförderungserlaubnis bzw. der ersetzenden Entsorgungsfachbetriebszertifikate, künftig unmittelbar und unverändert in der entsprechenden Beförderungserlaubnisverordnung auf der Grundlage von § 54 KrWG zu regeln.

• Beschluss des Bundesrates
  Dritte Verordnung zur Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung
  
  

... Fahrerlaubnisverordnung

• Verordnung der Bundesregierung
  Verordnung zur Rechtsvereinfachung und Stärkung der arbeitsmedizinischen Vorsorge
  
  

... Fahrerlaubnisverordnung

• Antrag des Freistaates Bayern Entschließung des Bundesrates zur Schaffung einer Ausnahmeregelung für Fahrerlaubnisse von Angehörigen der Feuerwehren, des Rettungsdienstes und des Katastrophenschutzes
  
  

... Fahrerlaubnisverordnung

• Beschluss des Bundesrates
  Entschließung des Bundesrates zur Schaffung einer Ausnahmeregelung für Fahrerlaubnisse von Angehörigen der Feuerwehren, des Rettungsdienstes und des Katastrophenschutzes
  
  

... Fahrerlaubnisverordnung

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Dritte Verordnung zur Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung
  
  

... Fahrerlaubnisverordnung

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines Alkoholverbots für Fahranfänger und Fahranfängerinnen
  
  

... Fahrerlaubnisverordnung

• Verordnung des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
  Verordnung über den Erlass und die Änderung verkehrsrechtlicher Vorschriften zur Durchführung des Berufskraftfahrer-Qualifikations-Gesetzes
  
  

... Fahrerlaubnisverordnung

• Empfehlungen der Ausschüsse - 822. Sitzung des Bundesrates am 19. Mai 2006
  Erste Verordnung zur Änderung der Fahrerlaubnisverordnung
  
  

... Fahrerlaubnisverordnung

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Grundqualifikation und Weiterbildung der Fahrer im Güterkraft- oder Personenverkehr
  
  

... Fahrerlaubnisverordnung

• Beschluss des Bundesrates
  Erste Verordnung zur Änderung der Fahrerlaubnisverordnung
  
  

... Fahrerlaubnisverordnung

• Verordnung des Bundesministeriums
  für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
  
  

... Fahrerlaubnisverordnung

• Verordnung des Bundesministeriums für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen
  Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die mit der Einführung des digitalen Kontrollgerätes zur Kontrolle der Lenk - und Ruhezeiten erforderlichen Begleitregelungen
  
  

... Fahrerlaubnisverordnung

• Verordnung des Bundesministeriums für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen
  40. Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften (40. StVRÄndV)
  

... Fahrerlaubnisverordnung

• Empfehlungen der Ausschüsse 819. Sitzung des Bundesrates am 10. Februar 2006
  Verordnung zur Neuordnung des Rechts der Zulassung von Fahrzeugen zum Straßenverkehr
  
  

... Fahrerlaubnisverordnung

• Beschluss des Bundesrates
  Verordnung zur Neuordnung des Rechts der Zulassung von Fahrzeugen zum Straßenverkehr
  
  

... Fahrerlaubnisverordnung

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Umbenennung des Bundesgrenzschutzes in Bundespolizei
  
  

... Fahrerlaubnisverordnung

• Empfehlungen der Ausschüsse - 800. Sitzung des Bundesrates am 11. Juni 2004
  Dritte Verordnung zur Änderung der Fahrerlaubnisverordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
  
  

... Fahrerlaubnisverordnung

• Beschluss des Bundesrates
  Dritte Verordnung zur Änderung der Fahrerlaubnisverordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
  
  

... Fahrerlaubnisverordnung

• Verordnungsantrag des Landes Niedersachsen
  Entwurf einer Verordnung über die freiwillige Teilnahme von jungen Fahranfängerinnen und Fahranfängern an einem Modellversuch "Begleitetes Fahren ab 17"
  
  

... Fahrerlaubnisverordnung

• Verordnungsentwurf des Bundesrates
  Entwurf einer Verordnung über die freiwillige Teilnahme von jungen Fahranfängerinnen und Fahranfängern an einem Modellversuch "Begleitetes Fahren ab 17"
  
  

... Fahrerlaubnisverordnung

Drucksache 69/17

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes
  

Drucksache 379/17(neu)

• Verordnung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur
  Verordnung zur Neufassung fahrlehrrechtlicher Vorschriften und zur Änderung anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
  

Drucksache 477/16

• Verordnung der Bundesregierung
  Zweite Verordnung zur Fortentwicklung der abfallrechtlichen Überwachung
  

Drucksache 591/17

• Verordnung der Bundesregierung
  Verordnung zur Änderung der Gesundheitsschutz-Bergverordnung sowie weiterer berg- und arbeitsschutzrechtlicher Verordnungen
  

Drucksache 660/10

• Verordnung des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung und des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
  Fünfte Verordnung zur Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften