"Wirksamsten"

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Ein funktionierender Energiebinnenmarkt - COM(2012) 663 final
  
  

... Die Energiepreise werden in Zukunft wahrscheinlich noch steigen, unter anderem aufgrund der nicht nachlassenden weltweiten Nachfrage nach Brennstoffen und der für die Erhaltung und Modernisierung der alternden Energiesysteme der EU erforderlichen Investitionen19. Durch den Binnenmarkt kann jedoch sichergestellt werden, dass die Investitionen auf die kostenwirksamste Weise getätigt werden und die Kosten für Haushalte und Industrie (vor Steuern) durch den Wettbewerbsdruck auf die Versorger unter Kontrolle bleiben. Schätzungen zufolge könnten die Verbraucher in der EU bereits jetzt bis zu 13 Mrd. EUR jährlich einsparen, wenn sie zu dem Versorger wechseln würden, der den günstigsten Strompreis anbietet20. Dieses Potenzial bleibt derzeit weitgehend ungenutzt, da die Bürger immer noch nicht umfassend für diese durch den Markt geschaffenen Möglichkeiten sensibilisiert sind bzw. von diesen nicht vollständig Gebrauch machen können21.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 98/70/EG über die Qualität von Otto- und Dieselkraftstoffen und zur Änderung der Richtlinie 2009/28/EG zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen - COM(2012) 595 final
  
  

... Die Verwendung von Energie aus erneuerbaren Quellen im Verkehrssektor zählt zu den wirksamsten Mitteln, mit denen die EU ihre Abhängigkeit von Erdöleinfuhren für den Verkehrssektor, in dem das Problem der Energieversorgungssicherheit am akutesten ist, verringern und den Kraftstoffmarkt beeinflussen kann. Eine vierfache Anrechnung auf die Biokraftstoffziele läuft einer mengenmäßigen Kompensation der Erdöleinfuhren zuwider. Darüber hinaus besteht die Gefahr des Abfalltourismus und, dass etablierten Verwertungslinien die Stoffströme entzogen und dadurch neue Konkurrenzsituationen geschaffen werden.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 443/2009 hinsichtlich der Festlegung der Modalitäten für das Erreichen des Ziels für 2020 zur Verringerung der CO₂-Emissionen neuer Personenkraftwagen COM(2012) 393 final
  
  

... -armen Wirtschaft bis 2050 “1 legt Kommission dar, auf welche Weise sich das Ziel für 2050, die heimischen Emissionen um 80 % zu reduzieren, am kostenwirksamsten verwirklichen lässt. Der Fahrplan demonstriert, dass jeder Wirtschaftssektor einen Beitrag leisten muss und dass sich die Verkehrsemissionen bis 2030 je nach Szenario und gemessen am Stand von 1990 zwischen +20 und -9 % situieren und bis 2050 um 54 % bis 67 % zurückgehen müssen.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, die Europäische Zentralbank, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss, die Europäische Investitionsbank und den Ausschuss der Regionen: Maßnahmen für Stabilität, Wachstum und Beschäftigung - COM(2012) 299 final
  
  

... Während der Binnenmarkt für Waren weitestgehend funktioniert, trifft dies nicht auf den Binnenmarkt für Dienstleistungen oder Online-Dienste zu. EU-weites Wachstum lässt sich unter anderem durch eine bessere Ausschöpfung des Potenzials des Binnenmarkts am wirksamsten ankurbeln. Ein unmittelbarer Wachstumsschub für innovative Unternehmen würde sich aus der überfälligen Annahme der Legislativvorschläge zum EU-Patent ergeben. Nach so vielen Jahren sollte nun eine Entscheidung getroffen werden.

• Beschluss des Bundesrates
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 98/70/EG über die Qualität von Otto- und Dieselkraftstoffen und zur Änderung der Richtlinie 2009/28/EG zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen - COM(2012) 595 final
  
  

... Die Verwendung von Energie aus erneuerbaren Quellen im Verkehrssektor zählt zu den wirksamsten Mitteln, mit denen die EU ihre Abhängigkeit von Erdöleinfuhren für den Verkehrssektor, in dem das Problem der Energieversorgungssicherheit am akutesten ist, verringern und den Kraftstoffmarkt beeinflussen kann. Eine vierfache Anrechnung auf die Biokraftstoffziele läuft einer mengenmäßigen Kompensation der Erdöleinfuhren zuwider. Darüber hinaus besteht die Gefahr des Abfalltourismus und, dass etablierten Verwertungslinien die Stoffströme entzogen und dadurch neue Konkurrenzsituationen geschaffen werden.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Sechzehnten Gesetzes zur Änderung des Arzneimittelgesetzes
  
  

... Der Stand der veterinärmedizinischen Wissenschaft erfordert für die zielgerichtete Therapie einer bakteriellen Infektion, dass in bestimmten Fällen ein Antibiogramm zu erstellen ist, um mit dem wirksamsten Antibiotikum behandeln zu können (vgl. z.B. Antibiotikaleitlinien der Bundestierärztekammer). Auf diese Weise kann der Antibiotikaeinsatz optimiert werden. Dies ist zum einen wichtig, um die Entwicklung und die Ausbreitung von Resistenzen einzudämmen, und zum anderen ermöglicht es die schnellstmögliche Wiederherstellung der Gesundheit der zu behandelnden Tiere, weil ein sicher wirksames Antibiotikum eingesetzt wird. Um dem Tierarzt zu ermöglichen, seine Diagnostik und insbesondere die Behandlung von Tieren in Beständen nachhaltig zu verbessern, sollen in bestimmten Fällen die Erstellung eines Antibiogrammes sowie die dazu notwendigen Verfahren (s. hierzu Doppelbuchstabe bb) vorgeschrieben werden.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Die Kultur- und Kreativwirtschaft als Motor für Wachstum und Beschäftigung in der EU unterstützen - COM(2012) 537 final
  
  

... Damit kleine Einrichtungen und Unternehmen in einem globalen Umfeld tätig werden und neue Zielgruppen und Märkte auf der ganzen Welt erreichen können, müssen intelligente Strategien für Internationalisierung und Exportförderung eingesetzt werden. Hierbei gilt es, die wirksamsten Unterstützungsangebote zur ermitteln, den Zugang zu ausländischen Märkten zu erleichtern, verstärkt Gespräche über Regulierungsfragen zu führen und Möglichkeiten der Risikoteilung zu bewerten. Es sollte intensiver geprüft werden, wie die Bündelung von Ressourcen und die verstärkte Zusammenarbeit unterschiedlicher Akteure dazu beitragen können, die kulturelle und kreative Präsenz Europas auf der Weltbühne zu vergrößern und ein attraktives Bild Europas zu vermitteln, das die Brücke schlägt zwischen unseren herausragenden Leistungen auf dem Gebiet des Kulturerbes und dynamischer, innovativer Kreativität.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 994/98 des Rates vom 7. Mai 1998 über die Anwendung der Artikel 92 und 93 des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft auf bestimmte Gruppen horizontaler Beihilfen und der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2007 über öffentliche Personenverkehrsdienste auf Schiene und Straße COM(2012) 730 final
  
  

... Angesichts der Entwicklung der neuen elektronischen Kommunikationsmedien wäre es nach Auffassung der Kommission am schnellsten und wirksamsten, Verordnungsentwürfe auf ihrer Website und nicht im Amtsblatt zu veröffentlichen. Auf diese Weise könnten die Beteiligten besser Stellung nehmen und zudem Verwaltungsaufwand und Frist verkürzt werden.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Verbringung von Heimtieren zu anderen als Handelszwecken - COM(2012) 89 final
  
  

... Ein anderes Instrument wäre nicht geeignet, da die Ziele der Maßnahme am wirksamsten durch in der gesamten EU vollständig harmonisierte Vorschriften (sowie rechtzeitiges Inkrafttreten) erreicht werden können, die den freien Verkehr von Heimtieren sicherstellen, welche von ihrem Halter mitgeführt werden.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Europäischen Nachbarschaftsinstruments KOM (2011) 839 endg.
  
  

... • In den Nachbarländern, in denen die Angleichung an die Vorschriften und Standards, Leitlinien und Maßnahmen der EU zu den politischen Schlüsselprioritäten gehört, kann entsprechende Unterstützung am wirksamsten durch die EU geleistet werden. In bestimmten Fällen kann spezifische Unterstützung sogar nur auf EU-Ebene geleistet werden, u.a. bei der schrittweisen wirtschaftlicher Integration mit dem EU-Binnenmarkt, dem Zugang zum Schengen-Raum und der Teilnahme an EU-Programmen. In den meisten ENP-Partnerländern ist die EU daher der wichtigste Kooperationspartner und wird auch von den Mitgliedstaaten, den internationalen Finanzinstitutionen und anderen Gebern als solcher wahrgenommen. Die Unterstützung der EU-Nachbarstaaten bei der Angleichung an die Politik, Vorschriften und Standards der EU ist eine wichtige Antriebskraft für Reformen in diesen Ländern.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat: Erneuerbare Energien - Fortschritte auf dem Weg zum Ziel für 2020 KOM (2011) 31 endg.
  
  

... Im aktuellen Kontext von makroökonomischer Schwäche und Haushaltskonsolidierungen ist es wichtig, die Finanzierung der erneuerbaren Energien als wachstumsfördernde Ausgaben anzuerkennen, die in Zukunft höhere Renditen liefern werden. Ebenso wichtig ist es, die Ausgabenqualität zu gewährleisten und die effizientesten und kostenwirksamsten Finanzierungsinstrumente einzusetzen. Wie auch bei den Energieinfrastrukturen besteht Bedarf an Maßnahmen der EU, um die effiziente Erzeugung erneuerbarer Energie und ihre Integration in den europäischen Binnenmarkt zu beschleunigen.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission: Frühkindliche Betreuung, Bildung und Erziehung der bestmögliche Start für alle unsere Kinder in die Welt von morgen KOM (2011) 66 endg.
  
  

... In den EU-Mitgliedstaaten lassen sich bereits Beispiele für einige der besten Verfahren in der Welt im Bereich der FBBE finden. Die Kommission will die offene Methode der Koordinierung einsetzen, um die Mitgliedstaaten bei der Identifizierung, Analyse und Verbreitung wirksamer Politikansätze im Bereich der FBBE sowie deren Übertragung auf ihre eigene Situation zu unterstützen. Sie wird verschiedene bestehende Instrumente wie das Programm für lebenslanges Lernen und den Strukturfonds nutzen, um Innovation, Mitarbeiterentwicklung und die Infrastruktur im Bereich der FBBE zu unterstützen. Darüber hinaus wird die Kommission das 7. Rahmenprogramm für Forschung und Entwicklung nutzen, um Forschung, Analyse und Entwicklung zu den wirksamsten Ansätzen im Bereich der FBBE in der EU und anderswo zu fördern.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Online-Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten (Verordnung über Online-Streitbeilegung) KOM (2011) 794 endg.
  
  

... Der Vorschlag zielt auf die Einrichtung des vergleichsweise kostengünstigsten und wirksamsten Mittels ab, mit dem der gewünschte Zweck erreicht werden kann. Statt eine vollkommen neue Struktur auf EU-Ebene zu errichten, baut der geplante Regelungsansatz auf den existierenden nationalen AS-Systemen auf, die den einschlägigen EU-Vorschriften entsprechen.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Soziale und wirtschaftliche Integration der Roma in Europa KOM (2010) 133 endg.
  
  

... • die wirksamsten Möglichkeiten erkunden, um sicherzustellen, dass in ihren internen Verfahren die Berücksichtigung von Roma-Fragen in allen einschlägigen Politikbereichen gewährleistet ist;

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 10. Februar 2010 zur Lage in Jemen
  
  

... 4. begrüßt und unterstützt die aktive Zusammenarbeit zwischen der Kommission, dem Rat und der jemenitischen Regierung, insbesondere in Bezug auf Entwicklung, Menschenrechte, Polizei, Justiz, Grenzkontrollen, Bekämpfung von Menschenhandel, Sicherheit im Seeverkehr, Terrorismusbekämpfung und Aufbau von Institutionen; fordert den Rat und die Kommission auf, die bilateralen Beziehungen zu Jemen weiter zu stärken und zu prüfen, auf welche Weise die Europäische Union am wirksamsten zur Verbesserung der Sicherheitslage und der politischen Situation in Jemen beitragen kann;

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss, den Ausschuss der Regionen und die nationalen Parlamente: Überprüfung des EU-Haushalts KOM (2010) 700 endg.
  
  

... Mit ihrer humanitären Hilfe ist die EU einer der profiliertesten und wirksamsten Nothelfer. Der Nothilfe sollten aber raschere und substanziellere Wiederaufbaumaßnahmen und Hilfen zur Wappnung gegen künftige Katastrophen folgen. Diese werden durch mangelnde Flexibilität im Haushalt verzögert. Für die humanitäre Hilfe musste im laufenden Finanzierungszeitraum jedes Jahr auf die Soforthilfe-Reserve zurückgegriffen werden. Daran wird deutlich, wie stark diese Haushaltslinie beansprucht wird.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Energie 2020 - Eine Strategie für wettbewerbsfähige, nachhaltige und sichere Energie KOM (2010) 639 endg.
  
  

... Die Mitgliedstaaten und die Industrie haben das Ausmaß der Herausforderungen erkannt. Sichere Energieversorgung, effiziente Ressourcennutzung, erschwingliche Preise und innovative Lösungen sind für unser langfristiges nachhaltiges Wachstum, die Schaffung von Arbeitsplätzen und die Lebensqualität entscheidend. Die Mitgliedstaaten haben sich darauf verständigt, dass diese Herausforderungen am wirksamsten mit Hilfe politischer Konzepte und Maßnahmen auf EU-Ebene durch eine "Europäisierung" der Energiepolitik angegangen werden können. Hierzu gehört, dass EU-Fördermittel so gelenkt werden, dass sie öffentlichen Prioritäten zugute kommen, denen die Märkte nicht gerecht werden und die den größten Wert für Europa mit sich bringen.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Auf dem Weg zu einer Binnenmarktakte - Für eine in hohem Maße wettbewerbsfähige soziale Marktwirtschaft - 50 Vorschläge, um gemeinsam besser zu arbeiten, zu untenehmen und Handel zu treiben KOM (2010) 608 endg.
  
  

... Es ist wünschenswert, die Rahmenbedingungen für eine stärkere Mobilisierung privater Ersparnisse zur Unterstützung von Investitionen zu schaffen, insbesondere von Investitionen, die aufgrund der zugrunde liegenden Kriterien am wirksamsten zur Realisierung der Ziele der Strategie „Europa 2020“ beitragen. Der fehlende Zugang zu Finanzierungen ist eines der von den Unternehmen am häufigsten genannten Hindernisse, die ihrem Wachstum und der Schaffung von Arbeitsplätzen entgegenstehen. Es darf aber nicht nur darum gehen, den Zugang der KMU zu Finanzmitteln zu verbessern, sondern es müssen auch Anreizmechanismen geschaffen werden, die sämtliche Formen nachhaltiger Investitionen fördern oder langfristige Strategien untermauern. Zwingend erforderlich ist ferner eine geeignete Finanzierung der europäischen Infrastrukturen, von denen den Erfolg der Strategie „Europa 2020“ abhängen wird. Daher wird die Kommission prüfen, inwieweit die Reform der Corporate Governance und die Einführung von Gütezeichen für Investitionen oder von Methoden für eine unabhängige Bewertung derselben zu diesen Zielen beitragen können.

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes in der gesetzlichen Krankenversicherung (Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz - AMNOG)
  
  

... 1. den Menschen im Krankheitsfall die besten und wirksamsten Arzneimittel zur Verfügung stehen müssen,

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Ein europäischer Raum der Straßenverkehrssicherheit - Leitlinien für die Politik im Bereich der Straßenverkehrssicherheit 2011 - 2020 KOM (2010) 389 endg.
  
  

... Eine verstärkte Koordinierung und gemeinsame Anwendung bester Praktiken tragen dazu bei, dass die Durchsetzung und Kontrollen erheblich effizienter werden. Der Grundsatz gezielter Kontrollkampagnen, die bereits in und zwischen mehreren Mitgliedstaaten organisiert werden, sollte gefördert werden und allgemeine Verbreitung finden. Darüber hinaus hat die Erfahrung gezeigt, dass die wirksamsten Ergebnisse erreicht werden, wenn die Kontrollpolitik mit der Aufklärung der Verkehrsteilnehmer gekoppelt wird. Die Kommission wird daher Aufklärungs- und Sensibilisierungsmaßnahmen, insbesondere für junge Menschen, weiter unterstützen.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: "Jugend in Bewegung" - Eine Initiative zur Freisetzung des Potenzials junger Menschen, um in der Europäischen Union intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum zu erzielen KOM (2010) 477 endg.
  
  

... - angesichts der budgetären Zwänge gemeinsam mit den Mitgliedstaaten die wirksamsten unterstützenden Maßnahmen ermitteln, darunter Vermittlungsmaßnahmen, Weiterbildungsprogramme, Einstellungsbeihilfen und Lohnvereinbarungen, absichernde Maßnahmen und Leistungen in Verbindung mit Aktivierungsmaßnahmen, und adäquate Folgemaßnahmen vorschlagen; - auf der Grundlage vergleichbarer EU-weiter Daten systematisch die Situation junger Menschen der "NEET"-Gruppe überwachen, die weder im Erwerbsleben stehen noch an einer Maßnahme der allgemeinen oder beruflichen Bildung teilnehmen; die Ergebnisse sollen bei der Ausarbeitung von Politikmaßnahmen und im Rahmen des wechselseitigen Lernens genutzt werden;

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Grünbuch der Kommission: EU-Entwicklungspolitik zur Förderung eines breitenwirksamen Wachstums und einer nachhaltigen Entwicklung - Für eine EU-Entwicklungspolitik mit größere Wirkung KOM (2010) 629 endg.
  
  

... Eine auf nachhaltiger Wirtschaft fußende Entwicklung könnte den Entwicklungsländern viele Wachstumsmöglichkeiten bieten. Dies lässt sich am wirksamsten durch Berücksichtigung des Klimawandels in allen Bereichen der Entwicklung erreichen. Ein strategisches Konzept zum Schutz der Entwicklung vor den negativen Auswirkungen des Klimawandels – eine Kombination von Maßnahmen zum Klimaschutz, zur Anpassung an die Klimafolgen, zur Katastrophenvorsorge und -vorbeugung – ist entscheidend, und Initiativen, die eine geringe CO

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 18. Mai 2010 zu den Schlüsselkompetenzen für eine Welt im Wandel: Umsetzung des Arbeitsprogramms "Allgemeine und berufliche Bildung 2010" (2010/2013(INI))
  
  

... Q. in der Erwägung, dass die sportliche Betätigung eines der wirksamsten Mittel gegen schädliche Gewohnheiten wie Rauchen, Alkohol- und Drogenkonsum ist, da die Schüler und Studenten in der Hochschulausbildung in dieser Hinsicht eine der am stärksten gefährdeten gesellschaftlichen Gruppen sind; in der Erwägung, dass das Vorhandensein einer angemessenen Infrastruktur die Grundvoraussetzung für die sportliche Betätigung der Schüler und Studenten ist,

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 20. Mai 2010 zu dem Dialog zwischen Hochschule und Wirtschaft: eine neue Partnerschaft zur Modernisierung der Hochschulen Europas (2009/2099(INI))
  
  

... 25. fordert angesichts der Tatsache, dass die Bildung eines der wichtigsten und wirksamsten Mittel für die soziale Eingliederung und den Kampf gegen Armut und Ungleichheit ist, die Hochschulen ferner auf, den Zugang zum Lernen und zu internationalen Austauschprogrammen auch für Menschen mit Behinderungen zu verbreitern;

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über das Recht auf Belehrung in Strafverfahren KOM (2010) 392 endg.
  
  

... 29. Damit ein Verdächtiger oder Beschuldigter seine Verteidigung während des Prozesses angemessen vorbereiten kann, sind ihm detaillierte Informationen über den Tatvorwurf zur Verfügung zu stellen; am wirksamsten geschieht dies, indem ihm oder seinem Rechtsanwalt Akteneinsicht gewährt wird. Aktuelle Untersuchungen23 haben ergeben, dass in den meisten Mitgliedstaaten in einer bestimmten Phase des Strafverfahrens bereits Akteneinsicht möglich ist. Nach ständiger Rechtsprechung des EGMR sind die Mitgliedstaaten nach Maßgabe von Artikel 5 Absatz 4 und Artikel 6 Absatz 3 Buchstabe b EMRK sowie aufgrund des Grundsatzes der Waffengleichheit zwischen Anklage und Verteidigung gehalten, entsprechend dem Stand des Strafverfahrens der Verteidigung alle materiellen Beweise zugunsten oder zulasten des Beschuldigten offenzulegen24 und dem Rechtsanwalt des Beschuldigten Einsicht in die maßgeblichen Aktenunterlagen zu gewähren25.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Eine Agenda für neue Kompetenzen und Beschäftigungsmöglichkeiten - Europas Beitrag zur Vollbeschäftigung KOM (2010) 682 endg./2; Ratsdok. 17066/1/10
  
  

... Die gemeinsamen Grundsätze der EU für den Flexicurity-Ansatz sind ausgewogen und umfassend; sie haben auch heute noch Gültigkeit. Allerdings müssen die vier Flexicurity-Komponenten (flexible und verlässliche vertragliche Vereinbarungen, aktive arbeitsmarktpolitische Maßnahmen, lebenslanges Lernen und moderne Systeme der sozialen Sicherheit) gestärkt werden, damit sichergestellt ist, dass sich die Länder in der Zeit nach der Krise auf die kostenwirksamsten Reformen konzentrieren, und sie gleichzeitig mehr Flexibilität und Sicherheit bieten.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 20. Oktober 2010 zu der Bedeutung des Mindesteinkommens für die Bekämpfung der Armut und die Förderung einer integrativen Gesellschaft in Europa
  
  

... 4. betont, welche Unterschiede es in verschiedenen Bereichen (Gesundheitswesen, Wohnung, Bildung, Einkommen und Beschäftigung) zwischen den in Armut lebenden gesellschaftlichen Gruppen gibt; fordert die Kommission und die Mitgliedstaaten auf, diese Unterschiede bei ihren gezielten Maßnahmen zu berücksichtigen; betont, dass einer der wirksamsten Wege zur Verringerung von Armut darin besteht, den Arbeitsmarkt allen zugänglich zu machen;

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Empfehlung des Rates über rauchfreie Zonen KOM (2009) 328 endg.; Ratsdok. 11533/09
  
  

... (8) Rechtsvorschriften über rauchfreie Zonen sind am wirksamsten, wenn sie durch Maßnahmen wie Bewusstseinsbildungskampagnen, Förderung der Raucherentwöhnung und eindringliche Gesundheitswarnungen auf den Verpackungen von

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament und den Rat: Besserer Zugang zur modernen Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) in ländlichen Gebieten KOM (2009) 103 endg.; Ratsdok. 7201/09
  
  

... Die strategischen Leitlinien für die Entwicklung des ländlichen Raums (2007-2013) fördern Synergien und Komplementarität zwischen ländlicher Entwicklung, Beschäftigung und Strukturpolitiken. Im Falle der IKT lassen sich derartige Synergieeffekte am wirksamsten erreichen, indem die Aktionen zur Entwicklung der Informationsgesellschaft in ländlichen Gebieten in breitere regionale oder nationale IKT-Strategien einbezogen werden, die sowohl über den ELER als auch den SF gefördert werden. Dieser strategische Absatz dürfte Vereinbarkeit und Komplementarität mit regionalen und nationalen IKT-Politiken garantieren. In diesem Zusammenhang sollten die Kommission, die Mitgliedstaaten und die Interessengruppen zusammenarbeiten, um eine europäische Breitband-Strategie zu entwickeln und die Erweiterung und Verbesserung von Breitband-Netzen, wie vom EKP gefordert, zu beschleunigen.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Grünbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften über die Bewirtschaftung von Bioabfall in der Europäischen Union KOM (2008) 811 endg.; Ratsdok. 17559/08
  
  

... 1. Der Bundesrat stimmt der Zielrichtung des Grünbuchs grundsätzlich zu. Dies betrifft die Bewirtschaftung von Bioabfällen zur Stärkung des Ressourcen- und des Klimaschutzes. Es soll herausgearbeitet werden, wie die Bioabfallbewirtschaftung im Sinne der Abfallhierarchie verbessert werden kann, welche potenziellen wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Vorteile bestehen und welches die wirksamsten politischen Instrumente sind, um dieses Ziel zu erreichen.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament und den Rat über eine europäische Initiative zur Alzheimer-Krankheit und zu anderen Demenzerkrankungen KOM (2009) 380 endg.; Ratsdok. 12392/09
  
  

... – Demenz, insbesondere vaskulärer Demenz und in gewissem Umfang auch der Alzheimer-Krankheit, kann aktiv vorgebeugt werden, und eine frühzeitige Diagnose kann sicherstellen dass medizinische Interventionen erfolgen, wenn sie am wirksamsten sind. Es mangelt jedoch überall in der EU an Bewusstsein für die Bedeutung der Prävention und der frühzeitigen Behandlung.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Verwalter alternativer Investmentfonds und zur Änderung der Richtlinien 2004/39/EG und 2009/.../EG KOM (2009) 207 endg.; Ratsdok. 9494/09
  
  

... Der Schwerpunkt liegt auf den Stellen, die in der Wertschöpfungskette Entscheidungen fällen und Risiken eingehen Die Risiken für Marktstabilität, Markteffizienz und Anleger resultieren hauptsächlich aus dem Verhalten und der Organisation von AIFM und anderen, für die Führungsstruktur des Fonds und die Wertschöpfungskette zentralen Akteuren (gegebenenfalls die Depotbank und die Bewertungsstelle). Diesen Risiken kann am wirksamsten dadurch begegnet werden, dass der Schwerpunkt auf die Stellen gelegt wird, die für die mit der Verwaltung eines AIF verbundenen Risiken eine entscheidende Rolle spielen. AIFM werden ihre Fonds nur an professionelle Anleger vertreiben dürfen Eine Zulassung als AIFM wird den Verwalter ausschließlich zum Vertrieb an professionelle Anleger (im Sinne der MiFID) berechtigen. Viele AIF sind mit einem relativ hohen Risiko (dem Verlust eines großen Teils oder der Gesamtheit des eingesetzten Kapitals) behaftet und/oder haben andere Eigenschaften, die sie für Kleinanleger ungeeignet machen. So können sie die Anleger insbesondere länger an die Anlage binden als es für die Gelder von Privatanlegern akzeptabel wäre. Die Anlagestrategien sind in der Regel komplex und häufig mit Investitionen in illiquide und schwerer bewertbare Anlagen verbunden. Der Vertrieb derartiger AIF wird deshalb auf Anleger beschränkt, die sich der damit verbundenen Risiken bewusst und zu deren Übernahme bereit sind.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 17. September 2009 zu externen Aspekten der Energieversorgungssicherheit
  
  

... L. in der Erwägung, dass eine enge Zusammenarbeit im Bereich der Energieversorgung eine der wirksamsten und wichtigsten Vertrauen schaffenden Maßnahmen in den Beziehungen zwischen der Europäischen Union und ihren Nachbarländern darstellt,

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Schlüsselkompetenzen für eine Welt im Wandel - Entwurf des gemeinsamen Fortschrittsberichts 2010 des Rates und der Kommission über die Umsetzung des Arbeitsprogramms "Allgemeine und berufliche Bildung 2010" KOM (2009) 640 endg.; Ratsdok. 15897/09
  
  

... Die TALIS-Umfrage7 hat ergeben, dass Lehrkräften wenig Anreize geboten werden, um ihren Unterricht zu verbessern, und dass die gängigsten Angebote für Lehrkräfte zur beruflichen Weiterentwicklung nicht unbedingt die wirksamsten sind. Die Mehrzahl der Lehrkräfte wünscht eine umfassendere berufliche Weiterentwicklung, insbesondere in den Bereichen sonderpädagogische Förderung, IKT und Schülerverhalten.

• Beschluss des Bundesrates
  Grünbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften über die Bewirtschaftung von Bioabfall in der Europäischen Union KOM (2008) 811 endg.; Ratsdok. 17559/08
  
  

... 1. Der Bundesrat stimmt der Zielrichtung des Grünbuchs grundsätzlich zu. Dies betrifft die Bewirtschaftung von Bioabfällen zur Stärkung des Ressourcen- und des Klimaschutzes. Es soll herausgearbeitet werden, wie die Bioabfallbewirtschaftung im Sinne der Abfallhierarchie verbessert werden kann, welche potenziellen wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Vorteile bestehen und welches die wirksamsten politischen Instrumente sind, um dieses Ziel zu erreichen.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 5. Februar 2009 zum internationalen Handel und zum Internet (2008/2204(INI))
  
  

... 43. ist der Auffassung, dass das Internet zum wirksamsten Instrument zur Überbrückung der Kluft im Nord-Süd-Handel wird; ist ferner der Ansicht, dass das Internet neue Handelswege eröffnet, wodurch die am wenigsten entwickelten Länder und andere Entwicklungsländer mit fortgeschrittenen und zentralen Handelssystemen verknüpft werden und somit ihre Exporte steigern können, weil die Nachteile traditioneller Handelspraktiken nicht mehr ins Gewicht fallen;

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über die Bekämpfung von HIV/Aids in der Europäischen Union und in den Nachbarländern (2009 - 2013) KOM (2009) 569 endg.; Ratsdok. 15204/09
  
  

... Die Prävention der HIV-Übertragung ist möglich und der wirksamste Weg, um dem HIV/Aids-Problem zu begegnen. Voraussetzung sind gezielte und evidenzbasierte Präventionsstrategien, die den lokalen Gegebenheiten Rechnung tragen und auf die prioritären Gruppen zugeschnitten sind. Investitionen in wirksame Präventionsmaßnahmen lohnen sich angesichts des erheblichen Nutzens, den sie langfristig nach sich ziehen.