"Stoffgehalte"

• Verordnung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft
  Verordnung zur Änderung der Düngeverordnung und anderer Vorschriften
  
  
  
  

... f) In der Angabe zu Anlage 7 wird das Wort "Stickstoffgehalt" durch das Wort "Nährstoffgehalte" ersetzt.

• Verordnung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft
  Verordnung über Erhebungen zum Zustand des Waldbodens (BZE-Verordnung - BZEV)
  
  
  
  

... Die nach Maßgabe der Verordnung erhobenen Daten dienen der Überwachung des Bodenzustandes im Wald. Die Erhaltung gesunder Böden ist ein Eckpfeiler der nachhaltigen Entwicklung. Die Erhaltung der Böden in einem guten Zustand, in dem sie verschiedene Ökosystemdienstleistungen dauerhaft erfüllen können, ist Voraussetzung für die Erfüllung der Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen und der darauf aufbauenden Ziele der Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung, insbesondere der Nachhaltigkeitsziele 6 (Zugang zu sauberem Trinkwasser: Speicher- und Filterleistungen der Böden für Wasser), 12 (Nachhaltige Konsum- und Produktionsmuster sicherstellen: Böden als Produktionsgrundlage), 13 (Klimaschutz: Böden als Kohlenstoffspeicher und als Produktionsgrundlage für nachwachsende Energieträger und Rohstoffe) und 15 (Schutz, Wiederherstellung und nachhaltige Nutzung terrestrischer Ökosysteme: Böden sind integraler Bestandteil terrestrischer Ökosysteme). Die deutsche Nachhaltigkeitsstrategie 2016 nennt den Schutz und die nachhaltige Nutzung der Ressource Boden als Ziel der Bundesregierung und sieht die Entwicklung eines Bodenindikators vor. "Durch eine verstärkte Betrachtung des Bodenzustands soll dem Leitbild einer nachhaltigen Entwicklung auch im Bereich Boden stärker Rechnung getragen werden". Die Bodenzustandserhebung trägt mittelbar zum Erreichen der Ziele der deutschen Nachhaltigkeitsstrategie bei; denn sie liefert Beurteilungsgrundlagen für die Zielerreichung und Hinweise, wo ggf. nachzusteuern ist. So kann die Stickstoff- und Schadstoffbelastung der Waldböden Hinweise auf eine potentielle Beeinträchtigung der Wasserqualität (Nachhaltigkeitsziel 6) geben. Die Nährstoffgehalte von Boden und Blättern gehen in Bewertungen der Nährstoffnachhaltigkeit der Waldbewirtschaftung ein (Nachhaltigkeitsziel 12). Daten über für Änderungen der Kohlenstoffvorräte im Waldboden fließen in die Treibhausgasbilanz ein (Nachhaltigkeitsziel 13.1 a). Stickstoffgehalte, die Zusammensetzung der Bodenvegetation und Critical Load-Berechnungen können für die Bewertung des Nachhaltigkeitsziel 15.2.a (keine Eutrophierung) herangezogen werden. Weiterhin fördert die Verordnung über Erhebungen zum Zustand des Waldbodens das Prinzip einer Nachhaltigen Entwicklung 3 "Natürliche Lebensgrundlagen erhalten" Buchstabe a. "Zur Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen und zur Einhaltung der planetaren Grenzen müssen Stoffkreisläufe so schnell wie möglich geschlossen bzw. in Einklang mit ökosystemischen Prozessen und Funktionen gebracht werden.

• Verordnung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft
  Dritte Verordnung zur Änderung der Düngemittelverordnung
  
  
  
  

... Mit der Absenkung der Bezugsgröße der Fremdstoffe wie Papier, Glas, Metalle und Kunststoffe werden keine neuen Messverpflichtungen für die zuständigen Landesbehörden eingeführt. Nach Angaben der Wirtschaft wurden auch bisher die Fremdstoffgehalte im Rahmen der Eigenkontrolle bzw. im Rahmen von Gütesicherungssystemen mit Blick auf die Einhaltung der Grenzwerte bestimmt. Der Messaufwand wird sich durch die Ausweitung der vom Grenzwert erfassten Partikelgrößen von 2 mm auf 1 mm um ca. 60 € je Analyse erhöhen, eine Untersuchungspflicht besteht nach

• Verordnung des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare SicherheitVerordnung der Bundesregierung
  Verordnung zur Einführung der Verordnung über mittelgroße Feuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen sowie zur Änderung der Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen
  
  
  
  

... § 3 Bezugssauerstoffgehalt

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Rechtsgrundlagen für die Fortentwicklung des Europäischen Emissionshandels
  
  
  
  

... -Emissionen von Anlagen im Sinne des Anhangs 1 Teil 2 Nummer 8 bis 10 sind über die Bilanzierung und Saldierung der Kohlenstoffgehalte der CO

• Beschluss des Bundesrates
  Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen
  
  
  
  

... In Artikel 1 Nummer 9 Buchstabe b sind in § 20 Absatz 1a die Wörter "Messeinrichtungen für die Bestimmung des Wasserstoffgehaltes" durch die Wörter "Geeignete Messeinrichtungen für die kontinuierliche Bestimmung des Wasserstoffgehaltes" zu ersetzen.

• Verordnung der Bundesregierung
  Verordnung zur Überwachung von nicht gefährlichen Abfällen mit persistenten organischen Schadstoffen und zur Änderung der Abfallverzeichnis-Verordnung
  
  
  
  

... Für POP-haltige Abfälle, deren Stoffgehalt über den in der EU-POP-Verordnung angeführten Grenzwerten liegt, ergaben sich durch die Einstufung als "gefährlicher Abfall" nach § 2 Absatz 1 AVV

• Verordnung der Bundesregierung
  Erste Verordnung zur Änderung der Grundwasserverordnung
  
  
  
  

... 4. "Insgesamt" bedeutet die Summe alle einzelnen bei dem Überwachungsverfahren nachgewiesenen und mengenmäßig bestimmten Wirkstoffgehalte von Pflanzenschutzmitteln und Biozidprodukten, einschließlich relevanter Stoffwechsel-, Abbau- und Reaktionsprodukte sowie bedenklicher Stoffe in Biozid-Produkten.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen
  
  
  
  

... "Bei bestehenden Anlagen in Raffinerien mit einer Feuerungswärmeleistung von weniger als 100 MW und dem Einsatz von Flüssigbrennstoff mit einem Stickstoffgehalt von mehr als 0,5 Gew.-% oder Luftvorwärmung dürfen die Emissionen einen Emissionsgrenzwert von 450 mg/m3 für den Tagesmittelwert und 900 mg/m3 für den Halbstundenmittelwert nicht überschreiten."

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Verordnung zur Neuordnung der guten fachlichen Praxis beim Düngen
  
  
  
  

... Auf Grund der bekannten Streuung bei den Nährstoffgehalten von Wirtschaftsdüngern sowie Gärrückständen sollten diese Düngemittel nicht nur in nach § 13 ausgewiesenen Gebieten regelmäßig analysiert werden. Die genaue Kenntnis der ausgebrachten Nährstoffmengen ist unabdingbare Voraussetzung für eine bedarfsgerechte Düngung. Die Einführung neuer Techniken wie beispielsweise NIRS-Durchflussanalysegeräte kann so unterstützt werden.

• Antrag der Länder Niedersachsen, Baden-Württemberg, Mecklenburg-Vorpommern
  Verordnung zur Neuordnung der guten fachlichen Praxis beim Düngen
  
  
  
  

... Entsprechend dem Ergebnis einer Bund-Länder-Abstimmung wurde bereits zuvor richtig gestellt, dass als Voraussetzung für das Aufbringen von Düngemitteln nach § 3 Absatz 4 Satz 1 Nummer 2 die Ermittlung der Stickstoffgehalte aufgrund der Werte der Spalten 2 und 3 der Anlage 2 erfolgen muss. D.h., es sind die Stickstoffmengen nach Abzug von Stall- und Lagerverlusten heranzuziehen, jedoch ohne die Berücksichtigung von Ausbringverlusten der Spalten 4 und 5 der Anlage 2.

• Beschluss des Bundesrates
  Erste Verordnung zur Änderung der Düngemittelverordnung
  
  

... Da die Naturkalke direkt aus dem anstehenden Kalkstein gewonnen und lediglich technisch aufbereitet werden, findet eine Veränderung der originären Nährstoffgehalte nicht statt. Das Verhältnis von Ca zu Mg unterliegt somit - geogen bedingt - einer relativ weiten Spanne.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Erste Verordnung zur Änderung der Düngemittelverordnung
  
  

... Da die Naturkalke direkt aus dem anstehenden Kalkstein gewonnen und lediglich technisch aufbereitet werden, findet eine Veränderung der originären Nährstoffgehalte nicht statt. Das Verhältnis von Ca zu Mg unterliegt somit - geogen bedingt - einer relativ weiten Spanne.

• Verordnung der Bundesregierung
  Verordnung zur Umsetzung der novellierten abfallrechtlichen Gefährlichkeitskriterien
  
  

... Neben der Bewertung des Gefährdungspotenzials auf Basis des Feststoffgehaltes können auch mögliche Expositionsszenarien (Elutions- und Emissionsverhalten) bei der abweichenden Einstufung mitberücksichtigt werden und stehen einer Umstufung entgegen, wenn z.B. eine Einbindung in eine mineralische Matrix gegeben ist. Bei den weiteren Gefährlichkeitsmerkmalen ist es zu keinen Verschärfungen im Vergleich zu der bisherigen Einstufungssystematik gekommen.2

• Verordnung des Bundesministeriums für Gesundheit und des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft
  Verordnung zur Änderung der Arzneimittelverschreibungsverordnung, der Apothekenbetriebsordnung, der Verordnung über apothekenpflichtige und freiverkäufliche Arzneimittel und der Medizinprodukte-Abgabeverordnung
  
  

... Am häufigsten treten bei der Anwendung solcher Arzneimittel (im Mund- und Rachenraum) gastrointestinale Störungen auf, die in den Produktinformationen von flurbiprofenhaltigen Arzneimitteln genannt werden (u.a. Nausea, Abdominalschmerzen, Diarrhö). Dort wird der Patient bzw. die Patientin außerdem auf die Möglichkeit allergischer Reaktionen wie Asthma, Schwellungen im Gesicht und Hautreaktionen hingewiesen. Bei Einnahme der empfohlenen Maximaldosis liegt die Tagesdosis (43,75 mg) unterhalb der vorgesehenen Grenze von 50 mg. Auch bei Überdosierungen ist auf Grund des geringen Wirkstoffgehaltes pro abgeteilter Form nicht mit ernsthaften Komplikationen zu rechnen. Ein Abhängigkeitspotential ist nicht bekannt.

• Gesetzesantrag der Länder Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Düngegesetzes
  
  

... Die Beschränkung auf Wirtschaftsdünger tierischer Herkunft trägt dem wissenschaftlichen Kenntnisstand nur ungenügend Rechnung. So sind insbesondere die bei der Biogaserzeugung anfallenden Gärsubstrate, auch die rein pflanzlichen Ursprungs, hinsichtlich ihrer Wirkungsweise und ihrer Nährstoffgehalte mit denen tierischer Herkunft vergleichbar, so dass zukünftig für alle organischen Düngemittel eine flächenbezogene Obergrenze für die aufzubringende Nährstoffmenge sinnvoll ist.

• Verordnungsantrag der Länder Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen
  Entwurf einer ... Verordnung zur Änderung der Düngeverordnung
  
  

... Die Einbeziehung aller Wirtschaftsdünger in die Regelung einer flächenbezogenen Obergrenze zur Ausbringung von Nährstoffen ist aufgrund ihrer Wirkung, ihres Nährstoffgehaltes und den sich daraus ergebenden Düngeeigenschaften notwendig, um zusätzliche Anreicherungen von Nitrat aus landwirtschaftlichen Quellen zu vermeiden.

• Verordnung der Bundesregierung
  Zweite Verordnung zur Änderung der Deponieverordnung
  
  

... Die Pflicht zur Erstellung der Bescheinigung durch den Befüller umfasst die Dokumentation insbesondere der Menge und der Bestätigung der Einhaltung der Anforderungen an die Reinheit bzw. des Störstoffgehaltes der metallischen Quecksilberabfälle sowie der Einhaltung der Anforderungen an die Eignung der Behälter. Aus Gründen der Praktikabilität ist für jeden Behälter vom Befüller eine Bescheinigung zu erstellen, die sich durch die Identifikationsnummer des Behälters einfach den jeweils eingelagerten metallischen Quecksilberabfällen zuordnen lässt.

• Verordnung der Bundesregierung
  Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen, zur Änderung der Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen beim Umfüllen oder Lagern von Ottokraftstoffen, Kraftstoffgemischen oder Rohbenzin sowie zur Änderung der Verordnung zur Begrenzung der Kohlenwasserstoffemissionen bei der Betankung von Kraftfahrzeugen
  
  

... (5) "Bezugssauerstoffgehalt" im Sinne dieser Verordnung ist der jeweils vorgegebene oder zu berechnende Volumengehalt an Sauerstoff im Abgas, auf den der jeweilige Emissionsgrenzwert unter Berücksichtigung von Anlage 4 zu beziehen ist; er beträgt

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Verordnung zur Änderung der Bioabfallverordnung, der Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsverordnung und der Düngemittelverordnung
  
  

... Der neue Begriff, der auf "wesentliche Schadstoffgehalte" abhebt, bietet eine Grundlage für Missverständnisse und Verwirrung. Daher sollte es beim bisherigen Begriff bleiben.

• Verordnung der Bundesregierung
  Erste Verordnung zur Änderung der Deponieverordnung
  
  

... Ist auf Grund der Herkunft oder Beschaffenheit des Abfalls mit dem Vorkommen von elementarem Kohlenstoff im Abfall zu rechnen, so kann der elementare Kohlenstoffgehalt mit folgender Methode geschätzt werden:

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Rechtsgrundlagen für die Fortentwicklung des Emissionshandels
  
  

... -Emissionen von Anlagen im Sinne des Anhangs 1 Teil 2 Nummer 8 bis 10 sind über die Bilanzierung und Saldierung der Kohlenstoffgehalte der CO

• Beschluss des Bundesrates
  Erste Verordnung zur Änderung der Deponieverordnung
  
  

... Schadstoffgehalten in Böden ist eine Verwendung von Bodenmaterial aus diesen Gebieten zulässig, welches die Hintergrundgehalte des Gebietes nicht überschreitet, sofern die Funktion der Rekultivierungsschicht nicht beeinträchtigt wird."

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Düngegesetzes, des Saatgutverkehrsgesetzes und des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches
  
  

... b) Das nationale Düngerecht fordert beim Inverkehrbringen und dem Einsatz von Düngemitteln neben der Sicherstellung der Ernährung der Nutzpflanzen auch die Erhaltung und Verbesserung der Bodenfruchtbarkeit und die Vorbeugung vor Gefahren für die Gesundheit von Menschen und Tieren sowie für den Naturhaushalt. Dazu sind unter anderem Anforderungen an zulässige Ausgangsstoffe für die Herstellung von Düngemitteln, Grenzwerte für Schadstoffgehalte und Kennzeichnungsvorgaben festgelegt. Dieses Schutzniveau gilt es zu erhalten.

• Beschluss des Bundesrates
  Verordnung zur Änderung der Bioabfallverordnung, der Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsverordnung und der Düngemittelverordnung
  
  

... Der neue Begriff, der auf "wesentliche Schadstoffgehalte" abhebt, bietet eine Grundlage für Missverständnisse und Verwirrung. Daher sollte es beim bisherigen Begriff bleiben.