"Stoffeigenschaften"

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entschließung des Bundesrates zur Anwendung der EFSA-Bienenleitlinien bei der Prüfung von Pflanzenschutzmitteln - Antrag der Länder Berlin und Bremen -
  
  
  
  

... So sind im Rahmen der Zulassungsverfahren von Pflanzenschutzmitteln bei der Bewertung der Bienengefährlichkeit neben der akuten Toxizität auch subletale, chronische und synergistische Effekte sowie wiederholte Expositionen zu berücksichtigen. Dies schließt eine Bewertung der Wirkstoffeigenschaften und Wirkmechanismen der Pflanzenschutzmittel auf sämtliche Lebensstadien der Bienen ein. Diese Anforderungen werden in dem mehrstufigen Risikobewertungsmodell der EFSA berücksichtigt, das die vier Hauptpfade der Pflanzenschutzmittelexposition - Deposition von Wirkstoffen, Aufnahme von Pollen, von Nektar und von Wasser sowie die Exposition gegenüber Wirkstoffmetaboliten - abdeckt.

• Verordnung der Bundesregierung
  Zweite Verordnung zur Änderung der Mess- und Eichverordnung
  
  
  
  

... Klarstellung, dass sowohl Volumenmessgeräte für strömende als auch für ruhende Flüssigkeiten für die Messung von Bitumen vom Anwendungsbereich ausgenommen sind, da eine Messung von Bitumen auf Grund der Stoffeigenschaften metrologisch verlässlich nicht möglich ist.

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung wasser- und naturschutzrechtlicher Vorschriften zur Untersagung und zur Risikominimierung bei den Verfahren der Fracking-Technologie
  
  

... Im neuen Absatz 4 wird als zentrale Zulassungsvoraussetzung für FrackingMaßnahmen die Beachtung des wasserrechtlichen Besorgnisgrundsatzes eingeführt. Damit wird nicht nur das strengste Niveau zugunsten des Schutzes des (Grund-)Wassers vorgesehen. Es wird damit auch eine im Wasserrecht bewährte Regelung herangezogen, über die hinaus es keine zusätzlichen einzelfallbezogenen Anforderungen an kommerzielle oder Probebohrungen, Bohrungen in bestimmten Tiefen oder an bestimmte Stoffeigenschaften bei den einzusetzenden Frac-Fluiden bedarf. Auch die Einsetzung einer "Expertenkommission" erscheint entbehrlich.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Zweite Verordnung zur Änderung der Energieeinsparverordnung
  
  

... Die Anlage 3 Nummer 4 EnEV enthält für Änderungen an bestehenden Dächern oder Decken ein sogenanntes Hohlraumprivileg, nach dem bei Dämmmaßnahmen in konstruktiv begrenzten Bauteilzwischenräumen unter Berücksichtigung von definierten Dämmstoffeigenschaften die technisch maximal mögliche Dämmschichtdicke ausreicht, auch wenn damit nicht der geforderte U-Wert erreicht wird. Diese Öffnungsklausel soll auch für die Nachrüstpflicht von obersten Geschossdecken anwendbar sein.

• Beschluss des Bundesrates
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Marktüberwachung von Produkten und zur Änderung der Richtlinien 89/686/EWG und 93/15/EWG des Rates sowie der Richtlinien 94/9/EG, 94/25/EG, 95/16/EG, 97/23/EG, 1999/5/EG, 2000/9/EG, 2000/14/EG, 2001/95/EG, 2004/108/EG, 2006/42/EG, 2006/95/EG, 2007/23/EG, 2008/57/EG, 2009/48/EG, 2009/105/EG, 2009/142/EG, 2011/65/EU, der Verordnung (EU) Nr. 305/2011, der Verordnung (EG) Nr. 764/2008 und der Verordnung (EG) Nr. 765/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates - COM(2013) 75 final
  
  

... Zu den anderen Anforderungen zählt z.B. die Überprüfung der Kennzeichnung, Verbraucherangaben, Stoffeigenschaften und produktbeschreibenden Dokumentation, deren Erfüllung mit erheblichen Kosten für die Wirtschaftsakteure verbunden ist.

• Verordnung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie
  Vierte Verordnung zur Änderung der Zulassungskostenverordnung
  
  

... Stoffeigenschaften und Druck

• Verordnung des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
  Zweiundzwanzigste Verordnung über Änderungen Internationaler Vorschriften über den Umweltschutz im Seeverkehr (Zweiundzwanzigste Verordnung Umweltschutz-See)
  
  

... 13 Der Ausdruck "Kunststoff" bezeichnet einen festen Werkstoff, der als Grundbestandteil ein oder mehrere hochmolekulare Polymere enthält und der entweder während der Herstellung des Polymers oder während der Verarbeitung zu einem Fertigerzeugnis durch Hitze und/oder Druck gebildet (geformt) wird. Die Werkstoffeigenschaften von Kunststoff reichen von hart und spröde bis weich und elastisch. Im Sinne dieser Anlage bezeichnet der Ausdruck "alle Kunststoffe" sämtlichen Müll, der aus Kunststoff in irgendeiner Form besteht oder solchen enthält, einschließlich synthetischer Seile, synthetischer Fischnetze, Kunststoffmülltüten und Asche von Kunststofferzeugnissen aus Verbrennungsanlagen.

• Verordnung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie
  Dritte Verordnung zur Änderung der Zulassungskostenverordnung
  
  

... Stoffeigenschaften und Druck

• Verordnung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie
  Zweite Verordnung zur Änderung der Kostenverordnung für die Zulassung von Messgeräten zur Eichung
  
  

... Stoffeigenschaften und Druck

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (REACH-Anpassungsgesetz)
  
  

... s positiv auf viele Bereiche des Umweltrechts (z.B. Abfall, Bodenschutz, Immissionsschutz) auswirken da Regelungen hier oft an das Vorhandensein gefährlicher Stoffeigenschaften anknüpfen. Gleiches gilt für das Verbraucher- und Arbeitsschutzrecht.

• Verordnung des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
  Vierte Verordnung zur Änderung düngemittelrechtlicher Vorschriften
  
  

... (7) Für alle Sammelproben, reduzierte Sammelproben und Endproben ist sicherzustellen, dass diese hinsichtlich ihrer Stoffeigenschaften der beprobten Partie entsprechen."

• Empfehlungen der Ausschüsse 822. Sitzung des Bundesrates am 19. Mai 2006
  Zehnte Verordnung zur Änderung chemikalienrechtlicher Verordnungen
  
  

... durch Privatpersonen in der Praxis keine Rolle spielte. Mittlerweile haben aber entsprechende Angebote in Internetauktionen erheblich zugenommen, wie die Erfahrung der chemikalienrechtlichen Aufsicht zeigt. Dabei fehlen gerade bei Privatanbietern Hinweise auf gefährliche Stoffeigenschaften und auf Maßnahmen zum sicheren Umgang, da sie in der Regel die für Einzelhändler zum Erhalt der Einzelhandelserlaubis erforderliche Sachkunde nicht erbringen. Das Verbot nach § 4 Abs. 2 sollte daher ausdrücklich auch für diesen Anbieterkreis gelten.

• Beschluss des Bundesrates
  Zehnte Verordnung zur Änderung chemikalienrechtlicher Verordnungen
  
  

... durch Privatpersonen in der Praxis keine Rolle spielte. Mittlerweile haben aber entsprechende Angebote in Internetauktionen erheblich zugenommen, wie die Erfahrung der chemikalienrechtlichen Aufsicht zeigt. Dabei fehlen gerade bei Privatanbietern Hinweise auf gefährliche Stoffeigenschaften und auf Maßnahmen zum sicheren Umgang, da sie in der Regel die für Einzelhändler zum Erhalt der Einzelhandelserlaubis erforderliche Sachkunde nicht erbringen. Das Verbot nach § 4 Abs. 2 sollte daher ausdrücklich auch für diesen Anbieterkreis gelten.

• Empfehlungen der Ausschüsse zu Punkt .. der 815. Sitzung des Bundesrates am 14. Oktober 2005
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH), zur Schaffung einer Europäischen Agentur für chemische Stoffe sowie zur Änderung der Richtlinie 1999/45/EG und der Verordnung (EG) über persistente organische Schadstoffe
  
  

... - Stoffeigenschaften nach Anhang V ergänzt um die Parameter akute Toxizität und biologische Abbaubarkeit und Hemmung von Algenwachstum und

• Empfehlungen der Ausschüsse 816. Sitzung des Bundesrates am 4. November 2005
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH), zur Schaffung einer Europäischen Agentur für chemische Stoffe sowie zur Änderung der Richtlinie 1999/45/EG und der Verordnung (EG) über persistente organische Schadstoffe
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 67/548/EWG des Rates im Hinblick auf ihre Anpassung an die Verordnung (EG) des Europäischen Parlaments und des Rates über die Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe KOM (2003) 644 endg.; Ratsdok. 15409/03
  
  

... - Stoffeigenschaften nach Anhang V ergänzt um die Parameter akute Toxizität und biologische Abbaubarkeit und Hemmung von Algenwachstum und

Drucksache 49/16

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Genehmigung und die Marktüberwachung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern sowie von Systemen, Bauteilen und selbständigen technischen Einheiten für diese Fahrzeuge - COM(2016) 31 final
  

Drucksache 144/16

• Verordnungsantrag der Länder Bayern, Rheinland-Pfalz
  Entwurf einer Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV)
  

Drucksache 144/16 (Beschluss)

• Verordnungsentwurf des Bundesrates
  Entwurf einer Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV)
  

Drucksache 213/17

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Anpassung von Rechtsakten, in denen auf das Regelungsverfahren mit Kontrolle Bezug genommen wird, an Artikel 290 und 291 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union COM(2016) 799 final
  

Drucksache 255/17 (Beschluss)

• Beschluss des Bundesrates
  Verordnung zur Neuordnung der Klärschlammverwertung
  

Drucksache 255/1/17

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Verordnung zur Neuordnung der Klärschlammverwertung
  

Drucksache 470/16

• Verordnung der Bundesregierung
  Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2014/27/EU und zur Änderung von Arbeitsschutzverordnungen
  

Drucksache 493/14

• Verordnung der Bundesregierung
  Verordnung zur Neuregelung des gesetzlichen Messwesens und zur Anpassung an europäische Rechtsprechung
  

Drucksache 617/09

• Unterrichtung durch die Bundesregierung Vorschlag Für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen und die Verwendung von Biozidprodukten KOM(2009) 267 endg.; Ratsdok. 11063/09