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"Stipendien"
Drucksache 580/11 Unterrichtung durch die Europäische Kommission567 endg. ... Dennoch ist die Anerkennung im Ausland erworbener akademischer Abschlüsse immer noch zu schwierig, die Mitnahme von Stipendien und Darlehen beschränkt, die "vertikale" Mobilität18 nach wie vor begrenzt und die Freizügigkeit der Forschenden in der EU durch Hindernisse eingeschränkt. Durch die Umsetzung der Empfehlung des Rates über die Förderung der Lernmobilität19 und durch die Nutzung europäischer Qualitätssicherungsinstrumente ließen sich das gegenseitige Vertrauen, die akademische Anerkennung und die Mobilität fördern.
Mitteilung
3 Einleitung
Die zentralen Aspekte für Mitgliedstaaten Hochschulen
Anhebung des Bildungsgrads zur Deckung von Europas Bedarf an Akademikern und Forschern
Zentrale strategische Aspekte für Mitgliedstaaten und Hochschulen:
Verbesserung der Qualität und Relevanz der Hochschulbildung
Zentrale strategische Aspekte für Mitgliedstaaten und Hochschulen:
Stärkung der Qualität durch Mobilität und grenzübergreifende Zusammenarbeit
Zentrale strategische Aspekte für Mitgliedstaaten und Hochschulen:
Das Wissensdreieck zur Wirkung bringen: Verknüpfung von Hochschulbildung, Forschung und Wirtschaft im Interesse von Exzellenz und regionaler Entwicklung
Zentrale strategische Aspekte für Mitgliedstaaten und Hochschulen:
Verbesserung von Steuerung und Finanzierung
Zentrale strategische Aspekte für Mitgliedstaaten und Hochschulen:
Der Beitrag der EU: ANREIZE für Transparenz, Diversifizierung, Mobilität Kooperation
Unterstützung von Reformen durch Bereitstellung der Faktengrundlage, Analyse und Transparenz
Förderung von Mobilität und neuen Kooperationsplattformen
Die Hochschulbildung als zentrales Element für Innovation, Arbeitsplatzschaffung und Beschäftigungsfähigkeit
Unterstützung der Internationalisierung der europäischen Hochschulen
Stärkung der Langzeitwirkung und Komplementarität von EU-Finanzierungen
1. Bildung Europa als Gesamtprogramm für allgemeine Bildung, Berufsbildung und Jugend
2. Horizont 2020, das Rahmenprogramm für Forschung und Innovation
3. Kohäsionspolitische Instrumente
Drucksache 869/11 Unterrichtung durch die Europäische Kommission842 endg. ... - das Europäische Interuniversitäre Zentrum für Menschenrechte und Demokratisierung, das einen Europäischen Masterstudiengang "Menschenrechte und Demokratisierung" und ein Stipendienprogramm der EU und der Vereinten Nationen anbietet, und das mit ihm verbundene Netz von Hochschulen, die einen für Staatsangehörige von Drittländern uneingeschränkt zugänglichen Aufbaustudiengang "Menschenrechte" anbieten.
Vorschlag
Begründung
1. Hintergrund des vorgeschlagenen Rechtsakts
2. Ergebnisse der Konsultationen mit den interessierten Parteien und der Folgenabschätzungen
Öffentliche Konsultation
Einholung und Nutzung von Expertenwissen
3. Rechtliche Aspekte des Vorschlags
4. Auswirkungen auf den Haushalt
5. Kernpunkte
1. Titel I: Durchführung - Artikel 1 bis 3
2. Titel II: Bestimmungen über die Finanzierungsmethoden - Artikel 4 bis 6
3. Titel III: Staatsangehörigkeits- und Ursprungsregeln für Auftrags-, Zuschuss- und sonstige Vergabeverfahren - Artikel 8 bis 12
4. Titel IV: Schlussbestimmungen - Artikel 13 bis 17
Vorschlag
Titel I
Artikel 1
Artikel 2
Artikel 3
Titel II
Artikel 4
Artikel 5
Artikel 6
Artikel 7
Titel III
Artikel 8
Artikel 9
Artikel 10
Artikel 11
Artikel 12
Titel IV
Artikel 13
Artikel 14
2 Schlussbestimmungen
Artikel 15
Artikel 16
Artikel 17
Drucksache 190/11 Unterrichtung durch die Bundesregierung ... zum Oktober 2010 sichern im Zusammenspiel mit strukturellen Verbesserungen der Förderungsbedingungen zudem eine attraktive staatliche Ausbildungsförderung für Studierende, Aus- und Fortzubildende auch aus Familien mit geringem Einkommen (vgl. Tabelle lfd. Nr. 60). Darüber hinaus fördert die Bundesregierung besondere Begabungen durch verschiedene Stipendienprogramme, u.a. das 2011 eingeführte Deutschland-Stipendium (vgl. Tabelle lfd. Nr. 61 und 62).
Nationales Reformprogramm Deutschland 2011
1. Einführung
2. Das gesamtwirtschaftliche Umfeld
Tabelle
3. Überführung der fünf EU-2020-Kernziele in nationale Ziele
4 Vorbemerkung
a Förderung der Beschäftigung
b Verbesserung der Bedingungen für Innovation, Forschung und Entwicklung
c Emissionsreduzierung, erneuerbare Energien und Energieeffizienz
d Verbesserung des Bildungsniveaus
e Förderung der sozialen Eingliederung, vor allem durch die Verringerung von Armut
4. Deutsches Aktionsprogramm 2011 für den Euro Plus Pakt
Förderung der Wettbewerbsfähigkeit
Förderung der Beschäftigung
Verbesserung der langfristigen Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen
Stärkung der Finanzstabilität
5. Wesentliche Maßnahmen zur Stärkung von Wachstum und Beschäftigung in Deutschland
a Wachstumsfreundliche Konsolidierung der öffentlichen Haushalte
b Sicherstellung eines stabilen und funktionsfähigen Finanzsektors
c Stärkung der Binnennachfrage
d Volle Nutzung des Arbeitskräftepotenzials sicherstellen
i. Stärkere Einbeziehung von Älteren in den Arbeitsmarkt „Arbeiten bis 67“
ii. Stärkere Integration von Frauen in den Arbeitsmarkt
iii. Stärkere Integration von arbeitsmarktfernen Bevölkerungsgruppen „Integrativer Arbeitsmarkt“
iv. Zuwanderung und Anerkennung ausländischer Abschlüsse „Attraktiver und transparenter Arbeitsmarkt“
e Den Beitrag des Bildungssystems zu Qualifizierung und Beschäftigungsfähigkeit von Arbeitskräften verbessern
6. Verwendung von EU-Fördermitteln
a Europäische Strukturfonds
b Entwicklung des ländlichen Raums Zweite Säule der Gemeinsamen Agrarpolitik GAP
Anhang
Drucksache 178/11 Vorlage an den Bundesrat ...
Benennung von Mitgliedern für den Beirat Deutschlandstipendium beim Bundesministerium für Bildung und Forschung
Drucksache 140/11 Unterrichtung durch die Bundesregierung71 endg.; Ratsdok. 7418/11 ... Der finanzielle Beitrag der Gemeinschaft kann allerdings auch in Form von Pauschalsätzen – einschließlich der Stückkostensätze – oder von Pauschalbeträgen geleistet werden oder die Erstattung erstattungsfähiger Kosten mit Pauschalsätzen und Pauschalbeträgen kombinieren. Der finanzielle Beitrag der Gemeinschaft kann in Form von Stipendien oder Preisen erfolgen.
Vorschlag
Begründung
1. Kontext des Vorschlags
2. Rechtsgrundlage
3. Inhalt
4. Auswirkungen auf den Haushalt
Vorschlag
Kapitel I
Artikel 1
Artikel 2
Artikel 3
Kapitel II
Artikel 4
Abschnitt 1
Artikel 5
Artikel 6
Artikel 7
Artikel 8
Artikel 9
Artikel 10
Artikel 11
Abschnitt 2
Unterabschnitt 1
Artikel 12
Artikel 13
Unterabschnitt 2
Artikel 14
Artikel 15
Artikel 16
Unterabschnitt 3
Artikel 17
Artikel 18
Artikel 19
Artikel 20
Artikel 21
Artikel 22
Unterabschnitt 4
Artikel 23
Artikel 24
Artikel 25
Unterabschnitt 5
Artikel 26
Artikel 27
Abschnitt 3
Unterabschnitt 1
Artikel 28
Artikel 29
Artikel 30
Artikel 31
Artikel 32
Artikel 33
Artikel 34
Unterabschnitt 2
Artikel 35
Artikel 36
Artikel 37
Kapitel III
Abschnitt 1
Artikel 38
Unterabschnitt 1
Artikel 39
Artikel 40
Artikel 41
Artikel 42
Unterabschnitt 2
Artikel 43
Artikel 44
Artikel 45
Abschnitt 2
Artikel 46
Artikel 47
Artikel 48
Artikel 49
Kapitel IV
Artikel 50
Artikel 51
Artikel 52
Kapitel V
Artikel 53
Anhang
Drucksache 507/10 Unterrichtung durch das Europäische Parlament ... 7. ersucht die Kommission – unter Berücksichtigung positiver einzelstaatlicher Erfahrungen in Bezug auf Partnerschaften zwischen Schulen, Universitäten, Unternehmen und Sozialpartnern – einige Versuchsprojekte in den neuen strategischen Bereichen der Entwicklung zu fördern und zu unterstützen, die eine angemessene wissenschaftliche und technologische Ausbildung und eine auf die Beschäftigung abzielende Ausbildung junger Menschen, insbesondere junger Frauen, vorsehen, um die Innovation und die Wettbewerbsfähigkeit in den Unternehmen zu fördern, wobei zu diesem Zweck auf Stipendien, zu einem höheren Abschluss führende Lehrverhältnisse und nicht atypische Arbeitsverträge zurückgegriffen wird;
Drucksache 616/10 Unterrichtung durch die Europäische Kommission ... Der prozentuale Anteil von Forschern an der Gesamtbevölkerung liegt in Europa deutlich unter den Werten der USA, Japans und anderer Länder. Die EU braucht mindestens eine Million neue Arbeitsplätze in der Forschung, wenn sie die 3%-Marke bei den FuE-Ausgaben erreichen will. Die Zahl der tatsächlich benötigten Forscher liegt noch wesentlich höher, denn viele unserer Forschungskräfte werden im Laufe der nächsten zehn Jahre den Ruhestand antreten. Die EU und ihre Mitgliedstaaten sollten handeln, um ihre Fähigkeit zu verbessern, junge Menschen für den Beruf des Forschers zu interessieren und entsprechend auszubilden, und sie sollte international wettbewerbsfähige Forschungslaufbahnen anbieten, um Forscher in Europa zu halten und die besten Forscher aus dem Ausland anzulocken. Die im Zusammenhang mit dem Forschungsrahmenprogramm vergebenen Marie-Curie-Stipendien spielen dabei eine wichtige Rolle, denn sie verbessern die Entwicklung von Qualifikationen, die Mobilität und die Karrieren von Forschern über die Grenzen hinweg7. Es muss insgesamt mehr getan werden, um Defizite bei den Innovationsfähigkeiten zu beheben und die europäische Strategie für IKT-Kompetenzen umzusetzen 8. Dies ist entscheidend für eine beschleunigte Entwicklung und Übernahme innovativer Geschäftsmodelle durch europäische Unternehmen, insbesondere KMU.
1. Einleitung
2. Stärkung der Wissensbasis Verringerung der Fragmentierung
2.1. Förderung von Spitzenleistungen in der Bildung und beim Erwerb von Fähigkeiten
Selbstverpflichtungen im Rahmen der Innovationsunion
2.2. Verwirklichung des europäischen Forschungsraums
Selbstverpflichtungen im Rahmen der Innovationsunion
2.3. Die Finanzierungsinstrumente der EU auf die Prioritäten der Innovationsunion konzentrieren
2.4. Förderung des Europäischen Innovations- und Technologieinstituts EIT als eines Modells für die Steuerung der Innovation in Europa
Selbstverpflichtung im Rahmen der Innovationsunion
3. Guten Ideen auf den MARKT verhelfen
3.1. Innovativen Unternehmen den Zugang zu Finanzierungsmitteln erleichtern
Selbstverpflichtungen im Rahmen der Innovationsunion
3.2. Schaffung eines Binnenmarktes für Innovation
Selbstverpflichtungen im Rahmen der Innovationsunion
3.3. Die Offenheit fördern und Kapital aus Europas Kreativpotenzial schlagen
Selbstverpflichtungen im Rahmen der Innovationsunion
4. für einen möglichst grossen sozialen Territorialen Zusammenhalt
4.1. Die Vorteile der Innovation auf die ganze Union ausdehnen
Selbstverpflichtungen im Rahmen der Innovationsunion
4.2. Ein größerer gesellschaftlicher Nutzen
5. die Kräfte bündeln, UM den Durchbruch zu erzielen: Europäische Innovationspartnerschaften
i Das neue Konzept der Europäischen Innovationspartnerschaften
ii Die Voraussetzungen für den Erfolg
iii Lenkungs- und Arbeitsverfahren
iv Ermittlung der Europäischen Innovationspartnerschaften
Selbstverpflichtungen im Rahmen der Innovationsunion
6. Unserer Politik nach Aussen mehr Gewicht verleihen
Selbstverpflichtungen im Rahmen der Innovationsunion
7. Zur Tat schreiten
7.1. Reform der Forschungs- und Innovationssysteme
7.2. Messung der Fortschritte
7.3. Ein gemeinsames Engagement zur Verwirklichung der Innovationsunion
Anhang I
Anhang II
Vergleich EU-USA
Vergleich EU-Japan
Vergleich EU-China
Anhang III
1. Ziel der Partnerschaft
2. Entwicklung und Einführung von Instrumenten
3. Akteure und Entscheidungs- und Führungsstrukturen
7.4. Weitere, von der Kommission geprüfte mögliche Innovationspartnerschaften
Intelligente Städte
Wassersparendes Europa
Nachhaltige Versorgung mit nichtenergetischen Rohstoffen für eine moderne Gesellschaft
Intelligente Mobilität für die Bürger und die Unternehmen Europas
Produktivität und Nachhaltigkeit in der Landwirtschaft
Drucksache 228/2/10 Antrag des Landes Berlin Entwurf eines Gesetzes zur Schaffung eines nationalen Stipendienprogramms (Stipendienprogramm-Gesetz – StipG)
Drucksache 228/10 (Beschluss) Stellungnahme des BundesratesStipG ) Entwurf eines Gesetzes zur Schaffung eines nationalen Stipendienprogramms (Stipendienprogramm-Gesetz -
Drucksache 360/2/10 Antrag des Freistaates Bayern Gesetz zur Schaffung eines nationalen Stipendienprogramms (Stipendienprogramm-Gesetz – StipG)
Drucksache 360/10 Gesetzesbeschluss des Deutschen BundestagesStipG ) Gesetz zur Schaffung eines nationalen Stipendienprogramms (Stipendienprogramm-Gesetz -
Drucksache 550/10 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Stipendienprogramm-Gesetzes (1. StipG-ÄndG)
A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte
1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand
2. Vollzugsaufwand
E. Sonstige Kosten
F. Bürokratiekosten
Gesetzentwurf
Entwurf
Artikel 1
Artikel 2
A. Allgemeiner Teil
I. Ziel und Inhalt des Gesetzentwurfs
II. Gesetzgebungskompetenz
III. Weitere Ergebnisse der Vorprüfung des Gesetzentwurfs; Nachhaltigkeitsaspekte
IV. Auswirkungen von gleichstellungspolitischer Bedeutung
V. Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte und auf das Preisniveau
1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand
2. Vollzugsaufwand
VII. Bürokratiekosten
B. Besonderer Teil
Zu Artikel 1
Zu 1.:
Zu 2.:
Zu Artikel 2
Anlage
Drucksache 228/1/10 Empfehlungen der AusschüsseStipG ) Entwurf eines Gesetzes zur Schaffung eines nationalen Stipendienprogramms (Stipendienprogramm-Gesetz -
Zum Gesetzentwurf allgemein
Drucksache 360/10 (Beschluss) Beschluss des BundesratesStipG ) Gesetz zur Schaffung eines nationalen Stipendienprogramms (Stipendienprogramm-Gesetz -
Drucksache 227/2/10 ... Die Bundesregierung wird aufgefordert, die für die Umsetzung des Gesetzes zur Schaffung eines nationalen Stipendienprogramms (Stipendienprogramm-Gesetz -
Drucksache 705/10 Verordnung der BundesregierungStipV ) Verordnung zur Durchführung des Stipendienprogramm-Gesetzes (Stipendienprogramm-Verordnung -
A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte
1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand
2. Vollzugsaufwand
E. Sonstige Kosten
F. Bürokratiekosten
Verordnung
Verordnung
§ 1
§ 2
§ 3
§ 4
§ 5
§ 6
Begründung
A. Allgemeiner Teil
I. Ziel und Gegenstand der Verordnung
II. Ergebnisse der Vorprüfung, Nachhaltigkeitsaspekte
III. Auswirkungen von gleichstellungspolitischer Bedeutung
IV. Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte
V. Sonstige Kosten und Preiswirkungen
VI. Bürokratiekosten
B. Besonderer Teil
Zu § 1
Zu § 2
Zu § 3
Zu § 4
Zu § 5
Zu § 6
Anlage
Drucksache 227/10 ... als wesentliches Element einer umfassenden Strategie zur Entwicklung eines Dreiklangs bedarfsgerechter Angebote der individuellen Bildungsfinanzierung aus BAföG, Bildungsdarlehen und Stipendien nachhaltig zu sichern und weiterzuentwickeln. Neben der Erhöhung der Bedarfssätze und Freibeträge sind strukturelle Anpassungen an Entwicklungen in den schulischen und tertiären Ausbildungsgängen und auch als Antwort auf die Herausforderungen des Bologna-Prozesses vorgesehen, beispielsweise bei der Altersgrenze für die Förderung von Masterstudiengängen und bei der Berücksichtigung von Leistungspunkten nach dem Europäischen System zur Anrechnung von Studienleistungen (ECTS) im Ausbildungsförderungsrecht. Daneben wird die Auslandsförderung im Schüler-Bereich weiter ausgebaut. Ein Schwerpunkt liegt schließlich auch beim Abbau von Bürokratie im Vollzug des
A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte
1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand
2. Vollzugsaufwand
E. Sonstige Kosten
F. Bürokratiekosten
Gesetzentwurf
Entwurf
Artikel 1
§ 66a
Artikel 2
§ 22
Artikel 3
Artikel 4
§ 434u
Artikel 5 Änderung der Verordnung zur Bezeichnung der als Einkommen geltenden sonstigen Einnahmen nach § 21 Absatz 3 Nummer 4 des Bundesausbildungsförderungsgesetzes
Artikel 6
§ 2
§ 8
Artikel 7
Artikel 8
Begründung
A. Allgemeiner Teil
I. Ziel und Inhalt des Gesetzentwurfs
Übersicht 1 Bedarfssätze im BAföG
Übersicht 2 Freibeträge vom Einkommen bei der Leistungsgewährung im BAföG
Übersicht 3 Bedarfssätze im Dritten Buch Sozialgesetzbuch SGB III
Übersicht 4 Zuschüsse zur Vergütung im Dritten Buch Sozialgesetzbuch SGB III
Übersicht 5 Abweichende Freibeträge vom Einkommen im Dritten Buch Sozialgesetzbuch SGB III
II. Gesetzgebungskompetenz des Bundes
III. Weitere Ergebnisse der Vorprüfung des Gesetzentwurfs
IV. Auswirkungen von gleichstellungspolitischer Bedeutung
V. Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte und auf das Preisniveau
1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand
2. Vollzugsaufwand
VI. Bürokratiekosten
B. Besonderer Teil
Zu Artikel 1
Zu Nummer 1
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Nummer 2
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Buchstabe c
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Buchstabe c
Zu Nummer 5
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Buchstabe b
Zu Buchstabe c
Zu Nummer 6
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Nummer 7
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Buchstabe c
Zu Buchstabe d
Zu Nummer 8
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe c
Zu Nummer 9
Zu Buchstabe a
Zu Nummer 10
Zu Nummer 11
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Nummer 12
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Nummer 13
Zu Nummer 14
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Nummer 15
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Buchstabe c
Zu Nummer 16
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe c
Zu Buchstabe c
Zu Nummer 17
Zu Nummer 18
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Buchstabe b
Zu Buchstabe b
Zu Buchstabe d
Zu Nummer 19
Zu Nummer 20
Zu Nummer 21
Zu Nummer 22
Zu Buchstabe b
Zu Nummer 23
Zu Nummer 24
Zu Nummer 25
Zu Nummer 26
Zu Nummer 27
Zu Nummer 28
Zu Artikel 2
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Nummer 5
Zu Nummer 6
Zu Nummer 7
Zu Nummer 8
Zu Nummer 9
Zu Nummer 10
Zu Nummer 11
Zu Nummer 12
Zu Nummer 13
Zu Artikel 3
Zu Artikel 4
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu den Nummer n
Zu den Nummer n
Zu den Nummer n
Zu den Nummer n
Zu Nummer 12
Zu Nummer 13
Zu Artikel 5
Zu Artikel 6
Zu Nummer 1
Zu Nummer 3
Zu Artikel 7
Zu Artikel 8
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Anlage
Anlage
Drucksache 764/10 (Beschluss) Beschluss des Bundesrates Erstes Gesetz zur Änderung des Stipendienprogramm-Gesetzes (1. StipG-ÄndG)
Drucksache 141/10 Unterrichtung durch die Europäische Kommission76 endg. ... – sofern der spezifische Charakter der Stätte dies erlaubt, wird die Ausrichtung künstlerischer und kultureller Aktivitäten (Veranstaltungen, Festivals, Residenzstipendien) begrüßt, die die Mobilität europäischer Künstler und Sammlungen unterstützen, den interkulturellen Dialog stimulieren und Verknüpfungen zwischen dem Kulturerbe und zeitgenössischer künstlerischer und kreativer Arbeit fördern.
Drucksache 764/10 Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages Erstes Gesetz zur Änderung des Stipendienprogramm-Gesetzes (1. StipG-ÄndG)
'Artikel 1 Änderung des Stipendienprogramm-Gesetzes
Drucksache 359/2/10 ... Der Bundesrat verlangt, die für die Umsetzung des Gesetzes zur Schaffung eines nationalen Stipendienprogramms (Stipendienprogramm-Gesetz -
Drucksache 360/1/10 Empfehlungen der AusschüsseStipG ) Gesetz zur Schaffung eines nationalen Stipendienprogramms (Stipendienprogramm-Gesetz -
Drucksache 705/10 (Beschluss) Beschluss des BundesratesStipV ) Verordnung zur Durchführung des Stipendienprogramm-Gesetzes (Stipendienprogramm-Verordnung -
Drucksache 550/10 (Beschluss) Stellungnahme des Bundesrates Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Stipendienprogramm-Gesetzes (1. StipG-ÄndG)
Drucksache 561/10 Unterrichtung durch die Europäische Kommission477 endg. ... Um die Rechte von Studierenden bei Auslandsaufenthalten transparenter zu machen, veröffentlicht die Kommission zusätzlich zu der vorliegenden Mitteilung einen Leitfaden zur einschlägigen Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs, der u.a. folgende Themen abdeckt: Zugang zu Bildungseinrichtungen, Anerkennung von Abschlüssen und Übertragbarkeit von Stipendien. Damit soll den öffentlichen Stellen, Akteuren und Studierenden das Verstehen der ständigen Rechtsprechung und ihrer Auswirkungen erleichtert werden.
1. Einleitung
1.1. Schwerpunkt der Initiative
2. Ausarbeitung moderner Systeme für die Allgemeine und berufliche Bildung, die Schlüsselkompetenzen vermitteln und Exzellenz Hervorbringen
3. Steigerung der Attraktivität der Hochschulbildung im Hinblick auf die wissensbasierte Wirtschaft
4. Förderung einer umfassenden Ausweitung des Transnationalen Lernens sowie der Beschäftigungsmobilität Junger Menschen
4.1. Förderung der Mobilität zu Lernzwecken
4.2. Förderung der Beschäftigungsmobilität
5. Ein Rahmen für die Jugendbeschäftigung
5.1. Unterstützung auf dem Weg zur ersten Arbeitsstelle und beim Start in den Beruf
5.2. Unterstützung besonders gefährdeter junger Menschen
5.3. Adäquate soziale Absicherung junger Menschen
5.4. Förderung von Jungunternehmern und selbständiger Tätigkeit
6. Volle Ausschöpfung des Potenzials der EU-Finanzierungsprogramme
7. überwachung und Berichterstattung
8. Informationskampagne
9. Fazit
Drucksache 228/3/10 Antrag des Landes Nordrhein-Westfalen Entwurf eines Gesetzes zur Schaffung eines nationalen Stipendienprogramms (Stipendienprogramm-Gesetz – StipG)
Drucksache 421/10 Unterrichtung durch das Europäische Parlament ... 40. ist der Ansicht, dass Einrichtungen der Hochschulbildung sich allen Lernenden, insbesondere denen, die nicht den klassischen Gruppen zuzurechnen sind, die besondere Bedürfnisse haben und benachteiligten Gruppen angehören, stärker öffnen und sich besser auf diese einstellen sollten, wozu sich insbesondere gut ausgestattete Stipendiensysteme eignen, durch die junge Menschen aus sozial schwachen Familien ermutigt werden können, ein Studium aufzunehmen; ist der Ansicht, dass die Mitgliedstaaten spezifische Maßnahmen ergreifen sollten, um das Grundrecht auf Bildung für alle, auch der jungen Menschen mit geringeren finanziellen Möglichkeiten zu gewährleisten, und die Einführung eines komplexen Richtwerts für Parität in der Hochschulbildung als Teil des strategischen Rahmens für die allgemeine und berufliche Bildung sondiert werden sollte;
Drucksache 426/10 Unterrichtung durch das Europäische Parlament ... "-Aufbaustudiengängen, an denen sich sowohl verschiedene Hochschulen als auch Unternehmen aktiv beteiligen und im Rahmen derer Stipendien für Studenten und materielle Anreize für Wissenschaftler vorgesehen werden; ist davon überzeugt, dass solche Programme auch die Mobilität, das Erlernen von Fremdsprachen und den Erwerb multikultureller und unternehmerischer Erfahrungen fördern können;
Drucksache 228/10 Gesetzentwurf der BundesregierungStipG ) Entwurf eines Gesetzes zur Schaffung eines nationalen Stipendienprogramms (Stipendienprogramm-Gesetz -
A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte
1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand
2. Vollzugsaufwand
E. Kosten für die Wirtschaft
F. Bürokratiekosten
1. Informationspflicht für die Wirtschaft
2. Informationspflichten für die Verwaltung
3. Informationspflichten für Bürgerinnen und Bürger:
a. Mengenkomponente
b. Preiskomponente
Gesetzentwurf
Entwurf
§ 1
§ 2
§ 3
§ 4
§ 5
§ 6
§ 7
§ 8
§ 9
§ 10
§ 11
§ 12
§ 13
§ 14
§ 15
§ 16
Begründung
A. Allgemeiner Teil
I. Ziel und Inhalt des Gesetzentwurfs
II. Gesetzgebungskompetenz
III. Weitere Ergebnisse der Vorprüfung des Gesetzentwurfs
IV. Auswirkungen von gleichstellungspolitischer Bedeutung
V. Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte und auf das Preisniveau
1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand
2. Vollzugsaufwand
VI. Sonstige Kosten für die Wirtschaft, Preiswirkungen
VII. Auswirkungen auf Einzelpreise und das Preisniveau, insbesondere auf das Verbraucherpreisniveau,
VIII. Bürokratiekosten
1. Informationspflicht für die Wirtschaft
2. Informationspflichten für die Verwaltung
3. Informationspflichten für Bürgerinnen und Bürger:
a. Mengenkomponente
b. Preiskomponente
B. Besonderer Teil
Zu § 1
Zu § 2
Zu § 3
Zu § 4
Zu § 5
Zu § 6
Zu § 7
Zu § 8
Zu § 9
Zu § 10
Zu § 11
Zu § 12
Zu § 13
Zu § 14
Zu § 15
Zu § 16
Anlage
Drucksache 705/1/10 Empfehlungen der AusschüsseStipV ) Verordnung zur Durchführung des Stipendienprogramm-Gesetzes (Stipendienprogramm-Verordnung -
1. Zu § 2 Absatz 1 Nummer 2
2. Zu § 3 Satz 1
3. Zu § 5 Absatz 1 Satz 4 und Satz 5 - neu -
Drucksache 780/10 Unterrichtung durch das Europäische Parlament ... 20. stellt fest, dass die Schulabbruchquote und der beschränkte Zugang zu Hochschul- und Universitätsausbildung wesentliche Faktoren für eine hohe Langzeit- Arbeitslosenquote und dem sozialen Zusammenhalt abträglich sind; ist der Ansicht, dass, da diese beiden Punkte zu den vorrangigen Zielen der Kommission in der Strategie Europa 2020 zählen, der Einführung gezielter Maßnahmen zugunsten des Zugangs junger Menschen zur Bildung in Form von Stipendien, Zuschüssen und Darlehen für Studenten und Initiativen zur Dynamisierung der Schulausbildungsgänge besonderes Augenmerk gelten muss;
Drucksache 316/09 Unterrichtung durch das Europäische Parlament ... Offene Einstellungsverfahren und Portabilität von Stipendien
Offene Einstellungsverfahren und Portabilität von Stipendien
Sozialversicherung und zusätzliche Altersversorgung mobiler Forscher
Attraktive Beschäftigungs- und Arbeitsbedingungen
Verbesserung der Ausbildung und der Erfahrung europäischer Forscher
Drucksache 132/09 Unterrichtung durch das Europäische Parlament ... 6. begrüßt die Visumserleichterungen, das im Januar 2008 in Kraft getretene Rückübernahmeabkommen sowie den Dialog über die Fahrpläne für die schrittweise Liberalisierung der Visumserteilung für die Länder des westlichen Balkans; hält die Schaffung und Verbesserung eines ordnungsgemäß funktionierenden Zollwesens für unbedingt notwendig, um die Handelsflüsse zu erleichtern und eine engere wirtschaftliche, wissenschaftliche, technologische und handelspolitische Zusammenarbeit sicherzustellen; begrüßt die Entscheidung der Kommission, mehr Stipendien für Studenten aus den Ländern des westlichen Balkans im Rahmen des Erasmus-Mundus-Programms anzubieten;
Allgemeine Erwägungen
WTO und CEFTA
EU -Hilfe und Eigenverantwortlichkeit der Länder des westlichen Balkans für den Reformprozess
Wirtschaftspolitik, Energie, Verkehr und Umwelt
Drucksache 705/09 Antrag des Landes Nordrhein-Westfalen Entschließung des Bundesrates zur Förderung der Stipendienkultur
Drucksache 503/09 Unterrichtung durch das Europäische Parlament ... 20. unterstützt uneingeschränkt die Erhöhung der Geldmittel und der Zahl der Stipendien für Studium und Forschung in der EU zugunsten von Studenten und Forschern aus den westlichen Balkanländern im Rahmen des Programms Erasmus Mundus, mit dem Ziel, die Menschen und Institutionen der westlichen Balkanländer mit der Agenda der EU vertraut zu machen und die durch Bildung erwerbbaren Kompetenzen zu fördern; fordert die Empfängerländer auf, alle notwendigen Vorkehrungen zu treffen, einschließlich Werbe- und Informationskampagnen, um es ihren Bürgern zu ermöglichen, diese Gelegenheiten umfassend zu nutzen; fordert die betreffenden Länder auf, die vorbereitenden Verwaltungsmaßnahmen zu verstärken, die für die Erfüllung der Teilnahmekriterien des Programms für lebenslanges Lernen erforderlich sind;
Drucksache 656/09 Unterrichtung durch die Bundesregierung ... Die Internetseite studyingermany.de bietet eine zentrale Anlaufstelle in acht Sprachen, die Informationen zu Studienmöglichkeiten und Stipendien in Deutschland sowie zu allgemeinen Lebensbedingungen wie Unterbringung, Essen und Sport bietet. www.studyingermany.de
Grünbuch Die Mobilität junger Menschen zu Lernzwecken fördern
3 Einleitung
Zunehmende Bedeutung der Mobilität zu Lernzwecken
Warum ein Grünbuch?
Arten der Mobilität
1. Vorbereitung auf eine Phase der Mobilität zu Lernzwecken
1.1. Information und Beratung
1.2. Anreize und Motivation
1.3. Sprachen und Kulturen
1.4. Rechtliche Fragen
1.5. Übertragbarkeit von Stipendien und Darlehen
1.6. Mobilität in die und aus der Europäischen Union
1.7. Vorbreitung der Mobilitätsphase und Fragen der Qualitätssicherung
1.8. Einbeziehung benachteiligter Personengruppen
2. Auslandsaufenthalt und Follow-Up
2.1. Mentoring und Integration
2.2. Anerkennung und Anrechnung
3. Eine neue Partnerschaft für Mobilität
3.1. Mobilisierung von Akteuren und Ressourcen
3.2. Aktivere Beteiligung der Unternehmen
3.3. Virtuelle Vernetzung und eTwinning
3.4. Mobilisierung der Multiplikatoren
3.5. Mobilitätsziele
3 Fazit
So können Sie an der Konsultation teilnehmen
Drucksache 878/09 Antrag des Landes Rheinland-Pfalz ... Deutschland als Industrienation braucht, um international wettbewerbsfähig zu bleiben, gut ausgebildete junge Menschen. Hierbei ist von zentraler Bedeutung, dass Bildungsreserven mobilisiert werden, indem insbesondere die Studierneigung von Kindern aus einkommensschwächeren Familien gesteigert und eine solide Finanzierung des gesamten Studiums sichergestellt wird. Der geplante Ausbau des Stipendiensystems nach dem von Nordrhein-Westfalen vorgelegten Modell ist dazu nicht geeignet da das Modell weder besondere Begabung noch besondere Bedürftigkeit fordert und - da von Zufälligkeiten abhängig - keine verlässliche Förderung bietet.
Drucksache 37/09 Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages ... 68102 Gewährung von Stipendien und Förderung Informationsreisen
Drucksache 670/09 Allgemeine Verwaltungsvorschrift der BundesregierungFreizügigkeitsgesetz /EU ... 4.1.2.1 Existenzmittel sind alle gesetzlich zulässigen Einkommen und Vermögen in Geld oder Geldeswert oder sonstige eigene Mittel, insbesondere Unterhaltsleistungen von Familienangehörigen oder Dritten, Stipendien, Ausbildungs- oder Umschulungsbeihilfen, Arbeitslosengeld, Invaliditäts-, Hinterbliebenen-, Vorruhestands- oder Altersrenten, Renten wegen Arbeitsunfall, Berufs- oder Erwerbsunfähigkeit oder sonstige auf einer Beitragsleistung beruhende öffentliche Mittel. Dazu zählen nicht die nach
A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen
E. Sonstige Kosten
F. Bürokratiekosten
Allgemeine Verwaltungsvorschrift
Allgemeine Verwaltungsvorschrift
Artikel 1
0 Vorbemerkung
0.1 Allgemeines
0.2 Gemeinschaftsrecht
1 Zu § 1 Anwendungsbereich
2 Zu § 2 Recht auf Einreise und Aufenthalt
2.1 Freizügigkeitsrecht
2.2 Freizügigkeitsberechtigte
2.3 Aufrechterhaltung des Freizügigkeitsrechts für Erwerbstätige
2.4 Einreise und Aufenthalt
2.5 Aufenthaltsrecht bis zu drei Monaten
2.6 Gebührenfreie Ausstellung der Bescheinigung über das Aufenthaltsrecht und des Visums
3 Zu § 3 Familienangehörige
3.0 Allgemeines
3.1 Voraussetzungen des abgeleiteten Aufenthaltsrechts von Familienangehörigen
3.2 Begriff des Familienangehörigen
3.3 Hinterbliebene eines Unionsbürgers
3.4 Aufenthaltsrecht für Kinder und sorgeberechtigten Elternteil nach Tod oder Wegzug des Unionsbürgers
3.5 Aufenthaltsrecht des drittstaatsangehörigen Ehegatten eines Unionsbürgers bei Scheidung oder Aufhebung der Ehe
3.6 Recht auf Einreise und Aufenthalt von Lebenspartnern eines Unionsbürgers
4 Zu § 4 Nicht erwerbstätige Freizügigkeitsberechtigte
4.1 Voraussetzungen des Freizügigkeitsrechts
4.2 Familienangehörige von studierenden Unionsbürgern
4a Zu § 4a Daueraufenthaltsrecht
4a.0 Allgemeines
4a.1 Allgemeine Voraussetzungen
4a.2 Daueraufenthaltsrecht bei Beendigung einer Erwerbstätigkeit
4a.3 Familienangehörige verstorbener Unionsbürger
4a.4 Familienangehörige daueraufenthaltsberechtigter Unionsbürger
4a.5 Familienangehörige nach § 3 Absatz 3 bis 5
4a.6 Abwesenheitszeiten
4a.7 Verlust
5 Zu § 5 Bescheinigung über das gemeinschaftsrechtliche Aufenthaltsrecht, Aufenthaltskarten
5.0 Allgemeines
5.1 Bescheinigung über das gemeinschaftsrechtliche Aufenthaltsrecht
5.2 Aufenthaltskarte für Familienangehörige von Unionsbürgern
5.3 Glaubhaftmachung der aufenthaltsrechtlichen Voraussetzungen
5.4 Überprüfung des Fortbestands der Ausstellungsvoraussetzungen
5.5 Feststellung des Verlusts des Freizügigkeitsrechts
5.6 Bescheinigung des Daueraufenthaltsrechts
5.7 Verlust des Daueraufenthaltsrechts
5a Zu § 5a Vorlage von Dokumenten
5a.0 Allgemeines
5a.1 Dokumente, deren Vorlage von Unionsbürgern verlangt werden kann
5a.2 Dokumente, deren Vorlage von Familienangehörigen eines Unionsbürgers verlangt werden kann
6 Zu § 6 Verlust des Rechts auf Einreise und Aufenthalt
6.0 Allgemeines
6.1 Verlustgründe
6.2 Verlust nach einer strafrechtlichen Verurteilung
6.3 Ermessenserwägungen
6.4 Verlust nach Erwerb des Daueraufenthaltsrechts
6.5 Verlust bei zehnjährigem Aufenthalt im Bundesgebiet und bei Minderjährigen
6.6 Nicht belegt.
6.7 Nicht belegt.
6.8 Anhörung
7 Zu § 7 Ausreisepflicht
7.1 Allgemeines
7.2 Wiedereinreisesperre
8 Zu § 8 Ausweispflicht
8.1 Ausweispflichten
8.2 Erhebung und Abgleich biometrischer Daten
9 Zu § 9 Strafvorschriften
10 Zu § 10 Bußgeldvorschriften
11 Zu § 11 Anwendung des Aufenthaltsgesetzes
11.0 Allgemeines
11.1 Anwendbare Bestimmungen des AufenthG
11.2 Anwendbarkeit des AufenthG bei Feststellung von Nichtbestehen oder Verlust des Freizügigkeitsrechts
11.3 Anrechnung von Zeiten rechtmäßigen Aufenthalts nach dem Freizügigkeitsgesetz/EU
12 Zu § 12 Staatsangehörige der EWR-Staaten
13 Zu § 13 Staatsangehörige der Beitrittstaaten
13.0 Die Unionsbürger aus den mit Wirkung zum 1. Mai 2004 bzw. 1. Januar 2007 beigetretenen EU-Mitgliedstaaten
13.1 Auswirkungen der Übergangsregelung auf das Aufenthaltsrecht
13.2 Anwendung der Übergangsregelung im Bereich der Arbeitnehmerfreizügigkeit
13.3 Anwendung der Übergangsregelung im Bereich der Dienstleistungsfreiheit
14 Zu § 14 Bestimmungen zum Verwaltungsverfahren
15 Zu § 15 Übergangsregelung
Artikel 2
Anlage
Drucksache 63/09 Gesetzentwurf der Bundesregierung ... 4. Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses, vor allem durch Vergabe von Stipendien" eingefügt.
A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte
E. Sonstige Kosten
F. Bürokratiekosten
Gesetzentwurf
Entwurf
Artikel 1
§ 5
§ 6
§ 8
§ 9
§ 12
§ 13
§ 15
Artikel 2
Artikel 3
Begründung
A. Allgemeine Vorbemerkungen
1. Geschichte und Auftrag der Institute
2. Evaluation durch den Wissenschaftsrat
3. Konzept
4. Gesetzgebungskompetenz des Bundes
5. Weitere Ergebnisse der Vorprüfung des Gesetzesentwurfs
6. Auswirkungen von gleichstellungspolitischer Bedeutung
7. Finanzielle Auswirkungen und Auswirkungen auf das Preisniveau
8. Bürokratiekosten
B. zu den einzelnen Vorschriften
Zu Artikel 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Nummer 5
Zu Nummer 6
Zu Nummer 7
Zu Nummer 8
Zu Nummer 8
Zu Nummer 9
Zu Nummer 10
Zu Nummer 11
Zu Nummer 12
Zu Nummer 13
Zu Nummer 15
Zu Artikel 2
Anlage
Drucksache 44/09 Unterrichtung durch die BundesregierungMEDIA Mundus " KOM (2008) 892 endg.; Ratsdok. 5237/09 ... a) Verbesserung des Informationsaustauschs und – insbesondere durch Fortbildung und Stipendien – Erleichterung der grenzübergreifenden Vernetzung zwischen den Fachkräften, um den Zugang zu Märkten in Drittländern zu verbessern, Vertrauen zu bilden und langfristige Geschäftsbeziehungen aufzubauen;
Begründung
1. Kontext des Vorschlages
• Gründe und Ziele des Vorschlags
• Allgemeiner Kontext
• Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet
MEDIA 2007
Euromed Audiovisuel
EU -AKP
• Vereinbarkeit mit den anderen Politikbereichen und Zielen der Europäischen Union
2. Anhörung von interessierten Kreisen und Folgenabschätzung
• Anhörung von interessierten Kreisen
Anhörungsmethoden, angesprochene Sektoren und allgemeines Profil der Befragten
Zusammenfassung der Antworten und Art ihrer Berücksichtigung
• Einholung und Nutzung von Expertenwissen
Relevante wissenschaftliche/fachliche Bereiche
5 Methodik
Konsultierte Organisationen/Sachverständige
Zusammenfassung der berücksichtigten Stellungnahmen
Form der Veröffentlichung der Stellungnahmen
• Folgenabschätzung o Fortsetzung der heutigen Politik
3. Rechtliche Aspekte
• Zusammenfassung des Vorschlags
• Rechtsgrundlage
• Subsidiaritätsprinzip
• Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
• Wahl des Instruments
4. Auswirkungen auf den Haushalt
5. Weitere Angaben
• Simulation, Pilotphase und Übergangszeit
• Europäischer Wirtschaftsraum
Vorschlag
Kapitel 1
Artikel 1
Artikel 2
Artikel 3
Artikel 4
Artikel 5
Kapitel 2
Artikel 6
Artikel 7
Artikel 8
Artikel 9
Kapitel 3
Artikel 10
Artikel 11
Artikel 12
Artikel 13
Artikel 14
Artikel 15
Kapitel 4
Artikel 16
Anhang
1. Spezifisches Ziel 1 Stärkung des Informationsaustauschs, der Fortbildung und der Marktforschung
1 Operatives Ziel
2. Spezifisches Ziel 2 Wettbewerbsfähigkeit und Vertrieb
1 Operatives Ziel
2 Operatives Ziel
3. Einzelziel 3 Förderung der Verbreitung
1 Operatives Ziel
2 Operatives Ziel
3 Operatives Ziel
Finanzbogen
Drucksache 551/08 Gesetzentwurf der Bundesregierung ... Unter Einbeziehung aller Förderungsmaßnahmen wie Produktions-, Kino- und Verleihförderung sowie Preisen und Stipendien fördern Bund und Länder den deutschen Kinofilm derzeit mit etwa 308 Mio. € pro Jahr. Auf Bundesebene nimmt die Filmförderung durch die Filmförderungsanstalt (FFA) mit einem Fördervolumen von 76,98 Mio. € (2007) die wichtigste Stellung ein. Gesetzliche Grundlage der Filmförderung durch die FFA ist das Filmförderungsgesetz (FFG). Als Sonderabgabe ist die Filmabgabe nach dem FFG in seiner geltenden Fassung bis zum 31. Dezember 2008 befristet.
A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Kosten der öffentlichen Haushalte
E. Sonstige Kosten
F. Bürokratiekosten
Gesetzentwurf
Entwurf
Artikel 1
§ 14a
§ 20
§ 32
§ 35
§ 41
§ 47
§ 48
§ 49
§ 50
§ 51
§ 56
Artikel 2
Artikel 3
Begründung
A. Allgemeines
I. Ausgangssituation und Zielsetzung
II. Notwendigkeit einer bundesgesetzlichen Regelung
III. Inhalt der Novelle
IV. Finanzielle Auswirkungen
1. Bürokratiekosten der Wirtschaft
a Bürokratiekosten neuer Informationspflichten
b Bürokratiekosten geänderter Informationspflichten
2. Bürokratiekosten für die Verwaltung
V. Auswirkungen von gleichstellungspolitischer Bedeutung
VI. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europäischen Gemeinschaft
B. Zu den einzelnen Vorschriften
Zu Artikel 1
Zu § 2
Zu § 4
Zu § 5
Zu § 6
Zu § 7
Zu § 8
Zu § 8a
Zu § 9
Zu § 12
Zu § 14
Zu § 14a
Zu § 15
Zu § 16
Zu § 16a
Zu § 17
Zu § 17a
Zu § 20
Zu § 20
Zu § 21
Zu § 22
Zu § 23
Zu § 24
Zu § 25
Zu § 26
Zu § 28
Zu § 29
Zu § 30
Zu § 30a
Zu § 31
Zu § 32
Zu § 33
Zu § 34
Zu § 35
Zu § 36
Zu § 37
Zu § 38
Zu § 39
Zu § 41
Zu § 42
Zu § 44
Zu § 45
Zu § 47
Zu § 48
Zu § 49
Zu § 50
Zu § 51
Zu § 52
Zu § 53
Zu § 53a
Zu § 53b
Zu § 54
Zu § 55
Zu § 56
Zu § 56a
Zu § 57
Zu § 58
Zu § 59
Zu § 60
Zu § 63
Zu § 64
Zu § 65
Zu § 66
Zu § 66a
Zu § 67
Zu § 67a
Zu § 67b
Zu § 68
Zu § 68a
Zu § 69
Zu § 70
Zu § 73
Zu § 74
Zu § 75
Zu Artikel 2
Zu Artikel 3
Anlage
Drucksache 401/08 Unterrichtung durch die Bundesregierung317 endg.; Ratsdok. 10059/08 ... Jungforscher werden häufig im Rahmen befristeter Kurzzeitverträge beschäftigt, um an der Durchführung bestimmter Forschungsprojekte mitzuwirken. Hierdurch werden die Möglichkeiten für talentierte Forscher eingeschränkt, den Schritt zu einer unabhängigen Forschertätigkeit zu tun. Dies kann dazu führen, dass einige Forscher anderenorts Aufstiegschancen suchen, und würde den Übergang zur nächsten Generation von Spitzenforschern verzögern. Insbesondere junge Forscher erhalten häufig untypische Bezüge (z.B. Stipendien, Beihilfen), die im einzelstaatlichen Sozialversicherungssystem nur bedingt den Zugang zu Sozialleistungen und Zusatzrentenansprüchen ermöglichen.
Mitteilung
1. Einleitung
2. Fortschritte und Perspektiven
3. Partnerschaftliche Massnahmen
4. Massnahmen in den vier zentralen Bereichen
4.1. Offene Einstellungsverfahren und Portabilität von Finanzhilfen
4.2. Sozialversicherung und zusätzliche Altersversorgung mobiler Forscher
4.3. Attraktive Beschäftigungs- und Arbeitsbedingungen
4.4. Verbesserung der Ausbildung, Fähigkeiten und Erfahrung europäischer Forscher
5. Umsetzung der Partnerschaft
Drucksache 796/08 Unterrichtung durch das Europäische Parlament ... D. in der Erwägung, dass die Mobilität der Studierenden nach wie vor für viele Studierende, Wissenschaftler und sonstige Beschäftigte vor allem in den neueren Mitgliedstaaten, hauptsächlich aufgrund der unzureichenden Dotierung der Stipendien außer Reichweite ist und dass die Hindernisse durchaus bekannt sind und wiederholt von vielen an der Diskussion beteiligten Akteuren herausgestellt wurden,
Mobilität der Studierenden: Qualität und Effizienz
Hochschulreform und Modernisierung von Universitäten: Qualität, Innovation und Flexibilität
Finanzierung der und Investitionen in die Mobilität der Studierenden und die soziale Dimension
Qualität und umfassende Anerkennung von Diplomen
Umsetzung des Bologna-Prozesses in allen beteiligten Ländern
Drucksache 401/1/08 Empfehlungen der Ausschüsse317 endg.; Ratsdok. 10059/08 ... 11. Der Bundesrat hält einheitliche Rahmenbedingungen für die Portabilität von Finanzhilfen für notwendig, um die Chancengleichheit und Mobilität in den Mitgliedstaaten zu gewährleisten. Er weist jedoch darauf hin, dass dies bei personellen Förderungen (z.B. bei Stipendiensystemen) bereits vielfach umgesetzt wird. Bei Projektfinanzierungen, die im wissenschaftlichen Bereich die Regel bilden, muss im Einzelfall entschieden werden, ob die Portabilität empfehlenswert ist.
Offene Einstellungsverfahren und Portabilität von Finanzhilfen
Sozialversicherung und zusätzliche Altersversorgung mobiler Forscher
Attraktive Beschäftigungs- und Arbeitsbedingungen
Verbesserung der Ausbildung, Fähigkeiten und Erfahrung europäischer Forscher
Drucksache 788/08 Allgemeine Verwaltungsvorschrift der Bundesregierung ... Die Prüfung, ob die Voraussetzungen für die Steuerfreiheit der Stipendien vorliegen, hat das Finanzamt vorzunehmen das für die Veranlagung des Stipendiengebers zur Körperschaftsteuer zuständig ist oder zuständig wäre, wenn der Geber steuerpflichtig wäre. Dieses Finanzamt hat auf Anforderung des Stipendienempfängers oder des für ihn zuständigen Finanzamts eine Bescheinigung über die Voraussetzungen des § 3 Nr. 44 Satz 3
A. Zielsetzung
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen
E. Sonstige Kosten
F. Bürokratiekosten
Allgemeine Verwaltungsvorschrift
Allgemeine Verwaltungsvorschrift
Artikel 1
Anlage
Artikel 2
Anlage
Drucksache 505/08 Unterrichtung durch die Bundesregierung423 endg.; Ratsdok. 11631/08 ... • Viele Länder bieten gezielte Unterstützung an, um Bildungsbenachteiligung auszugleichen. Auch wenn sich diese Maßnahmen nicht per se an Migrantengruppen richten, können sie für sie äußerst relevant sein. Solche Maßnahmen können individuell ausgerichtet sein wie Stipendien und (allerdings häufig höchst umstrittene) Quoten für den Zugang zu renommierten Bildungseinrichtungen. Andere Maßnahmen zielen auf Familien ab in Form von Zuwendungen, die an den Schulbesuch gebunden oder leistungsabhängig sind; solche Maßnahmen haben zu einigem Erfolgt geführt. Gezielte Unterstützung wird auch Schulen mit einem hohen Migrantenanteil gewährt, aber die Ergebnisse sind dem Anschein nach eher bescheiden; möglicherweise wurde die kritische Masse nicht erreicht oder die Förderung erfolgt nicht systematisch genug.25
1. Einleitung
2. Bildungssituation von Kindern mit Migrationshintergrund
2.1. Viele Migrantenkinder leiden unter Bildungsbenachteiligung
2.2. Auswirkungen der Migration auf die Bildungssysteme
3. Gründe für die Bildungsbenachteiligung von Kindern mit Migrationshintergrund
3.1. Situation und Hintergrund von Kindern mit Migrationshintergrund
3.2. Bildungsumfeld
3.3. Einige positive politische Antworten
4. Bewältigung des Problems auf europäischer Ebene
4.1. Rolle der Programme und Maßnahmen der EU
4.2. Politikaustausch auf europäischer Ebene
4.3. Rolle der Richtlinie 77/486/EWG über die schulische Betreuung der Kinder von Wanderarbeitnehmern35
5. Vorschlag für eine Konsultation
A. Politische Herausforderung
B. Politische Antwort
C. Rolle der Europäischen Union
D. Zukunft der Richtlinie 77/486/EWG
Drucksache 97/08 Gesetzentwurf der Bundesregierung ... (2) Die Zusammenarbeit dient zur Unterstützung beim Auf- und Ausbau gemeinsamer Institutionen in den Mitgliedsländern der Andengemeinschaft und zur Förderung engerer Beziehungen zwischen diesen Institutionen. Sie dient zudem zur Förderung eines institutionellen Austausches zu Fragen der Integration und zur weiteren Vertiefung der Überlegungen in den folgenden Bereichen: Analyse und Förderung der Integration, Veröffentlichungen, Studiengänge im Bereich der Integration sowie Stipendien und Praktika.
A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen
E. Sonstige Kosten
F. Bürokratiekosten
Gesetzentwurf
Entwurf
Artikel 1
Artikel 2
Artikel 3
Artikel 4
Begründung
Zu Artikel 1
Zu Artikel 2
Zu Artikel 3
Zu Artikel 4
Schlussbemerkung
Abkommen
Titel I
Artikel 1
Artikel 2
Titel II
Artikel 3
Artikel 4
Artikel 5
Titel III
Artikel 6
Artikel 7
Artikel 8
Artikel 9
Artikel 10
Artikel 11
Artikel 12
Artikel 13
Artikel 14
Artikel 15
Artikel 16
Artikel 17
Artikel 18
Artikel 19
Artikel 20
Artikel 21
Artikel 22
Artikel 23
Artikel 24
Artikel 25
Artikel 26
Artikel 27
Artikel 28
Artikel 29
Artikel 30
Artikel 31
Artikel 32
Artikel 33
Artikel 34
Artikel 35
Artikel 36
Artikel 37
Artikel 38
Artikel 39
Artikel 40
Artikel 41
Artikel 42
Artikel 43
Artikel 44
Artikel 45
Artikel 46
Artikel 47
Artikel 48
Artikel 49
Artikel 50
Titel IV
Artikel 51
Artikel 52
Artikel 53
Anhang
Erklärung der Kommission und des Rates der Europäischen Union zur Klausel über die Rückführung und die Rückübernahme illegaler Migranten Artikel 49 des Abkommens
Erklärung der Kommission und des Rates der Europäischen Union zur Klausel über die Bestimmung des Begriffs Vertragsparteien Artikel 53 des Abkommens
Denkschrift
I. Allgemeines
II. Besonderes
Titel I
Titel II
Titel III
Titel IV
Drucksache 378/08 Unterrichtung durch das Europäische Parlament ... 37. betont die Bedeutung des Einsatzes lokaler Arbeitskräfte zu fairen finanziellen Konditionen bei der Realisierung von Investitionen in Infrastruktur und Werksansiedlungen; empfiehlt ein verstärktes Engagement in der Qualifikation von Beschäftigten im Rahmen von Stipendien und zirkulärer Migration; empfiehlt eine stärkere Einbeziehung der zum Teil hoch qualifizierten afrikanischen Diaspora sowie die Vergünstigung von Geldüberweisungen im Ausland lebender Afrikaner nach Afrika;
Drucksache 593/08 Unterrichtung durch das Europäische Parlament ... 13. bekräftigt in diesem Zusammenhang, wie wichtig die Entwicklung von Entwicklungsstrategien auf Ebene der Europäischen Union und auf nationaler Ebene ist, die die von den EU-Fonds gebotenen Möglichkeiten voll ausschöpfen, um die getrennte Unterrichtung von Roma-Kindern abzuschaffen und ihnen einen gleichberechtigten Zugang zu hochwertiger Schulbildung (Teilnahme an der allgemeinen Schulbildung, Einführung besonderer Stipendien- und Praktikantenprogramme) zu gewährleisten und den Zugang der Roma zum Arbeitsmarkt zu verbessern, ihnen einen gleichberechtigten Zugang zur Gesundheitsfürsorge und zu den Leistungen der sozialen Sicherheit zu gewähren, diskriminierende Praktiken bei der Bereitstellung von Wohnraum zu bekämpfen und die Beteiligung von Roma am sozialen, wirtschaftlichen, kulturellen und politischen Leben zu erhöhen;
Drucksache 284/08 Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages ... c) Stipendien, soweit sie nicht von Buchstabe b, Nummer 28 oder Nummer 29 erfasst sind,
Gesetz
Teil 1
§ 1
§ 2
§ 3
Teil 2
Kapitel 1
§ 4
Kapitel 2
§ 5
§ 6
§ 7
§ 8
Kapitel 3
§ 9
§ 10
§ 11
§ 12
Kapitel 4
§ 13
§ 14
§ 15
§ 16
§ 17
§ 18
Kapitel 5
§ 19
Teil 3
§ 20
§ 21
Teil 4
§ 22
§ 23
§ 24
§ 25
§ 26
§ 27
§ 28
§ 29
§ 30
§ 31
Teil 5
§ 32
§ 33
Teil 6
§ 34
§ 35
§ 36
Teil 7
§ 37
§ 38
§ 39
§ 40
§ 41
Teil 8
§ 42
§ 43
Anlage 1
Anlage 2
Artikel 2
Artikel 3
Artikel 4
Artikel 5
Artikel 6
Drucksache 968/08 Allgemeine Verwaltungsvorschrift der BundesregierungWohngeldgesetz es 2009 (Wohngeld-Verwaltungsvorschrift 2009 - WoGVwV 2009)
Artikel 1
2 Abkürzungsverzeichnis
Begründung
Anlage
Drucksache 401/08 (Beschluss) Beschluss des Bundesrates317 endg.; Ratsdok. 10059/08 ... Der Bundesrat hält einheitliche Rahmenbedingungen für die Portabilität von Finanzhilfen für notwendig, um die Chancengleichheit und Mobilität in den Mitgliedstaaten zu gewährleisten. Er weist jedoch darauf hin, dass dies bei personellen Förderungen (z.B. bei Stipendiensystemen) bereits vielfach umgesetzt wird. Bei Projektfinanzierungen, die im wissenschaftlichen Bereich die Regel bilden, muss im Einzelfall entschieden werden, ob die Portabilität empfehlenswert ist.
Offene Einstellungsverfahren und Portabilität von Finanzhilfen
Sozialversicherung und zusätzliche Altersversorgung mobiler Forscher
Attraktive Beschäftigungs- und Arbeitsbedingungen
Verbesserung der Ausbildung, Fähigkeiten und Erfahrung europäischer Forscher
Drucksache 465/08 Unterrichtung durch das Europäische ParlamentFrauen und Wissenschaft " (2007/2206(INI)) ... 6. bedauert, dass sich die Unterbrechungszeiten, die in den wissenschaftlichen Laufbahnen von Frauen aus familiären Gründen gegeben sind, negativ auf ihre Aufstiegsmöglichkeiten auswirken, da die meisten männlichen Kollegen keine solchen Zeiten haben und daher vergleichbare Positionen in jüngeren Jahren erreichen und sich einen Vorteil für ihre künftige berufliche Laufbahn verschaffen können; fordert daher, dass das Alter als Kriterium für außerordentliche Leistungsfähigkeit ebenso wie die familiäre Situation einschließlich der Anzahl der vom Forscher zu betreuenden Personen berücksichtigt wird; fordert ferner alle europäischen Forschungsgremien und Universitäten auf, Doktorandenstipendien im Einklang mit den nationalen Bestimmungen zum Mutterschaftsurlaub vorzusehen;
Drucksache 959/08 Unterrichtung durch die Bundesregierung814 endg.; Ratsdok. 15980/08 ... b) Schaffung eines für wissenschaftliche Spitzenleistung offenen Systems durch Gewährung von Forscherstipendien zur Förderung der Teilnahme der europäischen Forschergemeinschaft;
Begründung
1. Hintergrund des Vorschlags
1.1. Ziele
1.2. Begründung des Vorschlags
1.3. Allgemeiner Hintergrund
1.4. Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet
1.5. Vereinbarkeit mit den anderen Politikbereichen und Zielen der Union
2. Anhörung interessierter Kreise und Abwägung der Optionen
2.1. Anhörung der interessierten Kreise
Anhörungsmethoden, angesprochene Sektoren und allgemeines Profil der Befragten
Zusammenfassung der Antworten und Art ihrer Berücksichtigung
2.2. Die Optionen im Vergleich
Option 1:
Option 2:
Option 3:
Option 4:
Option 5:
2.3. Warum Artikel 169?
3. Rechtliche Aspekte
3.1. Zusammenfassung der vorgeschlagenen Maßnahme
3.2. Rechtsgrundlage
3.3. Subsidiaritätsprinzip
3.4. Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
3.5. Wahl des Instruments
4. Auswirkungen auf den Haushalt
5. Weitere Angaben
5.1. Simulation, Pilotphase und Übergangszeitraum
5.2. Vereinfachung
5.3. Überprüfungs-/Revisions-/Verfallsklausel
5.4. Europäischer Wirtschaftsraum
Vorschlag
Artikel 1
Artikel 2
Artikel 3
Artikel 4
Artikel 5
Artikel 6
Artikel 7
Artikel 8
Artikel 9
Artikel 10
Artikel 11
Artikel 12
Artikel 13
Artikel 14
Artikel 15
Anhang I
I. Ziele
II. Tätigkeiten
III. Durchführung der Massnahmen
A. EMFP-Projekte
a Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen – Forschungsthemen für EMFP-Projekte Phase 1 :
b Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für EMFP-Projekte Phase 2 :
B. Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für Exzellenzstipendien und Mobilitätsstipendien Phase 3
C. Mobilitätsstipendien für Nachwuchsforscher
D. Zusammenfassende Tabelle
IV. Finanzierungsmechanismus
A. Finanzierung auf Programmebene
B. Unverbindliche finanzielle Aufschlüsselung
C. Finanzierung von EMFP-Projekten und Forscherstipendien
V. Bestimmungen zu den Rechten des geistigen Eigentums
Anhang II
I. Einleitung
II. Verwaltung des EMFP in Euramet E.V.
III. Ausschliessliche Zuständigkeiten von Euramet E.V. und Vergabe von Unteraufträgen für administrative und logistische Aufgaben im Rahmen der Durchführung des EMFP an den Gastgeber
Finanzbogen
Drucksache 605/08 Unterrichtung durch die Bundesregierung
Drucksache 298/08 Gesetzentwurf der Bundesregierung ... (3) Ein Student, Praktikant oder Lehrling im Sinne des Absatzes 2 hat zudem während eines solchen Studiums oder einer solchen Ausbildung bei nicht unter Absatz 2 fallenden Zuschüssen, Stipendien und Vergütungen aus unselbständiger Arbeit Anspruch auf die gleichen Steuerfreibeträge, -vergünstigungen und -ermäßigungen, die im Empfangsstaat ansässigen Personen unter gleichen Umständen gewährt werden.
>> Weitere Fundstellen >>
Suchbeispiele:
Informationssystem - umwelt-online
Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen:
Abfall ,
Allgemeines ,
Anlagentechnik ,
Bau ,
Biotechnologie ,
Energienutzung ,
Gefahrgut ,
Immissionsschutz ,
Lebensmittel & Bedarfsgegenstände,
Natur -,
Pflanzen -,
Tierschutz ,
Boden/Altlasten ,
Störfallprävention&Katastrophenschutz ,
Chemikalien ,
Umweltmanagement sowie
Arbeitsschutz
einschließlich des zugehörigen EU -Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.
Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009 , des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.