"Products"

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Grünbuch der Kommission: Waldschutz und Waldinformation - Vorbereitung der Wälder auf den Klimawandel KOM (2010) 66 endg.
  
  

... 27 http://ec.europa.eu/agriculture/analysis/external/forest_products

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Die Rolle der EU in der globalen Gesundheitspolitik KOM (2010) 128 endg.
  
  

... • Im Bereich des Handels sollte die EU auf die effektive Anwendung der TRIPSBestimmungen21 hinwirken, damit grundlegende Arzneimittel leichter zugänglich und erschwinglicher werden. Die EU sollte zudem die prioritären Maßnahmen der globalen Strategie und des Aktionsplans für öffentliche Gesundheit, Innovation und geistiges Eigentum unterstützen. Dabei sollte es um die voraussichtlichen Herausforderungen nach 2016 gehen, wenn das TRIPS-Übereinkommen nach der Übergangsphase in den am wenigsten entwickelten Ländern uneingeschränkt in Kraft tritt. Die EU sollte weiterhin sicherstellen, dass ihre bilateralen Handelsabkommen keine Klauseln enthalten, die den Zugang zu Arzneimitteln untergraben könnten. Der Generikawettbewerb22 und ein rationeller Medikamenteneinsatz sind für die Nachhaltigkeit der Gesundheitssysteme von großer Bedeutung23. Die EU sollte sich außerdem auf globaler und regionaler Ebene darum bemühen, den Handel mit gefälschten Arzneimitteln zu unterbinden, z.B. im Rahmen der internationalen Taskforce zur Bekämpfung von Arzneimittelfälschungen (International Medical Products Anti-Counterfeiting Taskforce). Sie sollte außerdem das Problem der illegalen Drogen und ihrer Auswirkungen auf die Gesundheit angehen und der entscheidenden Bedeutung der Nachfragereduzierung Rechnung tragen. Ferner sollte die EU sich für eine bessere Global Governance im Bereich der gesundheitsrelevanten Umweltvereinbarungen einsetzen.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Bekämpfung von Geldwäsche und Steuerhinterziehung (Schwarzgeldbekämpfungsgesetz)
  
  

... ) darstellt. Die Empfehlung verlangt, dass bestimmte Delikte in den Vortatenkatalog aufgenommen werden und nennt diese in einer abschließenden Aufzählung in einem von der FATF erarbeiteten und von den Mitgliedstaaten der FATF gebilligten Glossar der FATF. Darunter fallen unter anderem "counterfeiting and piracy of products" ("Produktfälschung und Produktpiraterie") sowie "insider trading and market manipulation" ("Insiderhandel und Marktmanipulation").

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Anlegerschutzes und Verbesserung der Funktionsfähigkeit des Kapitalmarkts (Anlegerschutz- und Funktionsverbesserungsgesetz)
  
  

... Auf EU-Ebene wird gegenwärtig eine Regulierung für den Anlegerschutz bei Produkten für Kleinanleger (so genannte Packaged Retail Investment Products -

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2001/83/EG zwecks Verhinderung des Eindringens von Arzneimitteln, die in Bezug auf ihre Eigenschaften, Herstellung oder Herkunft gefälscht sind, in die legale Lieferkette KOM (2008) 668 endg.; Ratsdok. 17504/08
  
  

... Diese potenzielle Bedrohung für die öffentliche Gesundheit wird auch von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) wahrgenommen, die aus diesem Grund die Taskforce IMPACT (International Medical Products Anti-Counterfeiting Taskforce: Taskforce zur Bekämpfung von Arzneimittelfälschungen) eingerichtet hat. IMPACT hat mit aktiver Beteiligung der Gemeinschaft ein Papier mit Grundsätzen und Elementen für nationale Rechtsvorschriften gegen Arzneimittelfälschungen ("

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften
  
  

... Additional quality requirements for products intended for incorporation into animal feedingstuffs (medicated premixes)

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften
  
  

... Prüfungen First-in-human nach 4.4.3 de Guideline on Strategies to Identify and Mitigate Risks for First-in-human Clinical trials with Investigational Medicinal Products, 2007).

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften
  
  

... Additional quality requirements for products intended for incorporation into animal feedingstuffs (medicated premixes)

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Regelung des Schutzes vor nichtionisierender Strahlung
  
  

... Die europäische Marktüberwachungsgruppe hat im November 2006 Einvernehmen über das Schutzniveau erzielt, das bei der Benutzung von Bestrahlungsgeräten zu kosmetischen Zwecken zu gewährleisten ist, indem sie den im Juni 2006 vorgelegten Bericht des Wissenschaftlichen Ausschusses für Konsumgüter der Europäischen Kommission (Scientific Commitee on Consumer Products – SCCP) zu gesundheitlichen Wirkungen ultravioletter Strahlung im Hinblick auf Solarien einstimmig angenommen hat. Demzufolge stellt dieser Bericht nun die Grundlage für den Stand des Wissens und der Technik bezüglich der Sicherheitsaspekte von Solarien dar. Dabei ist u.a. vorgesehen, dass bei Bestrahlungsgeräten für kosmetische Zwecke die maximale erythemgewichtete Bestrahlungsstärke 0,3 W/m2 nicht überschritten werden darf. Die entsprechende europäische Norm "

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Verordnung des Rates über den Schutz von Tieren zum Zeitpunkt der Tötung KOM (2008) 553 endg.; Ratsdok. 13312/08
  
  

... Productschappen Vee, Vlees en Eieren (Niederländische Wirtschaftsgruppen für Vieh, Fleisch und Eier, PVE)

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates mit Hygienevorschriften für nicht für den menschlichen Verzehr bestimmte tierische Nebenprodukte (Verordnung über tierische Nebenprodukte) KOM (2008) 345 endg.; Ratsdok. 10637/08
  
  

... Die Berichte der Kommission sind einsehbar unter http://ec.europa.eu/food/food/biosafety/animalbyproducts/index_en.htm und http://ec.europa.eu/food/fvo/index_de.htm .

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den Handel mit Robbenerzeugnissen KOM (2008) 469 endg.; Ratsdok. 12604/08
  
  

... Assessment of the potential impact of a ban of products derived from seal species

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 24. September 2008 zum Internationalen Tropenholz-Übereinkommen von 2006
  
  

... Forest Products Annual Market Review

• Verordnung des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
  Verordnung über Mittel zum Tätowieren einschließlich bestimmter vergleichbarer Stoffe und Zubereitungen aus Stoffen (Tätowiermittel-Verordnung)
  
  

... Es werden die Grundsätze der Guten Herstellungspraxis für die Herstellung von Mittel zum Tätowieren und für Permanent Make-up vorgeschrieben. Ein Maßstab kann hier die Resolution RESAP (2003) 39 on tattoos and permanent make-up des Committee of Experts on Cosmetic Products beim Europarat sein.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über kosmetische Mittel (Neufassung) KOM (2008) 49 endg.; Ratsdok. 6725/08
  
  

... Rinseoffproduct

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 96/22/EG des Rates über das Verbot der Verwendung bestimmter Stoffe mit hormonaler bzw. thyreostatischer Wirkung und von beta-Agonisten in der tierischen Erzeugung KOM (2007) 292 endg.; Ratsdok. 10585/07
  
  

... Report concerning the availability of alternative veterinary medicinal products to those containing oestradiol 17ß or its ester-like derivatives for the treatment of fetal maceration or mummification in cattle, and for the treatment of pyometra

• Beschluss des Bundesrates
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Vorschriften für die Akkreditierung und Marktüberwachung im Zusammenhang mit der Vermarktung von Produkten KOM (2007) 37 endg.; Ratsdok. 6377/07
  
  

... 6. Der Bundesrat teilt die Auffassung der Kommission, dass die Akkreditierung von benannten Stellen und die Marktüberwachung in Europa einen einheitlichen Rechtsrahmen benötigen, und begrüßt daher den von der Kommission vorgelegten Vorschlag über die Vorschriften zur Akkreditierung von benannten Stellen und zur Marktüberwachung im Zusammenhang mit der Vermarktung von Produkten. Ausdrücklich begrüßt wird auch die in dem Verordnungsvorschlag erfolgte Einbindung von ICSMS (internetsupported information and communication system for the pan-European market surveillance of technical products) in die Marktüberwachung.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen zur Halbzeitüberprüfung der Strategie für Biowissenschaften und Biotechnologie KOM (2007) 175 endg.; Ratsdok. 8343/07
  
  

... 13 European Communities - Measures Affecting the Approval and Marketing of Biotech Products - http://www.wto.org/english/tratop_e/dispu_e/meet_21nov06_e.htm .

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Vorschriften für die Akkreditierung und Marktüberwachung im Zusammenhang mit der Vermarktung von Produkten KOM (2007) 37 endg.; Ratsdok. 6377/07
  
  

... 7. Der Bundesrat teilt die Auffassung der Kommission, dass die Akkreditierung von benannten Stellen und die Marktüberwachung in Europa einen einheitlichen Rechtsrahmen benötigen, und begrüßt daher den von der Kommission vorgelegten Vorschlag über die Vorschriften zur Akkreditierung von benannten Stellen und zur Marktüberwachung im Zusammenhang mit der Vermarktung von Produkten. Ausdrücklich begrüßt wird auch die in dem Verordnungsvorschlag erfolgte Einbindung von ICSMS (internetsupported information and communication system for the pan-European market surveillance of technical products) in die Marktüberwachung.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Bericht der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zum Zwölften Gesetz zur Änderung des Arzneimittelgesetzes
  
  

... Der Schwerpunkt der Aktivitäten der Europäischen Kommission liegt bislang im Warenzeichenrecht und im Schutz geistigen Eigentums. Im Juni 2006 hat die EU mit den USA einen Vertrag zur Bekämpfung der Produktpiraterie abgeschlossen. Spezielle Rechtsetzungen, die den Besonderheiten der gesundheitlichen Gefährdung durch Fälschungen im Arzneimittelbereich Rechnung tragen, sind noch nicht entwickelt. Kommissar Verheugen sah sich im März 2006 zu einer eindringlichen Warnung vor Arzneimittelfälschungen veranlasst. Die Europäische Kommission hat Anfang 2006 ein Forschungsvorhaben zum Thema Arzneimittelfälschungen und Parallelimporte ausgeschrieben. Sie beabsichtigt, eine Expertengruppe einzusetzen, die sich aus Vertretern der EMEO (s.u.) und des Pharmazeutischen Ausschusses zusammensetzt. Im Anschluss an eine Problemanalyse in dieser Arbeitsgruppe soll eine externe Firma eine Impact-Analyse (International Medicinal Products Anti-Counterfeiting Taskforce) durchführen. Da spezielle Vertriebswege häufig kritisch hinterfragt werden, möchte die Kommission den Aspekt der Parallelimporte in die Abschätzung einbeziehen. Mit einem Ergebnis der Arbeitsgruppe rechnet die Kommission Ende 2006, mit einer Impact-Analyse Ende 2007.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung Grünbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften: Marktwirtschaftliche Instrumente für umweltpolitische und damit verbundene politische Ziele KOM (2007) 140 endg.; Ratsdok. 8255/07
  
  

... 21 Die OECD (1998) definiert umweltschädliche Subventionen als ‘all kinds of financial supports and regulations that are put in place to enhance the competitiveness of certain products, processes or regions, and that, together with the prevailing taxation regime, (unintentionally) discriminate against sound environmental practices.’

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Lebensmittelenzyme und zur Änderung der Richtlinie 83/417/EWG des Rates, der Verordnung (EG) Nr. 1493/1999 des Rates, der Richtlinie 2000/13/EG sowie der Richtlinie 2001/112/EG des Rates KOM (2006) 425 endg.; Ratsdok. 12179/06
  
  

... AMFEP (Association of Manufacturers and Formulators of Enzyme products – Verband der Hersteller mikrobischer Enzyme),

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 76/769/EWG des Rates hinsichtlich der Beschränkung des Inverkehrbringens bestimmter quecksilberhaltiger Messinstrumente KOM (2006) 69 endg.; Ratsdok. 6693/06
  
  

... 4 (RPS 2002). Risk to health and the environment related to the use of mercury products (Risiken für Gesundheit und Umwelt im Zusammenhang mit quecksilberhaltigen Produkten). Bericht von Risk and Policy Analysts Ltd. für die GD Unternehmen der Europäischen Kommission.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zur Verordnung über die Anwendung der Guten Klinischen Praxis bei der Durchführung von klinischen Prüfungen mit Arzneimitteln zur Anwendung am Menschen (GCP-Verordnung - GCP-V)
  
  

... Mögliche weitere Anpassungen der Anforderungen an die klinische Prüfung an die Besonderheiten nichtkommerzieller klinischer Prüfungen werden derzeit auf EU-Ebene in der Arbeitsgruppe der EU-Kommission (Ad hoc group for the development of implementing guidelines for Directive 2001/20/EC relating to good clinical practice in the conduct of clinical trials on medicinal products for human use) in Brüssel diskutiert. Sachverständige des BMG und der Bundesoberbehörden bringen sich in diese Arbeitsgruppe aktiv ein. Das aus dieser Arbeitsgruppe hervorgegangene Dokument (Draft guidance on "

• Verordnung des Bundesministeriums für Gesundheit und des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
  Verordnung zur Änderung der Verordnung über radioaktive oder mit ionisierenden Strahlen behandelte Arzneimittel
  
  

... The use of ionizing radiation in the manufacture of medicinal products

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Lebensmittelzusatzstoffe KOM (2006) 428 endg.; Ratsdok. 12181/06
  
  

... (Association of Manufacturers and Formulators of Enzyme products – Verband der Hersteller mikrobischer Enzyme),

• Verordnung des Bundesministeriums für Gesundheit und des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
  Verordnung zur Änderung der Verordnung über radioaktive oder mit ionisierenden Strahlen behandelte Arzneimittel
  
  

... ) stammt aus dem Jahre 1987, ist inhaltlich bisher nur zum Teil weiter entwickelt worden und entspricht daher nicht mehr dem Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse, den Anforderungen der Praxis und teilweise nicht der entsprechenden EU-Leitlinie (Note for guidance "The use of ionizing radiation in the manufacture of medicinal products", 3AQ4a, Eudralex).

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Arzneimittel für neuartige Therapien und zur Änderung der Richtlinie 2001/83/EG und der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 KOM (2005) 567 endg.; Ratsdok. 15023/05
  
  

... 1 Siehe Bock, A. K., Ibarreta, D., Rodriguez-Cerezo, E.:‘Human tissueengineered products - Today's markets and future prospects’, Joint Research Centre - institute for Prospective Technological Studies (Europäische Kommission), EUR 2I000 EN, Oktober 2003.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Straffung der Umweltstatistik
  
  

... Mit dieser Erhebung wird eine Zeitreihe zur Thematik des sogenannten Öko-Marktes aus der amtlichen Statistik zur Verfügung gestellt. Damit sind auch Ergebnisse für den Vergleich der einzelnen Länder untereinander verfügbar. Auch die Erfassung der Exporte und der. Bauleistungen für den Umweltschutz schließt Informationslücken. Die Ausweisung der Daten nach Struktur der Waren, Bau- und Dienstleistungen sowie nach Wirtschaftszweigen liefert ebenso wertvolle Anhaltspunkte, die so sonst nicht verfügbar sind. Ziel der Erhebung ist der Nachweis von Umfang und Struktur des "Öko-Marktes". Bisher liegt den nachgewiesenen Umsatz-Daten der Erhebung eine Warenliste zugrunde, die sich auf bestimmte Waren des Abfallmanagements (z.B. Müllsäcke, Spezialfilter, Katalysatoren usw.) beschränkt. Mit der Neufassung sollen in Zukunft auch Produkte und Dienstleistungen aus den Bereichen sogenannter "cleaner technologies and products", Ressourcenmanagement, wie erneuerbare Energien (Solarenergie, Windkrafträder usw.) nachgewiesen werden. Damit entspricht die Erhebung dem aktuellen Forschungsstand, der Praxis in anderen Ländern und den internationalen Empfehlungen der OECD.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: "Mehr Gesundheit, Sicherheit und Zuversicht für die Bürger - Eine Gesundheits - und Verbraucherschutzstrategie"
  
  

... Position of health services within tradenegotiations TRIPS, antiretroviral drugs, trade in tobacco products Integration of consumer views in the WTO, including the GATS Regulatory dialogues

Drucksache 32/18

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch (Neufassung) - COM(2017) 753 final
  

Drucksache 52/20

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Übereinkommens vom 9. September 1996 über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt
  

Drucksache 79/17

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 11. Juli 2016 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Arabischen Republik Ägypten über die Zusammenarbeit im Sicherheitsbereich
  

Drucksache 174/17

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zu dem Protokoll vom 12. November 2012 zur Unterbindung des unerlaubten Handels mit Tabakerzeugnissen
  

Drucksache 175/17

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zu dem Übereinkommen von Minamata vom 10. Oktober 2013 über Quecksilber (Minamata-Übereinkommen)
  

Drucksache 176/17

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Protokolls vom 30. November 1999 (Multikomponenten-Protokoll) zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend die Verringerung von Versauerung, Eutrophierung und bodennahem Ozon
  

Drucksache 177/17

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Protokolls vom 24. Juni 1998 zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend persistente organische Schadstoffe (POP)
  

Drucksache 178/17

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Protokolls vom 24. Juni 1998 zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend Schwermetalle
  

Drucksache 187/18(neu)

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Europa in Bewegung - Nachhaltige Mobilität für Europa: sicher, vernetzt und umweltfreundlich
  

Drucksache 189/17

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen (Neufassung) COM(2016) 767 final
  

Drucksache 266/11

• Verordnung der Bundesregierung
  Verordnung zur Änderung strahlenschutzrechtlicher Verordnungen