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6 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Omnibusunternehmer"


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0960/08
0960/1/08
0960/08B
0363/07
0604/1/07
0670/07
Drucksache 363/07

... wird eine Informationspflicht für die Wirtschaft vereinfacht. Omnibusunternehmen müssen nicht mehr wie bisher für die zwei Formen des Gelegenheitsverkehrs (Ausflugs- und Mietomnibusverkehr) jeweils getrennte Anträge auf Genehmigung stellen. Zukünftig wird nur noch ein Antrag für beide Verkehrsformen gestellt.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 363/07



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Allgemeine Verwaltungsvorschrift

Allgemeine Verwaltungsvorschrift

§ 1
Zu § 17 des Personenbeförderungsgesetzes

§ 2
Zu § 20 des Personenbeförderungsgesetzes

§ 3
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeines:

3 I.

3 II.

B. Im Einzelnen:

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Neufassung der Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Personenbeförderungsgesetz (AVV-PBefG)

2 Hinweis


 
 
 


Suchbeispiele:

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