"Nachweise"

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Gesetz für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention (Masernschutzgesetz)
  
  
  
  

... bbb) Nach der Aufzählung werden die Wörter "sowie die Erkrankung und der Tod an einer behandlungsbedürftigen Tuberkulose, auch wenn ein bakteriologischer Nachweis nicht vorliegt," gestrichen.

• Beschluss des Bundesrates
  Entschließung des Bundesrates - Änderung rechtlicher Bestimmungen zum Handel mit Tieren im Internet (Online-Handel) und in Printmedien
  
  
  
  

... Insbesondere ist eine Verpflichtung der Betreiber zu prüfen, die Veröffentlichung von Angeboten davon abhängig zu machen, dass Anbieter bestimmte tierschutzrelevante Nachweise erbringen, z.B. über Alter und Impfstatus der Tiere. Ergänzend sollte die Einrichtung einer Rückmeldemöglichkeit für Käufer der Tiere an das Onlineportal geprüft werden, wenn nach dem Erwerb festgestellt wird, dass Abweichungen von den Angaben des Anbieters vorliegen.

• Antrag des Landes Nordrhein-Westfalen
  Entwurf eines Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen
  
  
  
  

... Eine ergänzende Standardisierte Bewertung für Nahverkehrsvorhaben bzw. weitere Nachweise sind aktuell nur für Maßnahmen der Anlage 4 Abschnitt 2 ausgeschlossen. Gleiches muss jedoch auch für die Maßnahmen der Anlage 5 Abschnitt 2 gelten und entsprechend normiert werden.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Gesetzes für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung
  
  
  
  

... Ebenso muss berücksichtigt werden, dass Verbandmittel mit diesen ergänzenden Eigenschaften seit Jahren bei entsprechenden Wundpatienten, deren Anzahl auf mehr als 2,7 Millionen geschätzt wird, nachweislich sehr erfolgreich eingesetzt werden. Entsprechende Produkte werden daher nicht nur in Deutschland, sondern auch in den EU-Nachbarländern im Rahmen der Versorgung von akuten und chronischen Wunden eingesetzt. Denn nur so ist eine adäquate Versorgung von Wundpatienten sichergestellt, die zudem im Rahmen einer Gesamtkostenbetrachtung kosteneffektiver ist.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Passgesetzes (Passverwaltungsvorschrift - PassVwV)
  
  
  
  

... Im Hinblick auf die hohen Sicherheitsanforderungen, die für die Ausstellung eines Reisepasses festgelegt wurden, ist zu berücksichtigen, dass ein vorläufiger Reisepass nicht entsprechend dem hohen technischen Standard der Bundesdruckerei erstellt wird. Der Zeitraum, während dessen Personen mit einem vorläufigen Reiseausweis ihre Identität nachweisen können, sollte auf ein Mindestmaß beschränkt werden. Zudem ergibt sich aus dem Begriff der "Vorläufigkeit" die Notwendigkeit des Vorliegens eines Antrags auf Ausstellung eines regulären Reiseausweises. Daher ist eine klarstellende Regelung der Kopplung der Ausstellung eines vorläufigen Reiseausweises mit der Beantragung eines regulären Reiseausweises im Rahmen der PassVwV ausreichend, aber auch geboten.