"Marktschranken"

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2009/65/EG /EG des Europäischen Parlaments und des Rates und der Richtlinie 2011/61/EU /EU des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf den grenzüberschreitenden Vertrieb von Investmentfonds - COM(2018) 92 final
  
  
  
  

... Dieser Vorschlag ergänzt dieses Ziel und wird in der Halbzeitbilanz des Aktionsplans zur Kapitalmarktunion17 als vorrangige Maßnahme bezeichnet‚ da er Maßnahmen zur Beseitigung von Kapitalmarktschranken enthält. Er trägt zur Entwicklung stärker integrierter Kapitalmärkte bei, da er es den Anlegern, den Fondsverwaltern und den Unternehmen, in die investiert wird, erleichtert, die Vorteile des Binnenmarkts zu nutzen.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Erleichterung des grenzüberschreitenden Vertriebs von Investmentfonds und zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 345/2013 und (EU) Nr. 346/2013 - COM(2018) 110 final
  
  
  
  

... Dieser Vorschlag ergänzt dieses Ziel und wird in der Halbzeitbilanz des Aktionsplans zur Kapitalmarktunion als vorrangige Maßnahme bezeichnet16‚ da er Maßnahmen zur Beseitigung von Kapitalmarktschranken enthält. Er trägt zur Entwicklung stärker integrierter Kapitalmärkte bei, da er es den Anlegern, den Fondsverwaltern und den Unternehmen, in die investiert wird, erleichtert, die Vorteile des Binnenmarkts zu nutzen.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Maßnahmen zur Gewährleistung einer hohen gemeinsamen Netz- und Informationssicherheit in der Union COM(2013) 48 final
  
  

... Deshalb gibt es auf EU-Ebene gegenwärtig keinen wirksamen Mechanismus für eine effektive Zusammenarbeit und für einen vertrauensvollen Informationsaustausch über NIS-Vorfälle und NIS-Risiken zwischen den Mitgliedstaaten. Dadurch kann es zu einer unkoordinierten Regulierung, uneinheitlichen Strategien und abweichenden Normen kommen, was einen unzureichenden Schutz vor NIS-Vorfällen in der gesamten EU nach sich zieht. Außerdem können so Marktschranken entstehen, aus denen sich Befolgungskosten für jene Unternehmen ergeben, die in mehr als einem Mitgliedstaat tätig sind.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Erneuerbare Energien - ein wichtiger Faktor auf dem europäischen Energiemarkt COM(2012) 271 final
  
  

... Das starke Wachstum der Märkte für erneuerbare Energien ist ein Anzeichen dafür, dass der Reifegrad der entsprechenden Technologien beträchtlich steigt. In den fünf Jahren bis 2010 sind die durchschnittlichen Kosten photovoltaischer Systeme um 48 % und die der Module um 41 % gesunken. Die Industrie erwartet aufgrund des Wachstums, das der derzeitigen staatlichen Förderung, Reformen und der Beseitigung von Marktschranken zu verdanken sein wird, einen weiteren Kostenrückgang. Die Investitionskosten für Onshore-Windanlagen gingen zwischen 2008 und 2012 um 10 % zurück. Photovoltaische Systeme und Onshore-Windanlagen dürften bis 2020 auf mehreren Märkten konkurrenzfähig sein. Um Wettbewerbsfähigkeit zu erreichen, ist es jedoch notwendig, dass sich die Politik zu klaren rechtlichen Rahmenbedingungen bekennt, die die Industriepolitik, die technologische Entwicklung und die Behebung von Marktverzerrungen voranbringen. Auch wenn sich bei anderen Technologien die Wege zur Marktreife unterscheiden, dürften grundsätzlich auch für sie die Kapitalkosten sinken.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Eine integrierte Industriepolitik für das Zeitalter der Globalisierung - Vorrang für Wettbewerbsfähigkeit und Nachhaltigkeit KOM (2010) 614 endg.
  
  

... In den letzten zwanzig Jahren war der Binnenmarkt eine der Triebfedern des Wirtschaftswachstums in der Europäischen Union. Er hat für die EU-Industrie für eine erhebliche Verringerung der Kosten im grenzüberschreitenden Handel, für mehr Konkurrenz und – durch das Zurverfügungstellen eines europaweiten Marktes – für beträchtliche Skalen- und Verbundeffekte gesorgt. Doch es gibt immer noch einige Marktschranken. Dazu gehören unterschiedliche Vorschriften der Mitgliedstaaten, parallele Verfahren und Schwierigkeiten beim Zugang zu bestimmten Marktsektoren. Mit der Binnenmarktinitiative sollen diese Hindernisse beseitigt und zugleich das Vertrauen in den Binnenmarkt wieder gestärkt werden, nämlich die Zuversicht von Unternehmen, Arbeitnehmern, Investoren und Verbrauchern, dass sie alle von einem Binnenmarkt profitieren werden, der für eine in hohem Maße wettbewerbsfähige soziale Marktwirtschaft sorgt.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament und den Rat: Europäisches Vertragsrecht und Überarbeitung des gemeinschaftlichen Besitzstandes - weiteres Vorgehen KOM (2004) 651 endg.; Ratsdok. 13802/04
  
  

... Die Hauptziele der Kommission bestehen nach wie vor darin, durch ein gemeinsames hohes Verbraucherschutzniveau und den Abbau von Binnenmarktschranken sowie durch eine Vereinfachung der Rechtsvorschriften das Vertrauen der Verbraucher und Unternehmen in den Binnenmarkt zu stärken2. Acht Verbraucherschutzrichtlinien3 sollen daraufhin überprüft werden, ob damit diese Ziele insbesondere angesichts der darin enthaltenen "Mindestharmonisierungs"-Klauseln auch tatsächlich erreicht werden.