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"Marktdefinitionsverfahren"
Drucksache 973/1/08 Empfehlungen der Ausschüsse ... ) eine Regelung vorzusehen, die sicherstellt, dass die Vorschriften zur nachträglichen Regulierung von Entgelten nach § 38 TKG und zu den Missbrauchsverfahren nach § 42 TKG auch ohne den Abschluss eines förmlichen Marktanalyse- und Marktdefinitionsverfahrens greifen.
1. Zu Abschnitt II. Buchstabe C.
2. Zu Abschnitt II. Buchstabe E.
3. Zu Abschnitt IV. Buchstabe B.
Drucksache 560/08 (Beschluss) ... und zu den Missbrauchsverfahren nach § 42 TKG auch ohne den Abschluss eines förmlichen Marktanalyse- und Marktdefinitionsverfahrens greifen.
1. Zum Gesetzentwurf allgemein
2. Zu Artikel 1 Nr. 6a - neu - § 98 TKG
3. Zu Artikel 1 Nr. 9 und 10 § 142 Abs. 1 Satz 1 und § 144 TKG
4. Zu Artikel 2 Nr. 2 Buchstabe b § 40 Abs. 1 Satz 4 TKG
5. Zu Artikel 2 Nr. 3 Buchstabe b § 66a Satz 6 TKG
6. Zu Artikel 2 Nr. 4 Buchstabe c § 66d Abs. 3 TKG
7. Zu Artikel 2 Nr. 4 Buchstabe c § 66d Abs. 3 Satz 1 TKG
Drucksache 973/08 (Beschluss) Beschluss des Bundesrates ... ) eine Regelung vorzusehen, die sicherstellt, dass die Vorschriften zur nachträglichen Regulierung von Entgelten nach § 38 TKG und zu den Missbrauchsverfahren nach § 42 TKG auch ohne den Abschluss eines förmlichen Marktanalyse- und Marktdefinitionsverfahrens greifen.
1. Zu Abschnitt II. Buchstabe C.
2. Zu Abschnitt II. Buchstabe E.
3. Zu Abschnitt IV. Buchstabe B.
Drucksache 560/1/08 ... und zu den Missbrauchsverfahren nach § 42 TKG auch ohne den Abschluss eines förmlichen Marktanalyse- und Marktdefinitionsverfahrens greifen.
1. Zum Gesetzentwurf allgemein
2. Zu Artikel 1 Nr. 6a - neu - § 98 TKG
3. Zu Artikel 1 Nr. 9 und 10 § 142 Abs. 1 Satz 1 und § 144 TKG
4. Zu Artikel 2 Nr. 2 Buchstabe b § 40 Abs. 1 Satz 4 TKG
5. Zu Artikel 2 Nr. 3 Buchstabe b § 66a Satz 6 TKG
6. Zu Artikel 2 Nr. 4 Buchstabe c § 66d Abs. 3 TKG
7. Zu Artikel 2 Nr. 4 Buchstabe c § 66d Abs. 3 Satz 1 TKG
Drucksache 994/04 Unterrichtung durch die Bundesregierung ...
10. Hierzu ist festzustellen, dass der bisherige gesetzliche
Automatismus, wonach Marktbeherrschung im
Mietleitungsbereich zwingend Ex-ante-Preiskontrollen zur
Folge hatte, im neuen Gesetz nicht mehr enthalten ist.
Von der Regulierungsbehörde ist allerdings auf Basis
der o.g. Kriterien zu prüfen, ob und in welchem
Umfang Teile des Mietleitungsbereichs im Zuge des
Marktdefinitionsverfahren möglicherweise aus der
Regulierung herausgenommen werden sollten. Die Bereiche,
die weiterhin der Regulierung unterliegen, können je
nach Marktstellung des Unternehmens mit
beträchtlicher Marktmacht einer Missbrauchsaufsicht
oder auch einer Ex-ante-Genehmigung unterworfen werden.
Für den Mietleitungsbereich ist weiter
festzustellen, dass § 41
Suchbeispiele:
Informationssystem - umwelt-online
Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen:
Abfall ,
Allgemeines ,
Anlagentechnik ,
Bau ,
Biotechnologie ,
Energienutzung ,
Gefahrgut ,
Immissionsschutz ,
Lebensmittel & Bedarfsgegenstände,
Natur -,
Pflanzen -,
Tierschutz ,
Boden/Altlasten ,
Störfallprävention&Katastrophenschutz ,
Chemikalien ,
Umweltmanagement sowie
Arbeitsschutz
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