"Kreuzung"

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes
  
  

... a) eine Anschlussstelle einschließlich Bundesautobahnkreuz und Bundesautobahndreieck,

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Erste Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung
  
  

... "(3) Zu Fuß Gehende haben Fahrbahnen, wenn es die Verkehrslage erfordert, unter Beachtung des Fahrzeugverkehrs zügig auf dem kürzesten Weg zu überschreiten. Wird die Fahrbahn an Kreuzungen oder Einmündungen überschritten oder in unmittelbarer Nähe von Querungsanlagen (insbesondere Lichtzeichenanlagen, Fußgängerüberwege, Mittelinseln, vorgezogene Seitenräume), so sind diese zu benutzen. An Kreuzungen und Einmündungen haben zu Fuß Gehende beim Queren der Fahrbahn Vorrang gegenüber Fahrzeugen, die in eine wartepflichtige Straße abbiegen, gegenüber Fahrzeugen, die wartepflichtig sind (Zeichen 205 und Zeichen 206) oder wenn die Vorfahrt nicht durch Verkehrszeichen geregelt ist (rechts vor links). In diesen Fällen hat der Fahrverkehr besondere Rücksicht auf zu Fuß Gehende zu nehmen; wenn nötig, muss er warten."

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entschließung des Bundesrates zur Änderung der Richtlinie 98/44/EG über den rechtlichen Schutz biotechnologischer Erfindungen - Antrag des Landes Hessen -
  
  

... b) Der Bundesrat ist insbesondere beunruhigt darüber, dass beim Europäischen Patentamt auch Tiere und Pflanzen, die aus klassischen, auf Kreuzung und Selektion beruhenden Züchtungsverfahren hervorgegangen sind, unter Patentschutz gestellt werden können, wenn nur ein technischer Verfahrensschritt hinzukommt.

• Verordnung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft
  Verordnung über das Inverkehrbringen von Saatgut von Populationen der Arten Hafer, Gerste, Weizen und Mais
  
  

... a) Kreuzung von fünf oder mehr Sorten oder Genotypen in allen Kombinationen mit anschließender Zusammenführung der Nachkommenschaft und natürlicher Auslese des Bestandes in den nachfolgenden Generationen;

• Beschluss des Bundesrates
  Entschließung des Bundesrates zur Änderung der Richtlinie 98/44/EG über den rechtlichen Schutz biotechnologischer Erfindungen
  
  

... 2. Der Bundesrat ist insbesondere beunruhigt darüber, dass beim Europäischen Patentamt auch Tiere und Pflanzen, die aus klassischen, auf Kreuzung und Selektion beruhenden Züchtungsverfahren hervorgegangen sind, unter Patentschutz gestellt werden können, wenn nur ein technischer Verfahrensschritt hinzukommt.

• Beschluss des Bundesrates
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Tierzucht- und Abstammungsbestimmungen für den Handel mit Zuchttieren und deren Zuchtmaterial in der Union sowie für die Einfuhr derselben in die Union - COM(2014) 5 final in Verbindung mit
  
  

... 10. reinrassige Zuchtschweine, die unterschiedlichen Rassen oder Abstammungslinien angehören, in ein Zuchtregister eingetragen werden können, sofern sie für das Kreuzungszuchtprogramm des betreffenden Zuchtunternehmens, d.h. für die Erzeugung von Hybridzuchtschweinen, erforderlich sind;

• Verordnung der Bundesregierung
  Verordnung zur Änderung der Sechzehnten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verkehrslärmschutzverordnung - 16. BImSchV)
  
  

... Bei Straßenbahnen wurde eine Ersatzgeschwindigkeit von 50 km/h festgelegt, um die Einflüsse von Weichen, Kreuzungen und Haltestellen zu berücksichtigen.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Verordnung zur Durchführung der Direktzahlungen an Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe im Rahmen von Stützungsregelungen der Gemeinsamen Agrarpolitik (Direktzahlungen-Durchführungsverordnung - DirektZahlDurchfV)
  
  

... 1. einschließlich der Kreuzungen auch mit anderen Arten dieser Gattung"

• Beschluss des Bundesrates
  Verordnung zur Durchführung der Direktzahlungen an Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe im Rahmen von Stützungsregelungen der Gemeinsamen Agrarpolitik (Direktzahlungen-Durchführungsverordnung - DirektZahlDurchfV)
  
  

... 1. einschließlich der Kreuzungen auch mit anderen Arten dieser Gattung"

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes
  
  

... d) die durch Mittelstreifen oder sonstige bauliche Einrichtungen durchgehend - ausgenommen auf höhengleichen Kreuzungen - getrennte Fahrbahnen für den Richtungsverkehr haben,

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Tierzucht- und Abstammungsbestimmungen für den Handel mit Zuchttieren und deren Zuchtmaterial in der Union sowie für die Einfuhr derselben in die Union - COM(2014) 5 final
  
  

... 10. reinrassige Zuchtschweine, die unterschiedlichen Rassen oder Abstammungslinien angehören, in ein Zuchtregister eingetragen werden können, sofern sie für das Kreuzungszuchtprogramm des betreffenden Zuchtunternehmens, d.h. für die Erzeugung von Hybridzuchtschweinen, erforderlich sind;

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Erstes Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes
  
  

... a) eine Anschlussstelle bei einer Bundesautobahn einschließlich Bundesautobahnkreuz und Bundesautobahndreieck,

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 1192/69 des Rates über gemeinsame Regeln für die Normalisierung der Konten der Eisenbahnunternehmen - COM(2013) 26 final; Ratsdok. 6015/13
  
  

... Ausgleichszahlungen der Kategorie IV der Verordnung (Aufwendungen für Kreuzungsanlagen) sind Kosten im Zusammenhang mit den Funktionen eines Infrastrukturbetreibers, dem ohnehin gemäß Artikel 8 der Richtlinie

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließungen des Europäischen Parlaments
  
  

... F. in der Erwägung, dass die Anhänger der Muslimbruderschaft seit dem Militäreinsatz große Demonstrationen in ganz Ägypten organisiert und dabei die Freilassung und Wiedereinsetzung des ehemaligen Präsidenten Mursi gefordert haben; in der Erwägung, dass viele von der Muslimbruderschaft organisierte Demonstrationen in gewalttätige Proteste umschlugen und zu tödlichen Zusammenstößen zwischen Bürgern und Anhängern der Muslimbruderschaft sowie der Armee und den Sicherheitskräften geführt haben; in der Erwägung, dass die ägyptischen Streitkräfte und die ägyptische Polizei am 14. August 2013 zwei Sitzblockaden von Anhängern des ehemaligen Präsidenten Mursi und der Muslimbruderschaft an der Rabaa-Kreuzung und auf dem Nahda-Platz in Kairo geräumt haben, was dazu geführt hat, dass neben Dutzenden Polizisten auch mehrere Hundert Demonstranten ums Leben kamen;

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Gesetz zur Errichtung einer Schiffsunfalldatenbank und zur Änderung des Seefischereigesetzes
  
  

... "3. Feststellung von Regelungs- und Handlungsbedarf an Wasserstraßen und Kreuzungsbauwerken,".

• Beschluss des Bundesrates
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 1192/69 des Rates über gemeinsame Regeln für die Normalisierung der Konten der Eisenbahnunternehmen - COM(2013) 26 final; Ratsdok. 6015/13
  
  

... 1. Der Verordnungsvorschlag sieht vor, dass die bisher für die Deutsche Bundesbahn festgelegte Zulässigkeit staatlicher Ausgleichszahlungen u.a. für Auflagen betreffend Kindergeldzulagen, Ruhegehälter und Renten sowie Kreuzungen aufgehoben wird. Diese Zahlungen könnten den Wettbewerb verfälschen.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließungen des Europäischen Parlaments
  
  

... E. in der Erwägung, dass der Internationale Strafgerichtshof am 5. Februar 2013 Abdul Qader Mollah zu einer lebenslangen Haft verurteilte, was zu emotional aufgeladenen, aber größtenteils friedlichen Protesten meist junger Menschen an der Straßenkreuzung von Shahbagh in Dhaka führte; in der Erwägung, dass diese sogenannte "Shahbagh-Bewegung” ein Todesurteil gegen den Angeklagten und eine von religiösem Extremismus freie Gesellschaft und Politik forderte;

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Schiffsunfalldatenbankgesetzes (SchUnfDatG)
  
  

... "1a. Feststellung von Regelungs- und Handlungsbedarf an Schifffahrtswegen oder Kreuzungsbauwerken,".

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Schiffsunfalldatenbankgesetzes (SchUnfDatG)
  
  

... "1a. Feststellung von Regelungs- und Handlungsbedarf an Schifffahrtswegen oder Kreuzungsbauwerken,".

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 1192/69 des Rates über gemeinsame Regeln für die Normalisierung der Konten der Eisenbahnunternehmen - COM(2013) 26 final; Ratsdok. 6015/13
  
  

... 1. Der Verordnungsvorschlag sieht vor, dass die bisher für die Deutsche Bundesbahn festgelegte Zulässigkeit staatlicher Ausgleichszahlungen u.a. für Auflagen betreffend Kindergeldzulagen, Ruhegehälter und Renten sowie Kreuzungen aufgehoben wird. Diese Zahlungen könnten den Wettbewerb verfälschen.