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3 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Altersbewerber"


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0087/09B
0087/1/09
0815/07
Drucksache 87/09 (Beschluss)

... Aus einem redaktionellen Versehen in der 17. Verordnung zur Änderung der GebOSt vom 22. Januar 2008 (BGBl. I S. 36) wurde bei der Streichung der bisherigen Gebührennummer 451.3 - Altersbewerber - und dem damit verbundenen "

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 87/09 (Beschluss)



1. Zu Artikel 3a - neu - Gebührennummern 345 Spalte Gegenstand, 346 - neu - und 451.4 Spalte Gegenstand der Anlage zu § 1 GebOSt

Artikel 3a
Änderung der Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr

2. Zu Artikel 3b - neu - § 14 Absatz 2 Satz 2 - neu -, Satz 4 und § 15 Absatz 1 Satz 3 - neu - FZV

Artikel 3b
Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung


 
 
 


Drucksache 87/1/09

... Aus einem redaktionellen Versehen in der 17. Verordnung zur Änderung der GebOSt vom 22. Januar 2008 (BGBl. I S. 36) wurde bei der Streichung der bisherigen Gebührennummer 451.3 - Altersbewerber - und dem damit verbundenen "

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 87/1/09



1. Zu Artikel 1 Nummer 1a - neu - § 30 Absatz 3 Satz 2 Nummern 5 bis 10 - neu - StVO

2. Zu Artikel 3a - neu - Gebührennummern 345 Spalte Gegenstand, 346 - neu - und 451.4 Spalte Gegenstand der Anlage zu § 1 GebOSt

Artikel 3a
Änderung der Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr

3. Zu Artikel 3a* - neu - § 14 Absatz 2 Satz 2 - neu -, Satz 4 und § 15 Absatz 1 Satz 3 - neu - FZV

Artikel 3a
Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung


 
 
 


Drucksache 815/07

... Eine gesonderte Gebühr für Altersbewerber ist entbehrlich, da diese Fälle seit Jahren nicht mehr festgestellt wurden. Im Übrigen fallen Gutachten zur Klärung von Eignungszweifeln auf Grund des Alters in den allgemeinen Tatbestand der Gebührennummer 451.1; die Gebührenhöhe war identisch.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 815/07



A. Zielsetzung

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen, Bürokratiekosten

Verordnung

Siebzehnte Verordnung

Artikel 1

Artikel 2

Begründung

A. Allgemeines

B. Kosten, Gesetzesfolgenabschätzung und Preiswirkungsklausel

C. Zu den Einzelbestimmungen

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 2

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe n

Zu Buchstabe d

Zu Buchstabe e

Zu Buchstabe f

Zu Buchstabe g

Zu Buchstabe h

Zu Buchstabe i

Zu Buchstabe j

Zu Buchstabe n

Zu Buchstabe p

zu Gebührennummern 401 bis 403

zu Gebührennummern 410.1 bis 410.7

zu Gebührennummer 410.8

zu Gebührennummer 412

zu Gebührennummer 413

zu Gebührennummer 413.5

zu Gebührennummer 417

zu Gebührennummern 451 bis 451.6

zu Gebührennummer 451.3

Zu Gebührennummern 452 bis 452.2

Zu Gebührennummern 451 bis 454

Zu Gebührennummer 499

Zu Artikel 2

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Siebzehnte Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr


 
 
 


Suchbeispiele:

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