Regelwerk, Biotechnologie

DVBayKrG
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Abschnitt 1
Einzelförderung von Investitionen

§ 1 Fachliches Prüfungsverfahren

§ 2 Bewilligung

§ 3 Auszahlung

§ 4 Indexanpassungen

§ 5 Verwendungsnachweis

Abschnitt 2
Pauschale Förderung

§ 6 Festsetzung der Jahrespauschale

§ 7 Kostengrenze für Maßnahmen nach Art. 12 Abs. 1 Nr. 2 BayKrG

§ 8 Anpassung der Jahrespauschale

§ 9 Auszahlung

§ 10 Gemeinsame Mittelbewirtschaftung

§ 11 Verwendungsnachweis

Abschnitt 3
Förderung bei Schließung oder Umstellung von Krankenhäusern

§ 12 Ausgleichszahlungen bei Schließung oder Umstellung eines Krankenhauses

§ 13 Ausgleichszahlungen bei Schließung oder Umstellung einer Krankenhausabteilung

Abschnitt 4
Sonstige Förderung

§ 14 Förderung von Nutzungsentgelten

§ 15 Förderung von Lasten aus Investitionsdarlehen

Abschnitt 5
Ergänzende Bestimmungen

§ 16 Verdingungs- und Vergabegrundsätze

§ 17 Mitbenutzung von Anlagegütern

§ 18 Durchschnittliche Nutzungsdauer von Anlagegütern

§ 19 Bericht gemäß Art. 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 8 BayKrG

§ 20 Zuständigkeiten

Abschnitt 6
Schlussbestimmungen

§ 21 Inkrafttreten

§ 22