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Anhang 43
Herstellung von Chemiefasern, Folien und Schwammtuch nach dem Viskoseverfahren sowie Celluloseacetatfasern

(GMBl. 1996 S. 729)nur zur Information; Ersetzt durch Anhang 45 der Abwasserverordnung

1 Anwendungsbereich

1.1 Abwasser, dessen Schmutzfracht im wesentlichen aus einem oder mehreren der folgenden Herstellungsbereiche einschließlich der zugehörigen Vorstufen stammt:
1.1.1 Viskosefilamentgarn,
1.1.2 Viskosespinnfaser,
1.1.3 Kunstdarm und Schwammtuch auf Viskosebasis,
1.1.4 Zellglas,
1.1.5 Celluloseacetatfaser.

1.2 Ausgenommen ist Abwasser aus Kühlsystemen und aus der Betriebswasseraufbereitung.

2 Anforderungen

An das Einleiten des Abwassers werden folgende Anforderungen gestellt:

2.1 Allgemeine Anforderungen

Das Abwasser darf nur eingeleitet werden, wenn die Schadstofffracht für die in Nummer 2.2 und 2.3 genannten Stoffe und Stoffgruppen nach Prüfung der Möglichkeiten im Einzelfall durch folgende Maßnahmen verringert wird:

• Einsatz wassersparender Verfahren bei Wasch- und Reinigungsvorgängen (z.B. Spulenwäsche, Kabelwäsche, Filtertuchwäsche) wie Gegenstromwäsche und Kreislaufführung,
• Kondensation von Brüden (z.B. bei der Spinnbadaufbereitung) durch Indirektkühlung oder über Kühlturmkreislauf,
• Einsatz abwasserfreier Verfahren zur Vakuumerzeugung,
• Verminderung von Spinnbadverlusten (z.B. bei der Rinnenspülung),
• Wiederaufbereitung und Rückführung von überschüssiger Lauge,
• Rückgewinnung und Wiedereinsatz von Essigsäure und Aceton bei der Herstellung von Celluloseacetatfasern,
• Einsatz von Zellstoff, der keinen höheren Gehalt an organisch gebundenen Halogenen, gemessen als AOX (gemäß DIN 38414, Teil 18 [Ausgabe November 1989]) von 150 g je Tonne Zellstoff enthält,
• Einsatz von Bleichbädern, die Chlor oder chlorabspaltende Mittel nicht enthalten,
• Verwendung von Präparationen, die einen DOC-Eliminationsgrad nach 7 Tagen von 80 von Hundert entsprechend der Nummer 408 der Anlage "Analysen- und Meßverfahren" zu dieser Verwaltungsvorschrift erreichen, oder Rückhaltung, Wiederverwertung, getrennte Entsorgung oder Behandlung von unverbrauchten Präparationen aus dem Auftragen auf Fasern oder Folien aus der Ansetzstation und aus den Zuleitungen.

Der Nachweis, daß die Anforderung an Bleichbäder eingehalten ist, kann dadurch erbracht werden, daß die eingesetzten Bleichbäder in einem Betriebstagebuch aufgeführt werden und deren Verwendung belegt wird sowie Herstellerangaben vorliegen, daß in den Bleichbädern Chlor oder chlorabspaltende Mittel nicht enthalten sind.

2.2 Anforderungen an das Gesamtabwasser

2.2.1 Anforderungen nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik

2.2.2 Anforderungen nach dem Stand der Technik

2.3 Anforderungen an Teilströme nach dem Stand der Technik

2.3.1 Abwasser aus der Spulenwäsche, Kabelwäsche, Spinnerei, Spinnbadaufbereitung

2.3.2 Abwasser aus Wasch- und Spülbädern

Das Abwasser darf nur organische Komplexbildner enthalten, die einen DOC-Abbaugrad nach 28 Tagen von 80 vom Hundert entsprechend der Nummer 406 der Anlage "Analyse- und Meßverfahren" zu dieser Verwaltungsvorschrift erreichen.

2.4 Die produktionsspezifischen Frachtwerte der Nummern 2.2 und 2.3 (g/t, kg/t) beziehen sich auf die dem wasserrechtlichen Bescheid zugrundeliegende Produktionskapazität der organischen Zielprodukte. Die Schadstofffracht wird aus den Konzentrationswerten der qualifizierten Stichprobe oder der 2-Std.-Mischprobe, bei AOX aus der Stichprobe, und aus dem mit der Probenahme korrespondierenden Abwasservolumenstrom bestimmt.

2.5 Anforderungen an das Abwasser aus mehreren Herstellungsbereichen der Nummer 1.1

Für Abwasser, dessen Schmutzfracht im wesentlichen aus mehreren Herstellungsbereichen der Nummer 1.1 stammt, sind aus den Anforderungen der Nummer 2.2 entsprechende Anforderungen abzuleiten. Wird Abwasser aus mehreren Herstellungsbereichen gemeinsam behandelt, muß mindestens die gleiche Verminderung der Gesamtfracht bezogen auf den jeweiligen Parameter wie bei getrennter Behandlung erreicht werden.

(GMBl. 1984 S. 359, 1996 S. 463)nur zur Information

1 Anwendungsbereich

1.1 Diese Allgemeine Verwaltungsvorschrift gilt für in Gewässer einzuleitendes Abwasser, dessen Schmutzfracht im wesentlichen aus der Produktion von Polyacrylnitril, Polyamid, Polyester sowie aus der Verarbeitung dieser Produkte zu Fasern stammt.

1.2 Diese Allgemeine Verwaltungsvorschrift gilt nicht für das Einleiten von Abwasser aus Kühlsystemen sowie aus der Betriebswasseraufbereitung.

2 Mindestanforderungen

2.1 An das Einleiten des Abwassers werden folgende Mindestanforderungen gestellt:

2.1.1 Herstellung von Polyamid- und Polyesterfasern

2.1.2 Herstellung von Polyacrylnitrilfasern

2.1.3 , 2.1.4 (aufgehoben)

2.3 Ein in Nummer 2.1 bestimmter Wert ist einzuhalten. Er gilt mit Ausnahme des Wertes für die Fischgiftigkeit auch als eingehalten, wenn das arithmetische Mittel aus den letzten fünf im Rahmen der staatlichen Gewässeraufsicht durchgeführten Untersuchungen diesen Wert nicht überschreitet. Ein in Nummer 2.1 für die Fischgiftigkeit bestimmter Wert gilt auch als eingehalten, wenn die Ergebnisse der letzten fünf im Rahmen der staatlichen Gewässeraufsicht durchgeführten Untersuchungen diesen Wert in vier Fällen nicht überschreiten. Untersuchungen, die länger als drei Jahre zurückliegen, bleiben unberücksichtigt.

Wird in einer Einzelprobe ein für die absetzbaren Stoffe in Nummer 2.1 festgelegter Wert überschritten, so kann bei den Nummern 2.1.1 und 2.1.2 für die Bildung des arithmetischen Mittels 0,3 ml/l eingesetzt werden, wenn die Trockenmasse der abfiltrierbaren Stoffe 30 mg/l nicht übersteigt.¹

1unter Zugrundelegung des Verfahrens nach DIN 38409-H 2-2/3 (Ausgabe Juli 1980)

44. AbwasserVwV
Vierundvierzigste Allgemeine Verwaltungsvorschrift über Mindestanforderungen an das Einleiten von Abwasser in Gewässer
(Herstellung von mineralischen Düngemitteln außer Kali)

(GMBl. 1984 S. 361)

1 Anwendungsbereich

1.1 Diese Allgemeine Verwaltungsvorschrift gilt für in Gewässer einzuleitendes Abwasser, dessen Schmutzfracht im wesentlichen aus der Herstellung von mineralischen Düngemitteln stammt.

1.2 Diese Allgemeine Verwaltungsvorschrift gilt nicht für das Einleiten von Abwasser
1.2.1 aus der Herstellung von Kalidüngemitteln
1.2.2 aus der Herstellung von Phosphorsäure ohne Gipsgewinnung
1.2.3 aus Kühlsystemen und der Betriebswasseraufbereitung

2 Mindestanforderungen

2.1 An das Einleiten des Abwassers werden folgende Mindestanforderungen gestellt:

Die produktspezifischen Frachtwerte beziehen sich auf die dem Bescheid zugrundeliegende Kapazität der Produktionsanlagen in zwei Stunden. Die Frachtwerte für Cadmium, Phosphor und Fluorid beziehen sich im übrigen auf den Gehalt an Phosphat, berechnet als P₂O₅, und die Frachtwerte für Stickstoff aus Ammonuimverbindungen und Stickstoff aus Nitraten auf den Gehalt an Stickstoffverbindungen, berechnet als N, in den jeweiligen Fertig-Düngemitteln.

2.2 Die Werte der Nummer 2.1 beziehen sich auf das Abwasser im Ablauf der Abwasserbehandlungsanlage.

Diesen Werten liegen folgende oder gleichwertige Analysenverfahren zugrunde:

2.3 Ein in Nummer 2.1 bestimmter Wert ist einzuhalten. Er gilt auch als eingehalten, wenn das arithmetische Mittel der Ergebnisse aus den letzten fünf im Rahmen der staatlichen Gewässeraufsicht durchgeführten Untersuchungen diesen Wert nicht überschreitet. Untersuchungen, die länger als drei Jahre zurückliegen, bleiben dabei unberücksichtigt.

(GMBl. 1996 S. 729)nur zur Information;  Ersetzt durch Anhang 45 der  Abwasserverordnung

  1 Anwendungsbereich

1.1 Abwasser, dessen Schmutzfracht im wesentlichen aus der Verarbeitung von Erdöl (Rohöl) oder seinen Produkten in Raffinerien - einschließlich solchen mit teilweiser oder ausschließlicher Schmierölproduktion - stammt

1.2 Ausgenommen ist Abwasser aus

• der Betriebswasseraufbereitung und aus Kühlsystemen,
• der Herstellung von Kohlenwasserstoffen.

2 Anforderungen

An das Einleiten des Abwassers werden folgende Anforderungen gestellt:

2.1 Anforderungen nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik

Für den CSB ist eine höhere Konzentration zulässig, wenn in einer zentralen Abwasserbehandlungsanlage die CSB-Fracht um mindestens 80 von Hundert vermindert und eine CSB-Konzentration von 100 mg/l in der qualifizierten Stichprobe oder 2-Std.-Mischprobe nicht überschritten wird. Die Verminderung der CSB-Fracht bezieht sich auf das Verhältnis der CSB-Fracht des Ablaufs des Schwerkraftölabscheiders zu derjenigen des Ablaufs der biologischen Abwasserbehandlungsanlage in einem repräsentativen Zeitraum, der 24 Stunden nicht überschreiten soll.

Für Stickstoff ist eine höhere Konzentration zulässig, wenn in einer zentralen Abwasserbehandlungsanlage die Stickstofffracht um mindestens 75 vom Hundert vermindert wird. Die Verminderung der Stickstofffracht bezieht sich auf das Verhältnis der Stickstofffracht im Ablauf des Schwerkraftölabscheiders zu derjenigen des Ablaufs der biologischen Abwasserbehandlungsanlage in einem repräsentativen Zeitraum, der 24 Stunden nicht überschreiten soll.

2.2 Anforderungen nach dem Stand der Technik:

2.2.1 Anforderungen an Abwasser aus der Entparaffinierung

2.2.2 Anforderungen an das Gesamtabwasser

2.3 Anforderungen an die Schadstofffracht

Neben den Anforderungen der Nummern 2.1 und 2.2.2 sind die Schadstofffrachten festzulegen, die sich aus den dort festgesetzten Konzentrationswerten und einem spezifischen Abwasseranfall von 0,5 m³/t Einsatzprodukt ergeben. Für die Schmierölherstellung ist ein spezifischer Abwasseranfall von 1,3 m³/t Einsatzprodukt zugrunde zu legen.

2.4 Abweichend von der Nummer 2.2.1 der Rahmen-AbwasserVwV bezieht sich der Wert der Nummer 2.2.1 dieses Anhangs auf das Abwasser im Ablauf der Abwasservorbehandlungsanlage.

Anhang 46
Steinkohleverkokung

(GMBl. 1996 S. 729)nur zur Information;  Ersetzt durch Anhang 46 der  Abwasserverordnung

1 Anwendungsbereich

1.1 Abwasser, dessen Schmutzfracht im wesentlichen aus der Steinkohleverkokung stammt.

1.2 Ausgenommen ist Abwasser aus
1.2.1 der Verarbeitung von Kohlewertstoffen wie Teer, Phenolatlauge, Rohphenolöl und Rohbenzol,
1.2.2 der Kokslöschung,
1.2.3 Kühlsystemen und der Betriebswasseraufbereitung.

2 Anforderungen

An das Einleiten des Abwassers werden folgende Anforderungen gestellt:

2.1 Anforderungen nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik

2.2 Anforderungen nach dem Stand der Technik

2.3 Die produktionsspezifischen Frachtwerte (g/t) der Nummern 2.1 und 2.2 beziehen sich auf die dem wasserrechtlichen Bescheid zugrundeliegende Verkokungskapazität, ausdrückt in Menge Einsatzkohle mit einem Massenanteil an Wasser von 10 v.H. in 2 Stunden. Wird Kohle mit einem geringeren Wassergehalt eingesetzt, so ist die Verkokungskapazität auf diesen Wassergehalt umzurechnen.
Die Schadstofffracht wird aus den Konzentrationswerten der qualifizierten Stichprobe oder der 2-Std.-Mischprobe und aus dem mit der Probenahme korrespondierenden Abwasservolumenstrom bestimmt.

2.4 Die Einhaltung der Anforderung nach Nummer 2.1 für den Chemischen Sauerstoffbedarf (CSB) kann auch die Bestimmung des gesamten organischen Kohlenstoffs (TOC) überprüft werden. In diesem Fall ist für den CSB der dreifache Wert des TOC, bestimmt in Gramm je Tonne, einsetzen.

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