Regelwerk, Wasser, EU, Th

ThürWG
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Erster Teil
Allgemeine Bestimmungen

Erster Abschnitt
Grundsätze

§ 1 Anwendungsbereich

§ 2 Begriffsbestimmungen

§ 3 Gewässereinteilung

§ 4 Eigentumsverhältnisse

§ 5 Schranken des Grundeigentums

Zweiter Abschnitt
Gemeinsame Bestimmungen für Gewässer

§ 6 Uferlinie

§ 7 Eigentumsgrenzen

§ 8 Verlandung

§ 9 Überflutung

§ 10 Uferabriss

§ 11 Bildung eines neuen Gewässerbettes

§ 12 Entschädigung, Wiederherstellung

§ 13 Verlassenes Gewässerbett, Inseln

§ 14 Kreis- und Gemeindegrenzen

§ 15 Erlaubnis, Bewilligung, Anpassung

§ 16 Fracking

§ 17 Schutz der Bewilligung

§ 18 Verzicht

§ 19 Verpflichtungen bei Erlöschen einer wasserrechtlichen Zulassung

Dritter Abschnitt
Bewirtschaftung von Gewässern

§ 20 Zuordnung der Gewässer zu Flussgebietseinheiten

§ 21 Wasserwirtschaftliche Planung und Dokumentation

§ 22 Wasserbuch

§ 23 Verzeichnis der Schutzgebiete

§ 24 Technische Regeln

Zweiter Teil
Besondere Bestimmungen

Erster Abschnitt
Bewirtschaftung oberirdischer Gewässer

§ 25 Gemeingebrauch

§ 26 Eigentümer- und Anliegergebrauch

§ 27 Wasserkraftnutzung

§ 28 Genehmigung von Anlagen in, an, über und unter oberirdischen Gewässern

§ 29 Gewässerrandstreifen

§ 30 Gewässerunterhaltung

§ 31 Gewässerunterhaltungspflichtige

§ 32 Finanzierung der Gewässerunterhaltung an Gewässern zweiter Ordnung

§ 33 Unterhaltung von Talsperren

§ 34 Übertragung der Unterhaltungslast

§ 35 Ausbaupflicht

§ 36 Schiff- und Floßfahrt

§ 37 Stauanlagen, unbefugtes Aufstauen und Ablassen

§ 38 Anschluss von Stauanlagen an fremde Grundstücke

Zweiter Abschnitt
Bestimmungen zum Grundwasser

§ 39 Bewirtschaftung des Grundwassers

§ 40 Versickerung von Niederschlagswasser

§ 41 Erdaufschlüsse

Dritter Teil
Besondere wasserwirtschaftliche Bestimmungen

Erster Abschnitt
Öffentliche Wasserversorgung, Wasserschutzgebiete, Heilquellenschutz

§ 42 Öffentliche Wasserversorgung

§ 43 Fernwasserversorgung

§ 44 Eigenkontrolle

§ 45 Wasserschutzgebiete

§ 46 Heilquellenschutz

Zweiter Abschnitt
Abwasserbeseitigung

§ 47 Pflicht zur Abwasserbeseitigung

§ 48 Abwasserbeseitigungskonzept

§ 49 Genehmigungspflicht für das Einleiten und Einbringen von Abwasser in Abwasseranlagen

§ 50 Einleiten von Abwasser in Gewässer

§ 51 Genehmigung von Abwasseranlagen

§ 52 Selbstüberwachung bei Abwassereinleitungen und
Abwasseranlagen (zu § 61 WHG) und Wartung von
Kleinkläranlagen

Vierter Teil
Hochwasserschutz

Erster Abschnitt
Hochwasser

§ 53 Informationspflicht (zu § 79 Abs. 2 WHG), Warn- und Alarmdienst, Steuerung von Stauanlagen, Deichgefährdung

§ 54 Überschwemmungsgebiete an oberirdischen Gewässern (zu § 76 WHG)

§ 55 Gemeindlicher Wasserwehrdienst

Zweiter Abschnitt
Deiche und Hochwasserschutzanlagen

§ 56 Unterhaltung der Deiche und Hochwasserschutzanlagen

§ 57 Unterhaltungslast für Deiche und Hochwasserschutzanlagen

§ 58 Besondere Pflichten zum Schutz und zur Unterhaltung der Deiche und Hochwasserschutzanlagen

Fuenfter Teil
Zuständigkeits- und Verfahrensbestimmungen

Erster Abschnitt
Zuständigkeit

§ 59 Wasserbehörden

§ 60 Technische Fachbehörde

§ 61 Zuständige Wasserbehörde

Zweiter Abschnitt
Allgemeine Verfahrensbestimmungen

§ 62 Verwaltungsverfahren

§ 63 Verfahren bei wasserrechtlichen Entscheidungen

§ 64 Sicherheitsleistung

§ 65 Vorläufige Anordnungen, Beweissicherung

§ 66 Wasser- und Heilquellenschutzgebiete, Überschwemmungsgebiete

Dritter Abschnitt
Besondere Verfahrensbestimmungen

§ 67 Verfahrensvorschriften

§ 68 Duldungspflichten

§ 69 Ausgleichsverfahren zwischen konkurrierenden Gewässerbenutzungen

§ 70 Beschneiungsanlagen

Sechster Teil
Enteignung, Entschädigung und Ausgleich

§ 71 Enteignungsrecht

§ 72 Entschädigung

§ 73 Ausgleich

Siebter Teil
Gewässeraufsicht, Sanierung von Gewässer- und Bodenverunreinigungen

§ 74 Gewässeraufsicht, Gewässerschauen

§ 75 Pflichten bei Änderungen der Wasserbeschaffenheit

Achter Teil
Rechtsverordnungen

§ 76 Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen
(Abweichung von § 23 WHG)

Neunter Teil
Bußgeld-, Überleitungs- und Schlussbestimmungen

§ 77 Bußgeldvorschriften

§ 78 Alte Rechte und Befugnisse

§ 79 Überleitung bestehender Schutzgebietsfestsetzungen

§ 80 Einschränkung von Grundrechten

§ 81 Anhängige Verfahren

§ 82 Umsetzung des Rechts der Europäischen Union und zwischenstaatlicher Vereinbarungen

§ 83 Gleichstellungsbestimmung

Anlage 1
Verzeichnis der Gewässer erster Ordnung

Anlage 2
Einzugsgebiete und Flussgebietseinheiten in Thüringen

Anlage 3
Zu verzeichnende Schutzgebiete nach § 23 Abs. 1

Anlage 4
Verzeichnis der Talsperren des Landes

Anlage 5
Hochwasserrelevante Stauanlagen

Anlage 6