VV VAwS LSA
- Inhalt -
I. Vorbemerkungen
II. Verwaltungsvorschriften
1. Anwendungsbereich; Anzeigepflicht
1.1 Anwendungsbereich
1.2 Anzeigepflicht
1.3 Zuständigkeit der Bergbehörde
2. Begriffsbestimmungen
2.1 Anlage
2.2 Feste Stoffe mit anhaftenden wassergefährdenden Flüssigkeiten
2.3 Unterirdisch
2.4 Umschlagen
2.5 Rohrleitungen
3 Grundsatzanforderungen
3.1 Löschwasserrückhaltung
3.2 Betriebsanweisung
4 Anforderungen an bestimmte Anlagen
4.1 Allgemeines
4.2 Anforderungen an die Befestigung und Abdichtung von Bodenflächen
4.3 Anforderungen an das Rückhaltevermögen
4.4 Anforderungen an die infrastrukurellen Maßnahmen organisatorischer oder technischer Art
5 Allgemein anerkannte Regeln der Technik
5.1 Allgemeines
5.3 Allgemeine technische Vorschriften und Baubestimmungen
5.3.1 Behälter und Rohrleitungen
5.3.1.1 Allgemeines
5.3.1.2 Standsicherheit
5.3.1.3 Brandschutz
5.3.1.4 Korrosionsbeständigkeit, Korrosionsschutz
5.3.1.5 Besichtigungsöffnung
5.3.1.6 Anforderungen an Rohrleitungen
5.3.1.7 Anforderungen an doppelwandige Behälter und Rohrleitungen
5.3.1.8 Abstände
5.3.2 Domschächte, sonstige Schächte, Schutzkanäle
5.3.3 Leitungen zur Verbindung kommunizierender Behälter
5.3.4 Auffangräume, Auffangwannen, Auffangtassen
5.3.4.1 Größe und Anordnung
5.3.4.2 Standsicherheit
5.3.4.3 Dichtigkeit
5.3.4.4 Abläufe
5.3.4.5 Abdichtungen
5.3.4.6 Untersuchungen
5.3.4.7 Niederschlagswasser
5.3.5 Ausrüstungsteile, Sicherheitseinrichtungen, Schutzvorkehrungen
5.3.6 Löschwasserrückhaltevorkehrungen
5.3.7 Kühl- und Heizeinrichtungen
5.3.8 Abfüll- und Umschlaganlagen
5.3.8.1 Abfüll- und Umschlagplätze
5.3.8.2 Abfüll- und Umschlagvorgänge in Häfen, Laden und Löschen von Schiffen
6 Gefährdungspotential
6.1 Maßgebendes Volumen
6.2 Wassergefährdende Stoffe
6.3 Hydrogeologische Beschaffenheit und Schutzbedürftigkeit des Aufstellungsortes
7 Weitergehende Anforderungen
7.1 Voraussetzungen
7.2 Anforderungen
7.3 Anlagen im Bereich oberirdischer Gewässer
9 Kennzeichnungspflicht; Merkblatt
9.1 Kennzeichnungspflicht
9.2 Merkblatt
10 Anlagen in Schutzgebieten und Überschwemmungsgebieten
10.1. Anlagen in Schutzgebieten
10.2 Anlagen in Überschwemmungsgebieten
11 Anlagenkataster
11.1 Forderung von Anlagenkatastern im Einzelfall
11.2 Inhalt des Anlagenkatasters
11.3 Fortschreibung
11.4 Datenverarbeitung
11.5 Überwachung des Anlagenkatasters
12 Rohrleitungen
12.1 Sicherheitsgründe bei oberirdischen Rohrleitungen
12.2 Zulässige unterirdische Rohrleitungen
12.3 Oberirdische Rohrleitungen als Anlagenteile
13 Anlagen einfacher oder herkömmlicher Art
14 Anlagen einfacher oder herkömmlicher Art zum Lagern fester Stoffe
15 Rohrleitungen
16 Eignungsfeststellung und Bauartzulassung, Antrag
16.1 Allgemeines
16.2 Antragsunterlagen
16.2.1 Eignungsfeststellung
16.2.2 Bauartzulassung
16.2.3.1 Antrag
16.2.3.2 Lage
16.2.3.3 Anlagenbeschreibung
16.2.3.4 Wassergefährdende Stoffe
16.2.3.5 Abmessungen, Volumen
16.2.3.6 Gefährdungsstufe, Bewertung
16.2.3.7 Standsicherheit, Festigkeit
16.2.3.8 Dichtigkeit und Beständigkeit der Anlage
16.2.3.9 Sicherheitseinrichtungen
16.2.3.10 Auffangvorrichtungen
16.2.3.11 Maßnahmen im Schadensfall
16.2.3.12 Errichtung und Betrieb
16.2.3.13 Überwachung
16.2.3.14 Gleichwertigkeitsnachweis
17 Vorzeitiger Einbau
17.1 Zulassungsbedingungen
17.2 Außerbetriebnahme der Anlage
18 Voraussetzungen für die Eignungsfeststellung und Bauartzulassung
19 Anwendung der Verordnung über brennbare Flüssigkeiten
20 Befüllen und Entleeren
21 Abwasseranlagen als Auffangvorrichtungen
21.1 Allgemeines
21.2 Zuordnung zur Gefährdungsstufe A, B oder C
21.3 Grundsatzanforderungen 3 bis 5
21.4 Unvermeidbarer Anfall der wassergefährdenden Stoffe nach zwei Fallgruppen
21.5 Betriebsanweisung
22 Sachverständige
22.1 Anerkennungsvoraussetzungen und -verfahren
22.1.1 Organisationen
22.1.2 Bestellung von Sachverständigen
22.1.3 Nachweise nach § 22 Abs. 3 Nr. 1
22.1.3.1 Allgemeines, Bestellungsakte
22.1.3.2 Ausbildung der Sachverständigen
22.1.3.3 Kenntnisse der Sachverständigen
22.1.3.4 Unabhängigkeit von Sachverständigen
22.1.3.5 Prüfgrundsätze
22.1.4 Nachweise nach § 22 Abs. 3 Nr. 3
22.1.5 Nachweise nach § 22 Abs. 3 Nr. 4
22.1.6 Abschluß von Überwachungsverträgen nach § 19l Abs. 2 Nr. 2 des Wasserhaushaltsgesetzes
22.1.7 Überwachung der Sachverständigenorganisationen, Information
22.1.8 Aufhebung der Anerkennung von Organisationen und der Bestellung von Sachverständigen
23 Überprüfung von Anlagen
23.1 Prüfung durch Sachverständige nach § 22
23.1.1 Prüfung vor der erstmaligen Inbetriebnahme, nach einer wesentlichen Änderung und vor Wiederinbetriebnahme einer länger als ein Jahr stillgelegten Anlage
23.1.2 Wiederkehrende Prüfungen
23.1.3 Prüfung bei Stillegung der Anlage
23.1.4 Änderung der Prüffristen
23.1.5 Prüfauftrag, Prüftermine, Prüfbericht, wasserbehördliche Maßnahmen
23.2 Überwachungsdatei
23.3 Prüfungen nach anderen Rechtsvorschriften
24 Ausnahmen von der Fachbetriebspflicht
25 keine Regelungen
26 keine Regelungen
27 keine Regelungen
28 Bestehende Anlagen
28.1 Anlagen in Schutzgebieten
28.2 Abwasseranlagen als Auffangvorrichtungen
28.3 Auffangräume aus bindigem Boden
28.4 Allgemein anerkannte Regeln der Technik
28.5 Ausnahmen
28.6 Stillgelegte Anlagen
III.
Schlußbestimmungen
29 Gleichbehandlung von Produkten aus anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft
30 Inkrafttreten