HmbAbwAG
- Inhalt -
§ 1 Nachklärteiche
§ 2 Ermittlung auf Grund des Bescheides oder in sonstigen Fällen
§ 3 Abgabe für Niederschlagswasser
§ 4 Bemessungsgrundlage für Kleineinleitungen von Schmutzwasser aus Haushaltungen und ähnlichem Schmutzwasser
§ 5 Abgabepflicht für Dritte
§ 6 Abwälzbarkeit
§ 7 Ausnahme von der Abgabepflicht
§ 8 Aufrechnung
§ 9 Erfassung der Abgabepflichtigen und Erklärungspflicht
§ 10 Festsetzung der Abgabe und der Abwälzungsbeträge
§ 11 Fälligkeit und Verjährung
§ 12 Entsprechende Anwendung anderer Vorschriften
§ 13 Verwendung des Aufkommens und Verwaltungsaufwand
§ 14 Ordnungswidrigkeiten
§ 15 Inkrafttreten und Aufhebung von Vorschriften