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Warnplan Weser der Flussgebietsgemeinschaft Weser
bei Verunreinigungen der Weser, Werra, Fulda und unteren Aller

Vom 19. Dezember 2007
(StAnz. Nr. 13 vom 24.03.2008 S. 856, 877aufgehoben)

Siehe Fn. *

Archiv: 2003

I. Allgemeines

Die ARGE Weser hat den Alarm, die Information und die Entwarnung im Falle einer Gewässerverunreinigung und/oder andere gewässergefährdende Ereignisse in dem "Warnplan Weser" länderübergreifend geregelt.

Aufgrund eingetretener Änderungen und des Beitritts des Landes Thüringen in die ARGE Weser gilt die nachfolgende Fassung des Warnplanes.

II. Zweck des "Warnplanes Weser"

Der "Warnplan Weser" hat die Aufgabe, im Falle einer Gewässerverunreinigung und/oder eines anderen gewässergefährdenden Ereignisses den Alarm, die Information und die Entwarnung länderübergreifend zu regeln und zu dokumentieren.

III. Umfang des "Warnplanes Weser"

Zu den Gewässerverunreinigungen oder anderen gewässergefährdenden Ereignissen zählen alle Arten von vorsätzlichen, fahrlässigen oder durch technisches Versagen hervorgerufenen Belastungen, die das Gewässer nachteilig verändern und/oder dessen Nutzung zumindest vorübergehend beeinträchtigen.

Der "Warnplan Weser" gilt insbesondere bei:

1. Gewässerverunreinigungen durch
   • Mineralöle,
   • Chemikalien (feste, flüssige und gasförmige),
   • radioaktive Stoffe,
   • sonstige wassergefährdende Stoffe sowie
2. anderen gewässergefährdenden Ereignissen, wie
   • Fälle von Fischsterben,
   • erhöhte Wärmebelastungen,
   • und sonstige Störungen des Ökosystems in der Flussgebietseinheit Weser

Die Einstufung der aufgetretenen Störung liegt im Ermessen der auslösenden Hauptwarnzentrale nach folgendem Muster:

Stufe 1: geringe Belastung, geringe Wahrscheinlichkeit, dass ein unterliegendes Bundesland betroffen ist - es muss keine Information oder Warnung erfolgen;

Stufe 2: Belastung, von der ein unterliegendes Bundesland möglicherweise betroffen ist - es erfolgt eine Information entsprechend des Meldeweges (Kap. VI);

Stufe 3: hohe Belastung mit hoher Wahrscheinlichkeit, dass ein unterliegendes Bundesland betroffen ist - es erfolgt eine Warnung entsprechend des Meldeweges (Kap. VI).

IV. Zuständige Meldebehörden

Die Meldungen sollen ausschließlich an die Hauptwarnzentralen in Hessen, Thüringen, Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Bremen abgegeben werden.

Hauptwarnzentralen (HWZ) sind:

HWZ1 (Hessen):                             Polizeipräsidium Nordhessen Kassel

HWZ2 (Thüringen):                         Lagezentrum im Thüringer Innenministerium

HWZ3 (Niedersachsen):                 Wasserschutzpolizei Brake

HWZ4 (Nordrhein-Westfalen):       Bezirksregierung Detmold

HWZ5 (Bremen):                           Polizei Bremen, Direktion Wasserschutz- und Verkehrspolizei, Inspektion Bremerhaven

Zuständig für die Erstmeldung ist die Hauptwarnzentrale (HWZ) des Landes, auf deren Gebiet die Gewässerverunreinigung bzw. das zu meldende Ereignis stattgefunden hat.

Weitere Meldungen über den Verlauf der Schadstoffwelle und deren Auswirkungen erfolgen entsprechend der Verlagerung der Gewässerverunreinigung auch durch die anderen Hauptwarnzentralen.

Den genannten Behörden obliegt im Rahmen dieses Warnplanes neben ihrer regionalen Zuständigkeit die Information der Hauptwarnzentralen. Die HWZ sind aufgefordert, ein Alarmtagebuch über den gesamten Ablauf des Alarmes zu führen. Ein Beispiel hierfür ist in Anlage 5 aufgeführt.

Zur Information der Hauptwarnzentralen zählt insbesondere:

• die unverzügliche Weitergabe der jeweiligen Alarmmeldung bzw. Information nach vorgegebenem Meldemuster (Anlage 1),
• die Weitergabe des aktuellen Stands der Gewässerverunreinigung aufgrund der ständigen Überwachung des weiteren Verlaufs durch die regional zuständigen Dienststellen (Anlage 2),
• Die Meldung der festgestellten Schäden oder sonstigen Auswirkungen.

V. Inhalt der Meldungen

Die Meldung kann als "Warnung" oder "Information" durchgegeben werden. Über die Deklaration der Meldung entscheidet entsprechend ihrer Dringlichkeit und Priorität die zuständige Hauptwarnzentrale (siehe Kap. III). Ergeht eine "Warnung", so hat bei Beendigung des Alarmzustandes eine "Entwarnung" zu folgen.

Eine Meldung ("Warnung", "Information" und "Entwarnung") muss nach dem Meldemuster des "Warnplanes Weser" gegeben werden (Anlage 1 u. 2).

Unvollständige Meldungen sind so bald wie möglich durch eine Nachtragsmeldung zu ergänzen.

Die Weitergabe der Meldungen hat unverzüglich telefonisch voraus und danach fernschriftlich zu erfolgen.

VI. Meldeweg

Die von einer Hauptwarnzentrale festgestellten oder ihr von einer anderen Dienststelle gemeldeten Fälle von Gewässerverunreinigungen bzw. Störungen sind, sofern der Unfallort nicht bekannt ist, allen Hauptwarnzentralen (also oberhalb und unterhalb des Ereignisses) fernschriftlich (Telefax, Telex) weiterzumelden. Wenn der Unfallort bekannt ist, geht die Meldung an alle unterhalb des Unfallortes zuständigen Hauptwarnzentralen.

Fernschriftliche Rückfragen der informierten Hauptwarnzentralen ergehen direkt an die auslösende Hauptwarnzentrale.

Alle Hauptwarnzentralen melden dann nach dem jeweils gültigen regionalen Alarmplan weiter.

Sobald die Gefahrenlage vorüber ist, soll eine Entwarnung gegeben werden. Der Meldeweg ist dabei derselbe wie bei der "Warnung" oder "Information".

Eine Information kann von der auslösenden Hauptwarnzentrale analog einer Entwarnung zurückgenommen werden.

Eine Warnung kann von der auslösenden Hauptwarnzentrale zu einer Information abgestuft werden, wenn eingeleitete Gewässerschutzmaßnahmen greifen und eine weitere Gefährdung für unterliegende Bundesländer ausgeschlossen werden kann. Diese Abstufung erfolgt an alle unterliegenden Hauptwarnzentralen.

Die Hauptwarnzentrale Bremen informiert das Lagezentrum des Bundesministeriums des Innern über alle Ereignisse, die im Rahmen des Warnplans Weser gemeldet werden.

Im Falle eines Probealarmes ist die Geschäftsstelle Weser von allen HWZ parallel per Fax (0 51 21/ 50 97 11) zu informieren. Dies gilt für alle Meldungen (Warnung, Rückmeldung, Entwarnung).

VII. Verzeichnis der Anlagen

Anlage 1: Meldemuster

Anlage 2: Schema "Warnplan Weser"

Anlage 3: Übersicht Hauptwarnzentralen

Anlage 4: Übersichtskarte Weser

Anlage 5: Beispiel für ein Alarmtagebuch

.

• Bei Gewässerverunreinigungen bzw. Störungen müssen die Meldungen nach folgenden Mustern weitergeleitet werden.
• Bei "Warnungen" und "Informationen" gilt Muster a
• Bei "Entwarnungen" gilt Muster B
• Alle "Warnungen" sind, wenn möglich, sofort mit dem Vermerk "EILT SEHR" durch Telefax oder Telex zu bestätigen.

Muster A, Seite 1
Warndienst "Weser"
Verteiler für die Weiterleitung einer Alarmmeldung und die Rückmeldung

Alarmauslösende Hauptwarnzentrale: ________________________________________

[ ] HWZ1-HE (Polizeipräsidium Nordhessen, Fax-Nr. 0561 - 910-3055)

Meldung erhalten

[ ] HWZ2-TH (Lagezentrum im Thüringer Innenministerium, 0361 - 3793 - 686)

Meldung erhalten

[ ] HWZ3-NI (Wasserschutzpolizeikommissariat Brake, Fax-Nr. 04401 - 7009-350)

Meldung erhalten

[ ] HWZ4-NW (Bezirksregierung Detmold, Fax-Nr. 05231 - 71 - 82 - 1999)

Meldung erhalten

[ ] HWZ5-HB (Polizei Bremen, Direktion Wasserschutz- und Verkehrspolizei, Inspektion Bremerhaven, Fax-Nr. 0471 - 9466 - 509)

Meldung erhalten

Alle Hauptwarnzentralen, die eine Alarmmeldung erhalten, werden gebeten, die erste Seite dieser Meldung mit Datum/Uhrzeit, Namen sowie Unterschrift zu versehen und diese an die alarmauslösende Hauptwarnzentrale als Rückmeldung zurückzufaxen.

Im Falle eines Probealarmes soll die Rückmeldung auch an die Geschäftsstelle Weser gesendet werden (Fax-Nr. 05121 - 509.711).

Muster A, Seite 2
Warndienst "Weser"
EILT SEHR
WARNUNG oder INFORMATION
(eines von beiden streichen) 

Muster B
Warndienst "Weser"
ENTWARNUNG

.

Hinweise zur Meldung:

Gewässerverunreinigung bzw. Störung

Vorsätzlich, fahrlässig, technisches Versagen

Mineralöle, Chemikalien (flüssig, fest, gasförmig), radioaktive Stoffe, sonstige wassergefährdende Stoffe, Fischsterben, erhöhte Wärmebelastung, Störung des Ökosystems Weser

Hauptwarnzentralen:

Die Zuständigkeit kann mit der länderübergreifenden Ausbreitung oder Verlagerung der Gewässerverunreinigung bzw. des Ereignisses entsprechend der Fließrichtung der Gewässer auf eine andere Hauptwarnzentrale übergehen!

Aufgaben der Hauptwarnzentralen: unverzügliche Weiterleitung der Meldungen (Meldeweg und -muster!), Überwachung des Verlaufs, Weitergabe des aktuellen Stands, erste Feststellung von Schäden und Auswirkungen, strafrechtliche Verfolgung der Verursacher.

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.

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Das Alarmtagebuch enthält alle nötigen Informationen einschließlich Datum und Uhrzeiten der versandten Meldungen. Die Informationen sind bei jedem Meldevorgang einzutragen. Das Alarmtagebuch ist bei der Geschäftsstelle Weser bei Bedarf als Excel-Tabelle verfügbar.

ENDE