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Warnplan Weser
der Arbeitsgemeinschaft zur Reinhaltung der Weser
bei Verunreinigungen der Weser, Werra, Fulda und unteren Aller

(StAnz. Nr. 11 vom 17.03.2003 S. 1118, 1130)

I. Allgemeines

Die ARGE Weser hat den Alarm, die Information und die Entwarnung im Falle einer Gewässerverunreinigung und/oder anderen gewässergefährdender Ereignisse in dem "Warnplan Weser" länderübergreifend geregelt.

Aufgrund eingetretener Änderungen und des Beitritts des Landes Thüringen in die ARGE Weser gilt die nachfolgende Fassung des Warnplanes.

II. Zweck des "Warnplanes Weser"

Der "Warnplan Weser" hat die Aufgabe, im Falle einer Gewässerverunreinigung und/oder anderen gewässergefährdenden Ereignissen den Alarm, die Information und die Entwarnung länderübergreifend zu regeln.

III. Umfang des "Warnplanes Weser"

Zu den Gewässerverunreinigungen oder anderen gewässergefährdenden Ereignissen zählen alle Arten von vorsätzlichen, fahrlässigen oder durch technisches Versagen hervorgerufenen Belastungen, die das Gewässer nachteilig verändern und/oder dessen Nutzung zumindest vorübergehend beeinträchtigen.

Der "Warnplan Weser" gilt insbesondere bei:

1. Gewässerverunreinigungen durch
   • Mineralöle,
   • Chemikalien (feste, flüssige und gasförmige),
   • radioaktive Stoffe,
   • sonstige wassergefährdende Stoffe sowie
2. anderen gewässergefährdenden Ereignissen, wie
   • Fälle von Fischsterben,
   • erhöhte Wärmebelastungen,
   • und sonstigen Störungen des "Ökosystems Weser"

IV. Zuständige Meldebehörden

Die Meldungen sollen ausschließlich an die Hauptwarnzentralen in Hessen, Thüringen, Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Bremen abgegeben werden.

Hauptwarnzentralen sind:

Polizeipräsidium Nordhessen (Hessen)

Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie Jena (Thüringen), Bezirksregierung Detmold (Nordrhein-Westfalen), Wasserschutzpolizei Hannover (Niedersachsen), Wasserschutzpolizeidirektion Bremen (Bremen und Unterweserbereich).

Zuständig für die Erstmeldung ist die Hauptwarnzentrale, auf deren Gebiet die Gewässerverunreinigung bzw. das zu meldende Ereignis stattgefunden hat.

Weitere Meldungen über den Verlauf der Schadstoffwelle und deren Auswirkungen erfolgen entsprechend der Verlagerung der Gewässerverunreinigung auch durch die anderen Hauptwarnzentralen.

Den genannten Behörden obliegt im Rahmen dieses Warnplanes neben ihrer regionalen Zuständigkeit die Information der Hauptwarnzentralen.

Zur Information der Hauptwarnzentralen zählt insbesondere:

• die unverzügliche Weitergabe der jeweiligen Alarmmeldung bzw. Information nach vorgegebenem Meldemuster (Anlage 2),
• die Weitergabe des aktuellen Stands der Gewässerverunreinigung aufgrund der ständigen Überwachung des weiteren Verlaufs durch die regional zuständigen Dienststellen,
• die Meldung der festgestellten Schäden oder sonstigen Auswirkungen.

V. Inhalt der Meldungen

Die Meldung kann als "Warnung" oder ,Information" durchgegeben werden. Über die Deklaration der Meldung entscheidet entsprechend ihrer Dringlichkeit und Priorität die zuständige Hauptwarnzentrale. Ergeht eine "Warnung", so hat bei Beendigung des Alarmzustands eine " Entwarnung" zu folgen.

Eine Meldung ("Warnung", Information" und "Entwarnung") muss nach dem Meldemuster des "Warnplanes Weser" gegeben werden (Anlage 2).

Unvollständige Meldungen sind so bald wie möglich durch eine Nachtragsmeldung zu ergänzen.

Die Weitergabe der Meldungen hat grundsätzlich fernschriftlich (Telefax/Telex), begleitend auch telefonisch zu erfolgen.

VI. Meldeweg

Die von einer Hauptwarnzentrale festgestellten oder ihr von einer anderen Dienststelle gemeldeten Fälle von Gewässerverunreinigungen bzw. Störungen sind, sofern der Unfallort nicht bekannt ist, allen Hauptwarnzentralen (also oberhalb und unterhalb des Ereignisses) fernschriftlich (Telefax, Telex) weiterzumelden. Wenn der Unfallort bekannt ist geht die Meldung an alle unterhalb des Unfallortes zuständigen Hauptwarnzentralen.

Fernschriftliche Rückfragen der informierten Hauptwarnzentralen ergehen direkt an die auslösende Hauptwarnzentrale.

Alle Hauptwarnzentralen melden dann nach dem jeweils gültigen regionalen Alarmplan weiter.

Sobald die Gefahrenlage vorüber ist, soll eine Entwarnung gegeben werden. Der Meldeweg ist dabei derselbe wie bei der "Warnung" oder Information".

Die Hauptwarnzentrale Bremen informiert das Lagezentrum des Bundesministeriums des Innern über alle Ereignisse, die im Rahmen des Warnplans Weser gemeldet werden.

VII. Verzeichnis der Anlagen

Anlage 1: Meldemuster

Anlage 2: Schema "Warnplan Weser"

Anlage 3: Übersicht Hauptwarnzentralen

Anlage 4: Übersichtskarte Weser

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• Bei Gewässerverunreinigungen bzw. Störungen müssen die Meldungen nach folgenden Mustern weitergeleitet werden.
• Bei Warnungen und Informationen" gilt Muster a Bei "Entwarnungen" gilt Muster B
• Alle "Warnungen" sind, wenn möglich, sofort mit dem Vermerk EILT SEHR" durch Telefax oder Telex zu bestätigen.

Muster A

Warndienst "Weser"
eilt sehr
Warnung oder Information
(eines von beiden streichen)

Hinweise zur Meldung:

Gewässerverunreinigung bzw. Störung

Vorsätzlich, fahrlässig, technisches Versagen Mineralöle, Chemikalien (flüssig, fest, gasförmig), radioaktive Stoffe, sonstige wassergefährdende Stoffe, Fischsterben, erhöhte Wärmebelastung, Störung des Ökosystems Weser

Hauptwarnzentralen:
Polizeipräsidium Nordhessen Kassel (HE)

Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie Jena (TH)

Bezirksregierung Detmold (NRW)

Muster B

Warndienst "Weser"

Entwarnung

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Wasserschutzpolizei Hannover (NI)

Wasserschutzpolizeidirektion Bremen (HB und Unterweserbereich)

Die Zuständigkeit kann mit der länderübergreifenden Ausbreitung oder Verlagerung der Gewässerverunreinigung bzw. des Ereignisses entsprechend der Fließrichtung der Gewässer auf eine andere Hauptwarnzentrale übergehen!

Aufgaben der Hauptwarnzentralen: unverzügliche Weiterleitung der Meldungen (Meldeweg und -muster!), Überwachung des Verlaufs, Weitergabe des aktuellen Stands, erste Feststellung von Schäden und Auswirkungen, strafrechtliche Verfolgung der Verursacher.

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