Zu Anhang 22

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1 Anwendungsbereich des Anhanges 22
( Teil A)

1.1 Abgrenzung des Anwendungsbereiches
( Teil A, Abs. 1)

Der Anhang 22 zur Abwasserverordnung gilt für Abwasser, das im Wesentlichen bei der Herstellung von Stoffen durch chemische, biochemische oder physikalische Verfahren einschließlich der zugehörigen Vor-, Zwischen- und Nachbehandlung anfällt. Er ist grundsätzlich auf alle Sparten der chemischen und pharmazeutischen Industrie anzuwenden, mit folgenden Ausnahmen:

• Herstellung von Soda und Kalidüngemitteln
• Das Abwasser stammt ausschließlich aus Herkunftsbereichen, die durch spezifische Anhänge geregelt werden (z.B. Anhang 36, 37 oder 42).

Der Anhang 22 gilt für chemische Betriebe, bei denen Abwasser aus einer Anlage bzw. der Herstellung eines einzigen Stoffes stammt (sogenannte Mono-Betriebe) und für die gemeinsame Einleitung von Abwasser aus mehreren Anlagen einer Firma oder mehrerer Eigentümer (sogenannte Chemie-Parks). Die an den Erlaubnisinhaber zu stellenden Anforderungen sollen nicht von den Rechtsverhältnissen innerhalb der Chemie-Standorte abhängen.

Der Anhang 22 gilt auch für Abwasser, das aus chemischen Betrieben stammt, die Stoffe durch physikalische Verfahren wie Destillation, Extraktion, Umkristallisation herstellen.

Der Anhang 22 gilt grundsätzlich auch für Abwasser aus Anlagen, in denen Stoffe durch biochemische Verfahren hergestellt werden, an denen Biomoleküle oder Organismen beteiligt sind, wie Zellkulturen, Bakterien oder Viren, gegebenenfalls auch gentechnisch veränderte Organismen. Anforderungen mit dem Ziel der Verminderung der Infektiosität oder des Ausbreitungspotenzials der verwendeten Organismen, z.B. durch eine chemische oder thermische Inaktivierung des Abwassers, fallen dabei nicht in den Geltungsbereich der Abwasserverordnung, sondern unterliegen dem einschlägigen Spezialrecht (z.B. Gentechniksicherheitsverordnung, Biostoffverordnung).

Abwasser aus Betriebseinheiten, die nicht unmittelbar der Herstellung von Stoffen dienen (Nebenbetriebe), wie Formulierbetriebe oder Laboratorien, wird miterfasst. Sofern für Abwasser aus Nebenbetrieben ein anderer Anhang gilt (z.B. Anhang 40 bei mechanischen Werkstätten), sind die nachfolgenden Ausführungen in Nr. 1.2 zu beachten.

Der Anhang 22 gilt nicht für die Einleitung von Abwasser, das ausschließlich oder im Wesentlichen aus Laboratorien stammt.

1.2 Berücksichtigung weiterer Herkunftsbereiche, Mischungsrechnungen

An vielen Standorten fallen neben Abwasserströmen aus den Herstellungsprozessen im Sinne des Anhangs 22 auch Abwasserströme aus anderen Herkunftsbereichen an, für die jeweils eigene Anhänge zur AbwV bestehen (z.B. Anhänge 31, 33, 40, 42). Ggf. werden auch außerhalb des Chemiestandortes anfallende Abwässer mitbehandelt, wie Kommunalabwasser ( Anhang 1) oder Deponiesickerwasser ( Anhang 51). Bei einer gemeinsamen Behandlung oder Ableitung dieser Abwässer ist folgendes zu beachten:

• Die Anforderungen für den Ort des Anfalls und die allgemeinen Anforderungen nach dem jeweiligen Anhangsind in jedem Fall anzuwenden.
• Für Abwasser aus Abfallverbrennungsanlagen ( Anhang 33) sind die Vorschriften nach Abschnitt 3 der IZÜV ¹ zu beachten.
• Ob bei der Bestimmung der Anforderungen vor Vermischung und an der Einleitungsstelle allein Anhang 22 anzuwenden ist oder eine Mischungsrechnung mit anderen Anhängen der AbwV durchgeführt werden muss, hängt von den Abwasserfrachten ab. Entsprechende, vom Anhang 22 abweichende Anforderungen können unberücksichtigt bleiben, wenn das Abwasser eines Herkunftsbereichs nur unwesentlich zur Schadstofffracht im Rohabwasser beiträgt. Dieser Sachverhalt ist insbesondere gegeben, wenn der Frachtanteil des Rohabwassers, der dem Anhang 22-Bereich zuzurechnen ist, 90 % oder mehr beträgt. Diese Betrachtung ist für jeden Parameter separat durchzuführen. Eine Mischungsrechnung erübrigt sich für Parameter mit identischen Anforderungen in den betroffenen Anhängen.
• Für die Parameter CSB/TOC, AOX und Schwermetalle sind relevante Anforderungen aus anderen Anhängen der AbwV bei der Berechnung der Gesamtsollfrachten (gem. Teil C Absatz 2 bzw. Teil D Absatz 2 und 3) zu berücksichtigen.
• Die Anforderungen nach Teil C Absatz 4 und 5 (Jahresmittelwerte) beziehen sich auf Einleitungen aus typischen Chemiestandorten. Sie sind nicht unmittelbar anwendbar, wenn wesentliche Abwasseranteile aus anderen Herkunftsbereichen stammen.