Regelwerk, Technische Regeln, LASI, Arbeitsschutz, UVV
Vorwort
1 Anwendungsbereich
1/1 zu § 1 Abs. 1 ProdSG "Bereitstellen eines Produktes aud dem Markt im Rahmen einer Geschäftstätigkeit"
1/2 zu § 1 Abs. 1 ProdSG "erstmaliges Verwenden eines Produktes, für den Eigengebrauch hergestellte Produkte"
2 Begriffsbestimmungen
2/1 zu § 2 Nr. 4 und 15 ProdSG "Bereitstellen auf dem Markt" und "Inverkehrbringen"
2/2 zu § 2 Nr. 12 ProdSG "Vermieter von Produkten"
2/3 zu § 2 Nr. 15 "Einfuhr in den EWR"
2/4 zu § 2 Nr. 15 "Einfuhr in den EWR durch Umsetzung im Unternehmen"
2/5 zu § 2 Nr. 15 "Einfuhr von Produkten, die an das ProdSG angepasst werden sollen"
2/6 zu § 2 Nr. 15 ProdSG "Bauteilaustausch bei Instandhaltungsmaßnahmen"
3 Allgemeine Anforderungen an die Bereitstellung
3/1 zu § 3 Abs. 2 ProdSG "Bereitstellung gebrauchter Produkte aud dem Markt"
3/2 zu § 3 Abs. 1 und 2 ProdSG "Zuordnung von Produkten zu Verordnungen des ProdSG - ProdSVen"
3/3 zu § 3 Abs. 4 ProdSG "Deutsche Gebrauchsanleitung bei gebrauchten Produkten"
3/4 zu § 3 Abs. 1 und 2 ProdSG "Vorhersehbare Verwendung"
4 Harmonisierte Normen
4/1 zu § 4 Abs. 2 ProdSG "Vermutungswirkung bei Einhaltung harmonisierter Normen"
4/2 zu § 4 Abs. 3 ProdSG "Formeller Einwand gegen eine harmonisierte Norm"
5 Normen und andere technische Spezifikationen
5/1 zu § 5 Abs. 1 ProdSG "Vermututnswirkung bei Einhaltung nationaler Normen anderer EU-Länder"
6 Zusätzliche Anforderungen an die Bereitstellung von Verbraucherprodukten auf dem Markt
6/1 zu § 6 Abs. 1 Nr. 2 ProdSG "Kennzeichnung nach ProdSG und ProdSVen"
6/2 zu § 6 Abs. 1 Nr. 2 ProdSG "Angabe von Name und Kontaktanschrift des Herstellers"
6/3 zu § 6 Abs. 1 Satz 3 ProdSG "Wegfall der Herstellerdaten"
6/4 zu § 1 Abs. Nr. 3 ProdSG "Produkt-Kennzeichnng"
6/5 zu § 6 Abs. 3 Nr. 2 ProdSG "Beschwerdebuch"
6/6 zu § 6 Abs. 2 ProdSG "Rückrufvorsorge durch Händler?"
6/7 zu § 6 Abs. 4 ProdSG "Behördenunterrichtung über gefährliche Produkte"
6/8 zu § 6 Abs. 1 ProdSG "Kennzeichnung von Verpackungen"
6/9 zu § 6 Abs. 1 ProdSG "Kennzeichnung mehrteiliger Produkte"
7 CE-Kennzeichnung
7/1 zu § 7 Abs. 2 ProdSG "CE-Kennzeichnung gebrauchter Produkte beim Bereitstellen"
21/1 zu § 21 Abs. 1 ProdSG "Beachtung anderer Rechtsvorschriften"
26 Marktüberwachungsmaßnahmen
26/1 zu § 26 Abs. 1 Satz 3 ProdSG "Wie ist die Stichprobenregelung des § 26 Absatz 1 im Zusammenhang mit Marktüberwachungsmaßnahmen der Behörde zu verstehen?"
26/2 Zu § 26 Abs. 2 Satz 1 ProdSG "Begründeter Verdacht"
26/3 zu § 26 Abs. 2-4 ProdSG "Behördliche Maßnahmen trotz eingener Maßnahmen"
27 Adressaten der Marktüberwachungsmaßnahmen
27/1 zu § 27 Abs. 1 Satz 1 ProdSG "Wegfall der Vorrangregelung"
27/2 zu § 27 Abs. 1 ProdSG "Maßnahmen gegen jede andere Person"