Regelwerk, Technische Regeln, LASI, Arbeitsschutz, UVV

LV 30
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Vorwort

1. Übersicht

2. Rechtliche Rahmenbedingungen: Die Vorgaben des Arbeitszeitgesetzes

2.1 Die grundsätzlichen Regelungen

2.2 Die wesentlichen Änderungen des Arbeitszeitgesetzes im Jahre 2003

2.3 Rahmenbedingungen für tarifvertragliche Abweichungen nach § 7 ArbZG

2.3.1 Abweichungen mit Ausgleich

2.3.2 Abweichungen ohne Ausgleich

2.4 Die europäische Arbeitszeitrichtlinie

3. Regelungsmöglichkeiten für nicht tarifgebundene Arbeitgeber

3.1 Übernahme von bestehenden tarifvertraglichen Regelungen

3.1.1 Voraussetzungen

3.1.2 Gegenstand der Übernahme

3.1.3 Umsetzung durch Dienst- oder Betriebs- bzw. arbeitsvertragliche Einzelvereinbarung

3.2 Genehmigung abweichender Regelungen durch die Aufsichtsbehörden

3.3 Zulässigkeit und Bewilligung von langen Schichten

4. Rahmenbedingungen der Krankenhäuser zur Umsetzung des Arbeitszeitgesetzes

4.1 Arbeitsverdichtung

4.2 Finanzielle Rahmenbedingungen

4.3 Personelle Rahmenbedingungen

5. Praktische Fragestellungen

5.1 Persönlicher Geltungsbereich des ArbZG

5.2 Tägliche Arbeitszeit

5.3 Abweichungen in außergewöhnlichen Fällen und Notfällen

5.4 Abweichungen durch Tarifvertrag

5.5 Möglichkeit zur Regelung von langen Schichten

5.6 Möglichkeit zur Regelung von 24-Stunden- Diensten

5.7 Bereitschaftsdienst und Arbeitsbereitschaft

5.8 Rufbereitschaft

5.9 Nacht- und Schichtarbeit

5.10 Verantwortlichkeiten

5.11 Dokumentation der Arbeitszeiten/ Arbeitszeitaufzeichnungen

6. Vorgehensweise bei der Neugestaltung der Arbeitszeit

6.1 Rahmenbedingungen

6.2 Entwicklungen einer neuen Arbeitszeitgestaltung

7. Verantwortlichkeiten für die Einhaltung arbeitszeitrechtlicher Vorschriften

7.1 Straf- und ordnungswidrigkeitenrechtliche Verantwortlichkeiten im Arbeitszeitgesetz

7.1.1 Vertretung von Verbänden, juristischen Personen etc. (§ 14 Abs. 1 StGB, § 9 Abs. 1 OWiG)

7.2 Die Auffangnorm des § 130 OWiG

7.3 Bußgelder gegenüber Vereinigungen und juristischen Personen, § 30 OWiG

7.4 Zivilrechtliche Haftung gegenüber den Beschäftigten

8. Rechtsprechungsübersicht

9. Kriterien für die Genehmigungen von langen Schichtzeiten

1. Allgemeine Überlegungen
2. Begriffsbestimmungen
2.1. Krankenhäuser, Kliniken und sonstige Einrichtungen zur Behandlung und Pflege von Menschen
2.2. Erreichung zusätzlicher Freischichten
3. Kriterienkatalog
3.2. Entscheidungsgrundsätze
3.3. Erläuterungen / Gesundheitliche Aspekte

Anlage 1 Weiterführende Literaturhinweise

Anlage 2 Weiterführende Internetseiten

Anlage 3