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Änderungstext

I.

Die Verwaltungsvorschrift "Sachverständige für die Wertermittlung in Verfahren nach dem Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) und dem Landwirtschaftsanpassungsgesetz (LwAnpG)" vom 27. August 2013 (ThürStAnz Nr. 40/2013 S. 1492 - 1493), zuletzt geändert durch Verwaltungsvorschrift vom 3. Dezember 2018 (ThürStAnz Nr. 52/2018 S. 1750), wird wie folgt geändert:

1. In Nummer 2.2 werden die Wörter "und besondere anerkannte Sachverständige nach Nr. 5" gestrichen.

2. Nummer 4.4

4.4 Darüber hinaus haben Bewerber nach Nr. 3, Unterpunkt 2, für die Bestellung als landwirtschaftlicher Sachverständiger grundsätzlich ihre Eignung durch eine Prüfung nachzuweisen. Über Ausnahmen entscheidet die obere Flurbereinigungsbehörde. Die Einarbeitung der Bewerber erfolgt durch Amtliche landwirtschaftliche Sachverständige in einem Bodenordnungsverfahren. Nach Abschluss der Einarbeitungszeit (regelmäßig 4 Wochen) hat der Bewerber selbständig eine Wertermittlung für eine bereits abgeschlossene Wertermittlung mit einer Fläche von mindestens 20 ha durchzuführen. Die Bestellung als landwirtschaftlicher Sachverständiger ist von der schriftlichen Beurteilung dieser Wertermittlung durch die Flurbereinigungsbehörde abhängig.

wird gestrichen.

3. Nummer 4.5 wird Nummer 4.4 und die Wörter "und die Eignung nach Nr. 4.4 festgestellt wurde" werden gestrichen.

4. Nummer 5

5 Besondere anerkannte Sachverständige

5.1 Als besondere anerkannte Sachverständige im Sinne von § 31 Abs. 2 FlurbG können in die Liste aufgenommen werden:

• fachlich geeignete Beamte und Beschäftigte der Thüringer Forstverwaltung,
• öffentlich bestellte und vereidigte Sachverständige der über die allgemeine landwirtschaftliche Sachkunde hinausgehenden speziellen Sachgebiete.

5.2 Gutachten von besonderen anerkannten Sachverständigen der jeweiligen Fachrichtungen sind gegebenenfalls anzufordern zur Ermittlung des Wertes von:

• Dauerkulturflächen (z.B. Baumschulen, Intensivfeldgemüseanbau),
• forstwirtschaftlich genutzten Flächen und Waldbeständen,
• Bauland und Bauflächen,
• Grundstücken mit besonderem Verkehrswert aufgrund von Bodenbestandteilen,
• wesentlichen Bestandteilen von Grundstücken wie baulichen Anlagen, Bäumen, Sträuchern, Rebstöcken, Spargel, Hopfen,
• Rechten an Grundstücken,
• Entschädigungsansprüchen.

wird gestrichen.

5. Nummer 6 wird Nummer 5.

6. Nummer 7 wird Nummer 6 und in der neuen Nummer 6.1 werden die Wörter "Amtsleiter der Flurbereinigungsbehörde, in dessen Amtsbereich" durch die Wörter "Leiter des Flurbereinigungsbereichs, in dem" ersetzt.

7. Nummer 8 wird wie folgt geändert:

a) Nummer 8 wird Nummer 7.

b) Die neue Nummer 7.1 erhält folgende Fassung:

c) In der neuen Nummer 7.2 werden die Wörter "sowie Beamten und Beschäftigten nach Nr. 5.1, Unterpunkt 1" gestrichen.

d) Die neue Nummer 7.3.1 erhält folgende Fassung: