PlafeR FlurbG
- Inhalt -
1 Grundsätze
1.1 Rechtsgrundlagen, Begriffsbestimmungen
1.2 Zweck der Planfeststellung
1.3 Zeitpunkt der Planfeststellung
1.4 Gegenstand der Planfeststellung
1.5 Konkurrenz mit anderen Planfeststellungen
1.6 Genehmigung ohne Planfeststellungsverfahren
1.7 Landwirtschaftliche Berufsvertretung
1.8 Träger öffentlicher Belange
1.9 Verbände nach §§ 59, 60 des Bundesnaturschutzgesetzes
2 Vorbereitung zur Aufstellung des Planes nach § 41 FlurbG
2.1 Allgemeines
2.2 Planungsgrundlagen und Vorarbeiten
2.3 Neugestaltungsgrundsätze
2.4 Aufstellung des Planes nach § 41 FlurbG (Entwurfsplanung)
2.5 Unterlagen zum Plan nach § 41 FlurbG
2.6 Abstimmung mit dem Vorstand der Teilnehmergemeinschaft
2.7 Abstimmung mit den Trägern öffentlicher Belange
2.8 Umweltverträglichkeitsprüfungen
2.9 Prüfung der Unterlagen zum Plan nach § 41 FlurbG
2.10 Fachaufsichtliche Prüfung
3 Anhörungsverfahren
3.1 Vorarbeiten
3.2 Einbeziehung der Öffentlichkeit nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung
3.3 Ladung zum Anhörungstermin
3.4 Beteiligung der Naturschutzverbände
3.5 Durchführung des Anhörungstermins
3.6 Änderungen des Planes nach § 41 FlurbG
3.7 Antrag auf Planfeststellung
4 Planfeststellung
4.1 Vorbereitung
4.2 Planfeststellungsbeschluss
4.3 Rechtswirkungen der Planfeststellung
4.4 Plangenehmigung
4.5 Wirksamwerden des Planfeststellungsbeschlusses oder der Plangenehmigung
5 Unterbleiben der Planfeststellung oder der Plangenehmigung
5.1 Voraussetzungen
5.2 Nachweis nicht planfestgestellter Anlagen
6 Planänderung
6.1 Änderung des festgestellten oder genehmigten Planes nach § 41 FlurbG
6.2 Ergänzungen des Planes nach § 41 FlurbG auf Grund anderer Planfeststellungen
7 Aufhebung der Planfeststellung