Arbeitshilfe zur Überwachung der IE-Richtlinie
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1 Einführung
2 Rechtliche Grundlagen
2.1 Anwendungsbereich und Fallgruppen des § 21 Absatz 2a der 9. BImSchV2.2 Gesetzliche Ermächtigungsgrundlage
2.3 IED-/AwSV-Anlagen-Begriff
2.4 Auflagen bei Änderungsgenehmigungen
2.5 Verpflichtung zur Aufnahme von Überwachungsauflagen
2.6 Auflagen als selbständig vollziehbare und selbständig anfechtbare Nebenbestimmungen
2.7 Verhältnis zum AZB
3 Wiederkehrende Überwachung von Boden und Grundwasser
3.1 Überwachung des Bodens3.2 Überwachung des Grundwassers
3.3 Überwachungsintervalle
3.4 Systematische Beurteilung des Verschmutzungsrisikos
4 Pflicht zur Einhaltung der Überwachungsauflagen
4.1 Einleitung4.2 Berichts- und Meldepflichten des Anlagenbetreibers
4.2.1 Jahresbericht nach § 31 BImSchG4.2.2 Weitere Berichts- und Meldepflichten
4.2.3 Organisatorische Pflichten des Betreibers
5 Maßstab und Folgen der Feststellung veränderter Gehalte von relevanten gefährlichen Stoffen (rgS) in Boden oder Grundwasser
5.1 Veränderte Gehalte in Boden oder Grundwasser5.2 Feststellung nicht erheblich veränderter Gehalte von rgS
5.3 Feststellung erheblich veränderter Gehalte von rgS
5.4 Feststellung veränderter Gehalte von rgS im Gefahrenbereich
6 Dokumentation und Datenübergabe
6.1 Übermittlung der Überwachungsergebnisse an die Behörde6.2 Behördliche Zusammenarbeit
7 Literaturverzeichnis
Anlage 1 Fließschema zu den Anforderungen an die Überwachung von Boden und Grundwasser hinsichtlich rgS
Abbildung A1-1 Struktur und Arbeitsschritte der Überwachung von Boden und Grundwasser bei Anlagen nach der IE-RichtlinieAbbildung A1-2 Bewertung der Überwachungsergebnisse und resultierender Handlungsbedarf
Anlage 2 Ermittlung der Stoffgehalte in Boden und Grundwasser
a 2-1 AnalyseverfahrenAbbildung 2-1 Hierarchie von Analysenverfahren zur Untersuchung von rgS
a 2-1.1 Probennahmea 2-1.2 Verwendung von Summen- und Leitparametern
a 2-1.3 Qualitätssicherung
a 2-2 Untersuchungen des Grundwassers
a 2-2.1 Positionierung von Messstellena 2-2.2 Ermittlung standortspezifischer Schwankungsbreiten
a 2-2.3 Regelmäßige Wartung von Grundwassermessstellen (GWM)
a 2-2.4 Repräsentative Beprobung / Erhebung von "Vor-Ort-Parametern"
a 2-3 Untersuchungen des Bodens
a 2-4 Spezifische Empfehlungen zur regelmäßigen Überwachung von Boden und GrundwasserAbbildung A2-2 Bearbeitungsablauf bis zum Überwachungsbericht
a 2-5 Literaturverzeichnis Anlage 2
a 2-6 Weiterführende Literatur: