Umweltinspektionserlass
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1 Einleitung
2 Rechtliche Regelungen für die Überwachung
2.1 Medienübergreifende Anlagenüberwachung
2.2 Immissionsschutz
2.3 Abfallwirtschaft
2.4 Wasserwirtschaft
2.5 Bodenschutz
2.6 Angrenzende Rechtsbereiche
2.7 Gemeinsame Inspektionen nach Umwelt- und Störfallrecht
3 Planung der Umweltinspektionen
Abbildung 1: Ablauf der risikobasierten Umweltinspektionsplanung
3.1 Überwachungspläne für Anlagen nach IE-RL
3.2 Überwachungsprogramme für alle umweltrelevanten Anlagen
4 Durchführung von Umweltinspektionen
4.1 Überwachungsintervalle
4.2 Angemeldete / unangemeldete Umweltinspektionen
4.3 Umweltinspektionsberichte
5 Veröffentlichung von Planung und Ergebnissen der Umweltinspektionen
5.1 Überwachungspläne und Überwachungsprogramme
5.2 Umweltinspektionsberichte
Anlage 1 Kriterien für die risikobasierte Planung von medienübergreifenden Umweltinspektionen (Regelüberwachung)
1. Grundsätzliche Umweltrelevanz
2. Standortbezogene Kriterien
3 Anlagenbezogene Kriterien
3.1. Branchenzugehörigkeit
3.2. Abwasser
3.3 Emissionen
3.4 Abfall
3.5 Abfallstromkontrolle
3.6 Boden- und Grundwasser
3.7 Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
3.8 Talsperren
3.9 Wassergewinnung
4 Betreiberbezogene Kriterien
Anlage 2 Beispiel-Umweltinspektionsbericht