Regelwerk

Umweltinspektionserlass
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1 Einleitung

2 Rechtliche Regelungen für die Überwachung

2.1 Medienübergreifende Anlagenüberwachung

2.2 Immissionsschutz

2.3 Abfallwirtschaft

2.4 Wasserwirtschaft

2.5 Bodenschutz

2.6 Angrenzende Rechtsbereiche

2.7 Gemeinsame Inspektionen nach Umwelt- und Störfallrecht

3 Planung der Umweltinspektionen

Abbildung 1: Ablauf der risikobasierten Umweltinspektionsplanung

3.1 Überwachungspläne für Anlagen nach IE-RL

3.2 Überwachungsprogramme für alle umweltrelevanten Anlagen

4 Durchführung von Umweltinspektionen

4.1 Überwachungsintervalle

4.2 Angemeldete / unangemeldete Umweltinspektionen

4.3 Umweltinspektionsberichte

5 Veröffentlichung von Planung und Ergebnissen der Umweltinspektionen

5.1 Überwachungspläne und Überwachungsprogramme

5.2 Umweltinspektionsberichte

Anlage 1 Kriterien für die risikobasierte Planung von medienübergreifenden Umweltinspektionen (Regelüberwachung)

1. Grundsätzliche Umweltrelevanz

2. Standortbezogene Kriterien

3 Anlagenbezogene Kriterien

3.1. Branchenzugehörigkeit

3.2. Abwasser

3.3 Emissionen

3.4 Abfall

3.5 Abfallstromkontrolle

3.6 Boden- und Grundwasser

3.7 Umgang mit wassergefährdenden Stoffen

3.8 Talsperren

3.9 Wassergewinnung

4 Betreiberbezogene Kriterien

Anlage 2 Beispiel-Umweltinspektionsbericht

Anlage