Störfall-RSchr Bln
- Inhalt -
1 Anwendungsbereich (§ 1 StörfallV)
1.1 Betriebsbereiche und Anlagen
1.1.1 Einzelne oder zusammenhängende Grundstücke
1.1.2 Räumlich getrennte Grundstücke
1.1.3 Anlageteil oder Nebeneinrichtung einer Anlage
1.2 Ermittlung der Menge eines Stoffes oder des Volumens eines explosionsfähigen Staub/Luft-Gemisches
1.3 Einzelfallregelung (§ 1 Abs. 2 und 4 StörfallV)
2 Begriffsbestimmungen (§ 2 StörfallV)
2.1 Bestimmungsgemäßer Betrieb
2.2 Anlagen
2.3 Tätigkeiten
2.4 Gefährliche Stoffe
2.5 Vorhandensein gefährlicher Stoffe
2.6 Ereignisse größeren Ausmaßes
2.7 Ernste Gefahr
2.7.1 Menschen (Leben, Gesundheit)
2.7.2 Umwelt- und Sachschäden
3 Allgemeine Betreiberpflichten (§ 3 StörfallV)
4 Anforderungen zur Verhinderung von Störfällen (§ 4 StörfallV)
5 Anforderungen zur Begrenzung von Störfallauswirkungen (§ 5 StörfallV)
6 Ergänzende Anforderungen (§ 6 StörfallV)
7.1 Identität, Menge und physikalische Form der gefährlichen Stoffe (§ 7 Abs. 1 Nr. 4 und 5 StörfallV)
7.2 Anzeigepflicht von Änderungen
8 Konzept zur Verhinderung von Störfällen (§ 8 StörfallV)
9 Sicherheitsbericht (§ 9 StörfallV)
9.1 Allgemeine Grundsätze
9.1.1 Vollständigkeit des Sicherheitsberichts
9.1.2 Richtigkeit des Sicherheitsberichts
9.1.3 Form und Struktur des Sicherheitsberichts
9.1.4 Gleichwertige Berichte aus anderen Rechtsvorschriften (§ 9 Abs. 3 StörfallV)
9.2 Angaben im Sicherheitsbericht (§ 9 Abs. 2 in Verbindung mit Anhang II StörfallV)
9.2.1 Sicherheitsmanagementsystem und Betriebsorganisation
9.2.2 Umfeld des Betriebsbereichs
9.2.2.1 Beschreibung des Standorts und seines Umfelds
9.2.2.1.1 Örtliche Lage
9.2.2.1.2 Schutzzonen
9.2.2.1.3 Zugänglichkeit des Betriebsbereichs
9.2.2.1.4 Meteorologische, geologische und hydrografische Daten
9.2.2.1.5 Vorgeschichte des Standorts
9.2.2.2 Verzeichnis der Anlagen und Tätigkeiten innerhalb des Betriebsbereichs
9.2.2.3 Beschreibung der Bereiche, die von einem Störfall betroffen werden könnten
9.2.3 Anlagenbeschreibung
9.2.3.1 Konstruktive Merkmale und Angaben zur Auslegung der Anlageteile
9.2.3.2 Verfahrensbeschreibung
9.2.3.2.1 Verfahrensgrundzüge
9.2.3.2.2 Verfahrensbedingungen
9.2.3.2.3 Verfahrensdarstellung
9.2.3.2.4 Energieversorgung
9.2.4 Beschreibung der sicherheitsrelevanten Anlageteile
9.2.4.1 Anlageteile mit besonderem Stoffinhalt
9.2.4.2 Anlageteile mit besonderer Funktion
9.2.5 Beschreibung der gefährlichen Stoffe
9.2.5.1 Bezeichnung der gefährlichen Stoffe
9.2.5.2 Menge der gefährlichen Stoffe
9.2.5.3 Stoff- und Reaktionskenndaten
9.2.5.4 Zustand der Stoffe
9.2.6 Ermittlung und Analyse der Risiken möglicher Störfälle
9.2.6.1 Beschreibung der Gefahrenquellen
9.2.6.1.1 Betriebliche Gefahrenquellen
9.2.6.1.2 Umgebungsbedingte Gefahrenquellen
9.2.6.1.3 Eingriffe Unbefugter
9.2.6.2 Störfallablaufszenarien
9.2.6.2.1 Allgemeines
9.2.6.2.2 Zweck der Störfallablaufszenarien
9.2.6.2.3 Spezifische Störfallablaufszenarien
9.2.6.2.4 Rahmenbedingungen für Störfallablaufszenarien
9.2.6.2.5 Angaben in Störfallablaufszenarien
9.2.7 Beschreibung der störfallverhindernden Vorkehrungen
9.2.8 Beschreibung der auswirkungsbegrenzenden Vorkehrungen
9.2.9 Informationen, die die zuständigen Behörden für Entscheidungen über die Nutzung von Flächen im Umfeld des Betriebsbereichs benötigen (§ 9 Abs. 1 Nr. 5 StörfallV)
9.3 Überprüfung und Aktualisierung (§ 9 Abs. 5 StörfallV)
9.4 Behördliche Prüfung des Sicherheitsberichts (§ 13 StörfallV)
9.5 Zulassung der Beschränkung von Angaben im Sicherheitsbericht (§ 9 Abs. 6 StörfallV)
10 Alarm- und Gefahrenabwehrpläne (§ 10 StörfallV)
10.1 Grundsätze
10.2 Interne Alarmpläne (Anhang IV der StörfallV)
10.2.1 Aufgaben, Inhalt und Anforderungen
10.2.2 Alarmfälle und Meldestufen
10.3 Interne Gefahrenabwehrpläne (Anhang IV der StörfallV)
10.3.1 Aufgaben, Inhalt und Anforderungen
10.3.2 Beschreibung von Maßnahmen
10.4 Information an die für den Katastrophenschutz und allgemeine Gefahrenabwehr zuständigen Behörden (§ 10 Abs. 1 Nr. 2, § 6 Abs. 3 Nr. 2 StörfallV)
10.4.1 Ziel und Verfahren
10.4.2 Sicherstellung der Informationsübermittlung
10.5 Anhörung und Unterweisung der Beschäftigten (§ 10 Abs. 3 StörfallV)
10.6 Überprüfung und Aktualisierung (§ 10 Abs. 4 StörfallV)
11 Informationen über Sicherheitsmaßnahmen (§ 11 StörfallV)
11.1 Inhalt der Information (§ 11 Abs. 1 StörfallV)
11.2 Art der Information (§ 11 Abs. 1 StörfallV)
11.3 Abstimmung der Information mit den zuständigen Behörden (§ 11 Abs. 1 Satz 4, § 6 Abs. 3 Nr. 2 StörfallV)
11.4 Grenzüberschreitende Beteiligung (§ 11 Abs. 1 Satz 5 StörfallV)
11.5 Ergänzung und Wiederholung (§ 11 Abs. 2 StörfallV)
11.6 Bereithaltung und Einschränkung der Offenlegung des Sicherheitsberichts (§ 11 Abs. 3 StörfallV)
12 Sonstige Pflichten (§ 12 StörfallV)
12.1 Einrichtung einer geschützten Kommunikationsverbindung (§ 12 Abs. 1 Nr. 1 StörfallV)
12.1.1 Anwendungsbereich
12.1.2 Anforderungen
12.2 Mit der Begrenzung von Störfallauswirkungen beauftragte Person oder Stelle (§ 12 Abs. 1 Nr. 2 StörfallV)
12.3 Unterlagen über Prüfung, Wartung, Reparatur (§ 12 Abs. 2 StörfallV)
13 Domino-Effekt (§ 13 StörfallV)
13.1 Verfahren zur Prüfung durch die Behörde
13.2 Mitteilung der Ergebnisse
13.3 Weitere Anordnungen
14 Überwachungssystem (Hinweis zu § 16 StörfallV)
15 Meldeverfahren (§ 19 StörfallV)
16 Gleichstellungsklausel
Anhang 1 Anforderungen zur Verhinderung von Störfällen
1 Anforderungen zur Verhinderung von Störfällen
1.1 Auslegungsbeanspruchungen
1.2 Brand- und Explosionsschutz
1.3 Warn-, Alarm- und Sicherheitseinrichtungen (§ 4 Nr. 2 StörfallV)
1.4 Prozessleittechnik (PLT) (Mess-, Steuer- oder Regeleinrichtungen nach § 4 Nr. 3 StörfallV)
1.5 Schutzmaßnahmen gegen Eingriffe Unbefugter
2 Anforderungen zur Begrenzung von Störfallauswirkungen
2.1 Bautechnische Maßnahmen (§ 5 Abs. 1 Nr. 1 StörfallV)
2.2 Sicherheitstechnische Einrichtungen, technische und organisatorische Schutzvorkehrungen (§ 5 Abs. 1 Nr. 2 StörfallV)
2.3 Beratung der Gefahrenabwehrbehörden und Einsatzkräfte bei einem Störfall (§ 5 Abs. 2 StörfallV)
3 Ergänzende Anforderungen (§ 6 StörfallV)
3.1 Prüfung, Überwachung und Wartung (§ 6 Abs. 1 Nr. 1 StörfallV)
3.2 Instandhaltungsvorgänge (Wartung, Inspektion, Instandsetzung, Verbesserung) (§ 6 Abs. 1 Nr. 2 StörfallV)
3.3 Vermeidung von Fehlbedienungen
(§ 6 Abs. 1 Nr. 3 StörfallV)
3.4 Vorkehrungen gegen Fehlverhalten (§ 6 Abs. 1 Nr. 4 StörfallV)
3.5 Informationsaustausch und Zusammenarbeit zwischen Betreibern (§ 6 Abs. 3)
Anhang 2 Beispiel für wichtige Alarmadressen für den Betriebsbereich
Anhang 3 Muster für die Festlegung von Meldestufen einschließlich eines Musters für Vorabmeldungen -
Anhang 4 Alarmierungsschema (Beispiel)
Anhang 5 Beispiele von Annahmen für Störfallablaufszenarien nach Nummer 9.2.6.2
1 Freisetzung aus stoffführenden Systemen mit großem Massenstrom (druckführend, drucklos)
1.1 Brennbare oder explosionsfähige Stoffe/Stoffgemische
1.2 Luftgetragene toxische Stoffe (Gase, Gaswolken aus Lachenverdampfung, Stäube, Aerosole)
1.3 Wasser- und bodengefährdende Stoffe
2 Brände
3 Explosion
Anhang 6 Beispiel einer Gliederung mit Kurzerläuterung für einen internen Alarm- und Gefahrenabwehrplan
1 Angaben zum Betriebsbereich und seiner Umgebung
1.1 Angaben zum Objekt (Betriebsbereich, Standort)
1.1.1 Allgemeine Beschreibung
1.1.2 Zufahrtsmöglichkeiten
1.1.3 Betriebszeiten der Anlagen sowie Angaben über Anzahl und Arbeitsort der in den Anlagen Beschäftigten
1.1.4 Einzelpläne Erläuterung:
1.2 Gefahrenschwerpunkte Erläuterung:
1.2.1 Gefährliche Stoffe Erläuterung:
1.2.2 Gefährliche technische Einrichtungen Erläuterung:
1.2.3 Gefahrenbereiche Erläuterung:
1.2.4 Auswirkungsbetrachtungen und Gefährdungsbereiche
1.3 Angaben zur Umgebung
1.3.1 Allgemeine Beschreibung
1.3.3 Gefahrenquellen in der Umgebung Erläuterung:
2 Gefahrenabwehrkräfte und -einrichtungen
2.1 Betriebliche Gefahrenabwehrkräfte
2.1.1 Einsatzkräfte
2.1.2 Leitung des Betriebsbereichs Erläuterung:
2.1.3 Spezielle Fachkräfte Erläuterung:
2.2 Außerbetriebliche Gefahrenabwehrkräfte Erläuterung:
2.3 Einrichtungen und Ausrüstung
2.3.1 Koordinierungsstelle
2.3.2 Kommunikationsstrukturen
2.3.3 Mobile Einsatzmittel Erläuterung:
2.3.4 Ausrüstungen Erläuterung:
2.3.5 Hilfsmittel zur Ermittlung des Gefährdungsbereiches
2.3.6 Warneinrichtungen für Beschäftigte
3 Alarmplan
3.1 Alarmfälle
3.2 Alarmierung
4 Warnungen
4.1 Warnung der Beschäftigten
4.2 Warnung der Nachbarschaft
5 Gefahrenabwehr
5.1 Gefahrenabwehr durch interne Stellen
5.1.1 Alarmzentrale
5.1.2 Werkfeuerwehr
5.1.3 Werkärztlicher Dienst
5.1.4 Werkleiter vom Dienst
5.1.5 Werkschutz
5.1.6 Sicherheitsabteilung
5.1.7 Umweltschutzabteilung
5.1.8 Betroffener Betriebsbereich/betroffene Anlage
5.1.9 Benachbarte Anlagen und Betriebsbereiche
5.1.10 Hilfe leistende interne Fachabteilungen Erläuterung:
5.1.11 Alle Mitarbeiter
5.2 Gefahrenabwehr unter Beteiligung externer Stellen
6 Anweisungen für spezielle Ereignisse
7 Informationen der Behörden und der Medien (Presse, Rundfunk, Fernsehen) und Auskünfte an die Bevölkerung
7.1 Information sonstiger Behörden
7.2 Vereinbarung über Information der Medien (Presse, Rundfunk, Fernsehen) und Auskünfte an die Bevölkerung
8. Externe Hilfsmittel und Fachkräfte
8.1 Geräte und Ausrüstungen
8.2 Spezielle Fachkräfte
8.3 Telefonverzeichnis
9 Beigefügte Unterlagen
Anhang 7 Checklisten
1 Checkliste für die Zusammenarbeit von Betreibern und Gefahrenabwehrbehörden zur Erstellung der Alarm- und Gefahrenabwehrpläne
1.1 Allgemeines
1.2 Einsatz externer Kräfte zur internen Gefahrenabwehr
1.3 Folgemaßnahmen
2 Checkliste für die Abstimmung von Maßnahmen zur Brandbekämpfung auf der Grundlage von Brandschutzvorsorgemaßnahmen (landesrechtliche Bestimmungen sind zu berücksichtigen)
2.1 Bauliche Brandschutzvorkehrungen
2.2 Brandschutzeinrichtungen
2.3 Organisatorischer Brandschutz
2.4 Vorkehrungen zur Entfernung von Brandrückständen
2.5 Brandschutzrelevante Lagerung
2.6 Brandschutzrelevante Kennzeichnungen
2.7 Bei der betrieblichen Feuerwehrleitstelle bereitzuhaltende Unterlagen für Objekte mit besonderen Gefahrenpotentialen
Anhang 8 Anforderungen an die Informationen gemäß Anhang V der Störfall-Verordnung
Anhang 9 Beispiel für ein Informationsblatt über Gefahren und Sicherheitsmaßnahmen -